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Letzte Aktualisierung dieser Seite: 25.10.2013
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Einführung Adenauer, Konrad Amato, Giuliano Barroso, José Manuel Durao Brandt, Willy Chirac, Jacques Davignon, Étienne Dehaene, Jean-Luc Delors, Jacques Erhard, Ludwig d’Estaing, Valéry Giscard Gasperi, Alcide de Gaulle, Charles de Genscher, Hans-Dietrich Gorbatschow, Michail Sergejewitsch Hallstein, Walter Heath, Edward Jenkins, Roy Juncker, Jean-Claude Kohl, Helmut Luns, Joseph Major, John Márquez, Felipe González Merkel, Angela Mitterrand, François Monnet, Jean Pleven, René Pompidou, Georges Santer, Jacques Schmidt, Helmut Schuman, Robert Solana, Javier Spaak, Paul Henri Thatcher, Margaret Waigel, Theodor Werner, Pierre nach unten

Einführung

Ohne das leidenschaftliche Engagement von Politikern, die von der Notwendigkeit und der Idee des Zusammenwachsens der europäischen Staaten überzeugt waren, wäre die EU in ihrer heutigen Form nicht möglich gewesen. Allerdings gab es leider immer wieder auch "Bremser", was zur Folge hat, daß besonders britische Politiker nicht immer ein positives Bild abliefern! Die getroffene Auswahl der Persönlichkeiten, die für die europäische Idee von Bedeutung sind, erfolgte rein willkürlich und erhebt somit auch keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

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Adenauer, Konrad

Einführung

adenauer-1959-2-dm-km.jpgKonrad Hermann Joseph Adenauer (geb. 05.01.1876 in Köln; gest. 19.04.1967 in Rhöndorf) war von 1949 bis 1963 der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland sowie von 1951 bis 1955 zugleich Bundesaußenminister.

Als Bundeskanzler und CDU-Chef bestimmte er maßgeblich den Aufbau der Bundesrepublik in der Nachkriegszeit und die Einbindung in das westliche Bündnissystem. Er setzte auch gegen Widerstand innerhalb der eigenen Partei (CDU) das System der Sozialen Marktwirtschaft durch. Er verfolgte einen antikommunistischen Kurs gegen die Sowjetunion, schaffte aber gleichzeitig die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur Sowjetunion und die Heimkehr zahlreicher deutscher Kriegsgefangener aus sowjetischen Lagern.

adenauer-1958-1-tt.jpgAdenauer war zur Kaiserzeit und in der Weimarer Republik Mitglied der katholischen Zentrumspartei und seit 1917 Oberbürgermeister von Köln und seit 1918 Mitglied des Preußischen Herrenhauses auf Lebenszeit. Zur NS-Zeit war er inhaftiert und nach dem 2. Weltkrieg zunächst Vorsitzender des Parlamentarischen Rates sowie erster deutscher Bundeskanzler. Von 1951 bis 1955 besetzte er auch - einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik - das Amt des Außenministers. In Bezug auf die Wiedergutmachung an die Juden 1952 schloß er 1952 mit dem neu gegründeten Staat Israel das Luxemburger Abkommen, das eine Wiedergutmachung von 3,45 Mrd. DM – 3000 DM für jeden israelischen Flüchtling – als symbolische Geste vorsah.

Bedeutung für Europa

adenauer-1968-Nr_557.jpgWestdeutschland wurde erst mit dem Inkrafttreten der Pariser Verträge am 5. Mai 1955 und der Aufhebung des Besatzungsstatus zur selben Zeit ein formell souveräner Staat, obwohl die volle Souveränität erst 1990 mit der Wiedervereinigung und dem Zwei-plus-vier-Vertrag erlangt wirde. Vorher waren alle politischen Maßnahmen von der direkten Zustimmung der westlichen Siegermächte des 2. Weltkriegs abhängig. Für Adenauer war deshalb die Außenpolitik der bestimmende Faktor seiner politischen Strategie.

Er setzte dabei auf eine enge Anbindung an die westeuropäischen Staaten, eine wirtschaftliche Verflechtung mit Frankreich und Belgien und insbesondere gute politische Beziehungen zu den USA. Adenauer setzte sich für die "Vereinigten Staaten von Europa" ein, da nur diese ein langfristig friedliches Europa garantieren könnten. Er griff dabei sowohl auf seine politischen Vorstellungen aus der Weimarer Republik und aus der Zeit des Nationalsozialismus zurück. Hitler hatte die europäischen Länder nacheinander erobert und Stalin sollte nicht das gleiche gelingen.

Wichtige wirtschaftliche und politische Stationen auf dem Weg zur Einigung waren die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion), die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom). Deutschland erlebte unter Adenauer das Wirtschaftswunder und die Einbindung in die europäischen Einigungsprozesse, auf denen die heutige Europäische Union (EU) beruht.

adenauer-1992-25-tt.jpgAdenauers vielleicht größte historische Leistung war die Aussöhnung mit dem alten "Erbfeind" Frankreich, die schließlich in den Pariser Verträgen (auch als Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag bekannt) mündete. Gegen das tiefe Mißtrauen zwischen Deutschen und Franzosenn half dabei sicherlich sein gutes persönliches Verhältnis zum französischen Präsidenten Charles de Gaulle.

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Amato, Giuliano

Einführung

amato-foto.jpgGiuliano Amato (geb. 13.05.1938 in Turin) ist ein italienischer Politiker. Er war von 1992 bis 1993 sowie von 2000 bis 2001 italienischer Ministerpräsident. In der zweiten Regierung Prodi amtierte er als italienischer Innenminister (2006 bis 2008). Amato war bereits 1958 der Sozialistischen Partei Italiens beigetreten. Er übernahm früh verschiedene politische und gesellschaftliche Aufgaben, u.a. als Leiter der juristischen Abteilung im Finanzministerium (Ende der 60er Jahre) und Ende der 70er in verschiedenen Regierungskommissionen. Kurzzeitig beriet er auch die Europäische Kommission. 1983 bis 1993 vertrat Amato die Sozialisten im Parlament. Von 1983 bis 1987 war er Unterstaatssekretär bei Ministerpräsident Bettino Craxi, anschließend von 1987 bis 1989 Schatzminister, bis 1988 auch stellvertretender Ministerpräsident.

Von Juni 1992 bis April 1993 war Giuliano Amato italienischer Ministerpräsident. Er verfolgte eine rigide Sparpolitik, erhöhte das Renteneintrittsalter und die Steuern und trieb die Privatisierung staatlicher Betriebe voran. Giuliano Amato war von 1994 bis 1997 Leiter des italienischen Kartellamts und in der Regierung von Massimo D'Alema von 1998 bis 2000 in verschiedenen Ministerämtern tätig. Im April 2000 trat Massimo D'Alema zurück und Giuliano Amato übernahm erneut den Posten des Ministerpräsidenten. Im Mai 2006 wurde Giuliano Amato zum italienischen Innenminister im Kabinett von Romano Prodi ernannt.

Bedeutung für Europa

Amato war von 2002 an Vizepräsident des Europäischer Konvents, der die Europäische Verfassung erarbeitete.

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Barroso, José Manuel Durao

Einführung

barroso-foto.jpgJosé Manuel Durao Barroso (geb. 23.03.1956 in Lissabon) ein portugiesischer Politiker und Mitglied der EVP. Seit Ende November 2004 ist er Präsident der Europäischen Kommission. Er wurde am 16.09.2009 vom Europäischen Parlament für eine weitere Amtszeit gewählt. Von 2002 bis 2004 war er Ministerpräsident Portugals.

Bedeutung für Europa

Als Barroso am 29.06.2004 vom Europäischen Rat für das Amt des Kommissionspräsidenten nominiert und am 22.07.2004 vom Europa-Parlament wurde, waren zuvor Deutschland und Frankreich mit ihrem Vorschlag des Belgiers Guy Verhofstadt und danach konservative Regierungschefs mit ihrem Vorschlag des Briten Chris Patten gescheitert. Zunächst fand seine Kommission wenig Zustimmung bei Grünen, Sozialdemokraten und der Linken. Nach Auswechselung von zwei Kommissaren wurde die EU-Kommission Barrosos am 18.11.2004 vom Europaparlament bestätigt.

Am 09.07. 2009 wurde er offiziell für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsident nominiert. Während sich die Staats- und Regierungschefs aller 27 EU-Mitgliedsstaaten für eine Wiederwahl aussprachen, kritisierten Sozialdemokraten, Sozialisten und Grüne im Europäischen besonders Barrosos Handelspolitik sowie seine langsame Reaktion auf die Finanzkrise in Europa. Am 16.09.2009 wurde er dann dennoch gewählt. Seine Amtszeit ist geprägt von der Eurokrise.

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Brandt, Willy

Einführung

brandt-2-dm-km.jpgWilly Brandt (geb. 18.12.1913 in Lübeck als Herbert Ernst Karl Frahm; gest. 08.10.1992 in Unkel) war ein deutscher sozialdemokratischer Politiker. Er war von 1957 bis 1966 Regierender Bürgermeister von Berlin, von 1966 bis 1969 Bundesaußenminister und Stellvertreter des Bundeskanzlers sowie von 1969 bis 1974 vierter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Für seine Ostpolitik, die auf Entspannung und Ausgleich mit den osteuropäischen Staaten ausgerichtet war, erhielt er am 10. Dezember 1971 den Friedensnobelpreis. Von 1964 bis 1987 war Brandt Vorsitzender der SPD, von 1976 bis 1992 Präsident der Sozialistischen Internationalen.

Seine politische Karriere im Nachkriegsdeutschland (nach Rückkehr aus dem skandinavischen Exil) begann 1949 als Berliner Abgeordneter für die SPD im ersten Deutschen Bundestag. 1955 wurde Willy Brandt Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses und 1957 zum Regierenden Bürgermeister gewählt. In diesem Amt erlangte Brandt aufgrund seines entschlossenen Handelns während des Berlin-Ultimatums (1958) und nach dem Mauerbau 1961 große Popularität. Er blieb bis zum 30. November 1966 Regierender Bürgermeister. Vom 1. November 1957 bis zum 31. Oktober 1958 war Brandt turnusmäßiger Bundesratspräsident. 1961 trat Brandt erstmals als Kanzlerkandidat seiner Partei gegen den damals 85 Jahre alten Konrad Adenauer an.

brand-1993-bm.jpgBei der Bundestagswahl 1965 unterlag er Bundeskanzler Ludwig Erhard. Zur Zeit der Großen Koalition unter Kurt Georg Kiesinger übernahm das Amt des Außenministers und Vizekanzlers, bevor er 1969 als erster SPD-Kanzler einer sozialliberalen Koalition vorstand. Brandts Amtszeit ist verbunden mit dem Motto "Wir wollen mehr Demokratie wagen" und mit dem Stichwort der "Neuen Ostpolitik", die den Kalten Krieg unter der Losung "Wandel durch Annäherung" beendem sollte. Für seine Ostpolitik erhielt Brandt 1971 den Friedensnobelpreis.

Bedeutung für Europa

Der weltweit beachtete Kniefall von Warschau am 7. Dezember 1970 am Mahnmal des Ghetto-Aufstandes von 1943 leitete symbolisch die Entspannungspolitik ein, die später in die Ostverträge mit Polen und der Sowjetunion mündete. Hinzu kam der Grundlagenvertrag mit der DDR. Es folgte ein Abkommen mit der Tschechoslowakei.

brandt-kniefall-gm.jpgEinige Historiker und Politologen sehen darin heute eine Wegbereitung für den Zusammenbruch der kommunistischen Regierungen in Osteuropa und die Deutsche Wiedervereinigung, die von Brandt mit seiner Ostpolitik jedoch nicht beabsichtigt war. Seinerzeit wurde ihm von konservativer Seite vorgeworfen, damit eine unnötige Anerkennung der DDR betrieben zu haben. Sie sahen die Entspannungspolitik nicht als Weg zum Zusammenbruch der Staaten des Ostblocks, sondern konstatierten im Ergebnis einzig eine Aufwertung und Stabilisierung der Regierungen.

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Chirac, Jacques

Einführung

chirac-foto.jpgJacques Chirac (geb. 29.11.1932 in Paris) ist ein französischer Politiker. Von 1995 bis 2007 war er Staatspräsident Frankreichs und Co-Fürst von Andorra. Er gehört der konservativen, von ihm unter dem Namen "Rassemblement pour la République" (RPR) gegründeten, gaullistischen Partei "Union pour un mouvement populaire" (UMP) an. In den 1960er Jahren war Chirac Mitarbeiter von Staatspräsident Georges Pompidou und in den 1970er Jahren von Staatspräsident Valéry Giscard d'Estaing. 1974 bis 1976 war er Premierminister. Von 1977 bis 1995 war er Bürgermeister von Paris. Während der Cohabitation war er von 1986 bis 1988 in Personalunion mit seinem Bürgermeisteramt erneut Premierminister,

1981 und 1988 versuchte Chirac sich erfolglos als Präsidentschaftskandidat, ehe er sich bei der Präsidentschaftswahl 1995 gegen seine beiden Hauptkonkurrenten Lionel Jospin und Édouard Balladur durchsetzen konnte. Am 16. Juli 1995 bekannte Chirac in einer Rede, die er aus Anlaß des Jahrestages der Razzia vom Vélodrome d'Hiver hielt, erstmals für den von ihm repräsentierten Staat an, daß Frankreich sich zur Zeit der Occupation an der Deportation und Vernichtung der im Lande lebenden Juden aktiv beteiligt hatte und mit in der moralischen und politischen Verantwortung hierfür steht. 1997 löste Chirac das Parlament auf, Jospin wurde Premierminister und Chirac war die nächsten fünf Jahre erneut in einer Cohabitation, diesmal als Präsident. Im Jahr 2002 erfolgte die Wiederwahl zum Staatspräsidenten. Am Abend des 11. März 2007 kündigte Chirac in einer Fernsehansprache offiziell an, daß er nicht zur Wiederwahl stehe. Am 6. Mai 2007 wurde Nicolas Sarkozy sein Nachfolger.

Bedeutung für Europa

Chirac pflegte die Tradition deutsch-französischer Konsultationen und gilt als Befürworter der europäischen Idee.

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Davignon, Étienne

Einführung

davignon-foto.jpgVicomte Étienne Davignon (geb. 04.10.1932 in Budapest, Ungarn) ist ein belgischer Politiker und Geschäftsmann. Er war Vizepräsident der Europäischen Kommission und ist Ehrenpräsident der Bilderberg-Konferenz. Nach dem Ende seiner politischen Karriere 1989 trat Davignon in den Verwaltungsrat der Société Générale de Belgique (SGB) ein.

Seit 1991 ist Davignon Präsident der "Association pour l’union monétaire en Europe", Vorsitzender der Stiftung "Fondation Paul Henri Spaak" und Präsident des "Royal Institute for International Relations".

Bedeutung für Europa

1970 legte er als Ausschußvorsitzender der politischen Direktoren der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft den "Davignon-Bericht" zur Weiterentwicklung und politischen Einigung der EWG vor, in dem er einen Informations- und Konsultationsmechanismus auf dem Gebiet der Außenpolitik der damals noch sechs Staaten vorschlug. 1973 spielte er für sein Land bei der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Helsinki eine wichtige Rolle. Von 1981 bis 1985 fungierte Davignon dabei als Vizepräsident der Europäischen Kommission.

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Dehaene, Jean-Luc

Einführung

dehaene-foto.jpgJean Luc Joseph Marie Dehaene (geb. 07.08.1940 in Montpellier) ist ein belgischer christlich-sozialer Politiker (CD&V), Premierminister, Jurist und Wirtschaftswissenschaftler. Dehaene wurde 1988 zum Minister für Verkehr und institutionelle Reformen im Kabinett von Wilfried Martens ernannt. Nach dessen Rücktritt trat er 1992 als Premierminister an die Spitze der konservativen Regierung Belgiens, die bei den Parlamentswahlen 1995 bestätigt wurde. Nach dem großen Justiz- und Polizeiskandal im Zusammenhang mit der Dutroux-Affäre im Jahre 1996 wurden mehrere Minister der Regierung Dehaene zum Rücktritt gedrängt, während die Regierung selbst immer mehr an Ansehen verlor, bis sie 1999 abgewählt und durch eine liberale Regierung unter Guy Verhofstadt abgelöst wurde.

Bedeutung für Europa

Jean-Luc Dehaene war Vize-Präsident des Europäischen Konvents, der die Europäische Verfassung ausarbeitete. 2004 wurde er in das Europäische Parlament gewählt.

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Delors, Jacques

Einführung

delors-bild.jpgJacques Lucien Jean Delors (geb. 20.07.1925 in Paris) ist ein französischer Politiker der Sozialistischen Partei Frankreichs, Parti Socialiste (PS).

Bedeutung für Europa

Nachdem er für zwei Jahre von 1979 bis 1981 als Abgeordneter im Europäischen Parlament tätig war, war er 1981 bis 1984 französischer Wirtschafts- und Finanzminister. 1985 wurde er Präsident der EG-Kommission und stand drei Kommissionen vor (EG-Kommission Delors I, EG-Kommission Delors II, EU-Kommission Delors III). Dieses Amt bekleidete er bis Januar 1995.

Unter seiner Führung machte die europäische Integration große Fortschritte. So wurde die Einheitliche Europäische Akte verabschiedet, mit der die Römischen Verträge reformiert und die Grundlagen für die Vollendung des Binnenmarktes gelegt wurden. Der von ihm vorgelegte Delors-Plan gab die Initialzündung für die Bildung der Europäischen Währungsunion.

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Erhard, Ludwig

Einführung

erhard-2-dm-km.jpgerhard-bm-1997.jpgLudwig Wilhelm Erhard (geb. 04.02,1897 in Fürth; gest. 05.05.1977 in Bonn) war ein deutscher Politiker (CDU). Er war von 1949 bis 1963 Bundesminister für Wirtschaft, von 1963 bis 1966 zweiter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und 1966/67 CDU-Bundesvorsitzender. Erhard gilt als "Vater der Sozialen Marktwirtschaft" und als "Vater des Wirtschaftswunders" nach dem 2. Weltkrieg.

Bedeutung für Europa

erhard-bm-1987.jpgerhard-medaille.jpgErhard zählte eher zu den sog. "Atlantikern", die den Beziehungen zu den USA Vorrang gegenüber denen zu Frankreich einräumten. Dennoch hat sein System der "Sozialen Marktwirtschaft" auch heute noch Vorbildfunktion, die sich auch auf ein geeintes Europa anwenden ließe!

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d’Estaing, Valéry Giscard

Einführung

estaing-foto.jpgValéry Marie René Giscard d’Estaing (geb. 02.02.1926 in Koblenz) ist ein französischer Politiker der bürgerlich-liberalen Partei (UDF). Von 1974 bis 1981 war er Staatspräsident von Frankreich und Kofürst von Andorra. Am 2. Januar 1956 wurde er als Abgeordneter in die Nationalversammlung gewählt. Von 1956 bis 1958 war er Mitglied der französischen UNO-Delegation. 1962 wurde er schließlich als jüngstes Kabinettsmitglied Staatssekretär im Finanzministerium und kurz danach bis 1966 Minister für Finanzen und wirtschaftliche Fragen.

Nach der Wahl Georges Pompidous zum Präsidenten war er erneut Minister für Finanzen und Wirtschaft im Kabinett von Jacques Chaban-Delmas von 1969 bis 1972 und auch Pierre Messmer (Premierminister von 1972 bis 1974) bestätigte ihn in dieser Funktion.

Mit der Unterstützung des Gaullisten Jacques Chirac gelang es ihm, sich im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen 1974 gegen Chaban-Delmas durchzusetzen und in der zweiten Runde wurde er am 19. Mai 1974 nach einer Fernsehdebatte mit Mitterand mit 50,81 Prozent gewählt, so daß er als mit 48 Jahren jüngster Kandidat im Mai 1974 das Amt des Präsidenten übernahm.

estaing-guinea-bm.jpgVon 1974 bis 1981 war Giscard d’Estaing Staatspräsident von Frankreich. In die Amtszeit von Valéry Giscard d’Estaing fielen Reformprojekte, wie die Gesetzgebung zur Ehescheidung in gegenseitigem Einvernehmen oder zur Abtreibung. Das Volljährigkeitsalter wurde von 21 auf 18 Jahre herabgesetzt. Giscard d'Estaing bezeichnete sich selbst als Gegner der Todesstrafe, doch setzte er deren Abschaffung noch nicht auf die politische Tagesordnung.

Bedeutung für Europa

Giscard D’Estaing bekannte sich erstmals 1968 offen zu den Zielsetzungen einer europäischen Einigung und unterstützte in diesem Zusammenhang die Bewerbung Großbritanniens um eine Aufnahme in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft 1969. Als radikaler Befürworter des europäischen Aufbauprozesses bestand seine Vision schon vor seinem Eintritt in die aktive Politik in einem Staatenbund nach Vorbild der Vereinigten Staaten von Amerika. In diesem Rahmen, als dritte Alternative zu einem übernationalen Europa und einem Nationalstaat, begründete er die regelmäßige Abhaltung europäischer Gipfeltreffen und unterstützte die Erweiterung der Befugnisse des Europäischen Parlaments, insbesondere in Bezug auf Fragen der Budgetverwendung. Für das Europäische Parlament wurde erstmals 1979 eine Direktwahl nach allgemeinen und unmittelbaren Abstimmungsgrundsätzen eingeführt.

estaing-mali-bm.jpgGemeinsam mit Bundeskanzler Helmut Schmidt emtwickelte er die Einführung eines "Europäischen Währungssystems" (EWS) zur Reduzierung der Wechselkursrisiken zwischen den Mitgliedsstaaten. Die im Zusammenhang mit dem Europäischen Währungssystem aus dem Währungskorb geschaffene Kunstwährung wurde "European Currency Unit" (ECU) - als Vorläufer der Einheitswährung in Euro - genannt. Dank der großen wirtschafts- und finanzpolitischen Übereinstimmung zwischen Giscard d’Estaing und Schmidt entwickelten die beiden befreundeten Politiker den Plan von informellen Treffen der wirtschaftlich wichtigsten Staaten USA, Kanada, Japan, Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Italien (G7), die sich in Schloß Rambouillet auf Einladung Giscard d’Estaings erstmals zu "Kamingesprächen" ohne feste Tagesordnung, Protokoll und große Stäbe trafen.

Beim europäischen Gipfel von Laeken im Dezember 2001 schließlich wurde er als Präsident des Europäischen Konvents (Convention sur l’Avenir de l’Europe) berufen, die einen Entwurf einer Europäischen Verfassung ausarbeitete. Am 15. Juli 2003 konnte dann ein fertiger Entwurf vorgelegt werden. Im Vorfeld des Referendums zur Europäischen Verfassung unterstützte er die Kampagne der Befürworter.

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Gasperi, Alcide de

Einführung

gasperi-bm-1968.jpgAlcide De Gasperi (geb. 03.04.1881 in Pieve Tesino bei Trient; gest. 19.08.1954 in Sella di Valsugana) war ein italienischer Staatsmann und Politiker. Ab 1944 war er Außenminister der postfaschistischen Allparteienregierungen unter Bonomi und Parri, bevor er 1945 selbst Ministerpräsident Italiens einer entsprechenden Regierung wurde. Am 2. Juni 1946 entschieden sich die Italiener in einer von De Gasperi angeregten Volksabstimmung für die Republik als Staatsform. 1947 führte De Gasperi bis 1953 als Premierminister sieben wechselnde Koalitionsregierungen der DC.

Bedeutung für Europa

gasperi-dahomey-bm.jpgDe Gasperi gilt als einer der Gründerväter der Europäischen Gemeinschaften. Außenpolitisch setzte er sich für die Westintegration Italiens, unter anderem mit dem Nato-Beitritt, sowie für Zusammenarbeit und Verständigung ein. Alcide De Gasperi war gemeinsam mit Robert Schuman und Konrad Adenauer aktiv am Aufbau der Montanunion beteiligt. Am 11. Mai 1954 wurde er zum Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der EGKS, dem Vorläufer des Europäischen Parlamentes, gewählt. Drei Monate später verstarb er.

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Gaulle, Charles de

Einführung

de-gaulle-1988-sm.jpgCharles André Joseph Marie de Gaulle (geb. 22.11.1890 in Lille; gest. 09.11.1970 in Colombey-les-Deux-Églises) war französischer General und Politiker. Im 2. Weltkrieg führte er den Widerstand des Freien Frankreichs gegen die deutsche Besatzung an und war danach von 1944 bis 1946 Chef der Provisorischen Regierung. Während der Algerienkrise bildete er 1958 eine Regierung und setzte eine Verfassungsreform durch, die zur Fünften Republik führte, deren Präsident er von 1959 bis 1969 war. Die auf ihn zurückgehende politische Ideologie des "Gaullismus" ist bis heute für die französische Politik wichtig.

Bedeutung für Europa

de-gaulle-wallis-futuna-1995.jpgAls Gründungsmitglied der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) legte de Gaulle sein Veto gegen den Beitritt Großbritanniens ein, was erklärt, daß dieses Land später EFTA-Mitglied wurde. Auchzur NATO hatte er ein differenziertes Verhältnis, so daß Frankreich aus der militärischen Allianz ausschied und seine eigene Atommacht, die Force de frappe, aufbaute.

de-gaulle-taaf-1991.jpgSeine vielleicht größte historische Leistung war die Aussöhnung mit dem alten "Erbfeind" Deutschland, die schließlich im Deutsch-Französischen Freundschaftsvertrag (Pariser Verträge) mündete. Gegen das tiefe Mi0trauen zwischen Deutschen und Franzosenn half dabei sicherlich sein gutes persönliches Verhältnis zum deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer.

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Genscher, Hans-Dietrich

Einführung

genscher-foto.jpgHans-Dietrich Genscher (geb. 21.03.1927 in Reideburg, Saalkreis) ist ein deutscher Politiker (FDP). Er war von 1969 bis 1974 Bundesminister des Innern sowie von 1974 bis 1992 fast ununterbrochen Bundesminister des Auswärtigen und Stellvertreter des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland. Von 1974 bis 1985 war er außerdem Bundesvorsitzender der FDP.

Bedeutung für Europa

Genscher war maßgeblich an den Verhandlungen über den Text der KSZE-Schlußakte in Helsinki beteiligt. Im Dezember 1976 akzeptierte die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York den Vorschlag über eine Anti-Terrorismus-Konvention, worin unter anderem festgelegt wurde, auf Forderungen von Geiselnehmern unter keinen Umständen einzugehen. Bei Gesprächen von Bundeskanzler Schmidt und Außenminister Genscher in Moskau erklärte sich die sowjetische Führung bereit, über die vom NATO-Doppelbeschluß betroffenen Mittelstreckenwaffen (Intermediate Nuclear Forces/INF) mit den USA zu verhandeln.

Als Außenminister stand er für eine Ausgleichspolitik zwischen Ost und West und entwickelte eigene Strategien für eine aktive Entspannungspolitik und die Weiterführung des Ost-West-Dialogs mit der sich wandelnden UdSSR, sowie das Zusammenwachsen der EG. Besonders ab 1987 warb Genscher für eine "aktive Entspannungspolitik" als Antwort des Westens. Er hatte großen Anteil an der europäischen Einigung und am Gelingen der deutschen Wiedervereinigung, über die er 1990 mit seinem DDR-Amtskollegen Markus Meckel verhandelte.

genscher-medaille.jpgIm Spätsommer 1989 erreichte er die Ausreiseerlaubnis für diejenigen DDR-Bürger, die sich noch vor der Maueröffnung in die bundesdeutsche Prager Botschaft geflüchtet hatten. Daneben setzte er sich für eine wirksame Unterstützung der politischen Reformprozesse vor allem in Polen und Ungarn ein. Genscher beteiligte sich an dem ersten (Bonn), zweiten (Berlin) und dritten (Paris) Außenministertreffen der 2 + 4-Gespräche über die äußeren Aspekte der deutschen Einheit. Im November 1990 unterzeichnen Genscher und sein polnischer Amtskollege Krzysztof Skubiszewski in Warschau den deutsch-polnischen Grenzvertrag über die Festlegung der Oder-Neiße-Linie als polnische Westgrenze.

Kritik rief danach die von Genscher betriebene frühzeitige Anerkennung der ehemals jugoslawischen Teilrepubliken Slowenien und Kroatien durch die Bundesrepublik Deutschland im Dezember 1991 hervor. Diese war zwar mit Österreich abgestimmt, doch setzte er sich damit über das EG-Übereinkommen hinweg. Diesem folgend sollten eventuelle Anerkennungen eigentlich erst ab dem 15. Februar 1992 vollzogen und die Ergebnisse der sogenannten Badinter-Kommission abgewartet werden.

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Gorbatschow, Michail Sergejewitsch

Einführung

gorbatschow-foto.jpgMichail Sergejewitsch Gorbatschow (geb. 02.03.1931 in Priwolnojein der russischen Region Stawropol) ist ein russischer Politiker und war von März 1985 bis August 1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und von März 1990 bis Dezember 1991 Präsident der Sowjetunion. Durch seine Politik der "Glasnost" ("Offenheit") und der "Perestroika" ("Umbau") leitete er das Ende des Kalten Krieges ein. Er erhielt 1990 den Friedensnobelpreis.

gorbatschow-brd-medaille.jpgBereits 1952 trat er im Alter von 21 Jahren in die Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU) ein und agierte von da an 22 Jahre lang als Apparatschik im heimatlichen Stawropol. 1972 führte er eine sowjetische Delegation nach Belgien und zwei Jahre später, 1974, wurde er Repräsentant des Obersten Sowjets und Vorsitzender der Ständigen Kommission für Jugendpolitik. 1975 besuchte er mit einer Delegation die Bundesrepublik Deutschland, 1983 führte er eine sowjetische Kommission nach Kanada und 1984 reiste er nach Großbritannien und sprach mit Premierministerin Margaret Thatcher. Nach dem Tod des damaligen Generalsekretärs der KPdSU, Konstantin Tschernenko, wurde Gorbatschow am 11. März 1985 mit 54 Jahren zum zweitjüngsten Generalsekretär in der Geschichte der Kommunistischen Partei gewählt.

gorbatschow-malta.jpgAls De-facto-Herrscher der Sowjetunion führte er die Konzepte Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umstrukturierung) in die politische Arbeit ein. Dieser Prozeß begann während des 27. Parteitages der KPdSU im Februar 1986. Gorbatschow bekannte sich zu den politischen Fehlern der Partei seit Stalins Zeiten und den Verbrechen während des 2. Weltkrieges. Unter seiner Verantwortung wurde u. a. die Existenz des zuvor hartnäckig geleugneten geheimen Zusatzprotokolls zum Deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakt zwischen dem Deutschen Reich und der Sowjetunion von 1939 zugegeben, ebenso wie das daran anschließende Massaker von Katyn sowjetischer Truppen gegen die polnische Führungsschicht 1940.

Bedeutung für Europa

gorbatschow-udssr-medaille.jpgDurch Aufgabe der sog. "Breschnew-Doktrin" im Jahre 1988 ermöglichte Gorbatschow, daß die Völker der Sowjetunion und die osteuropäischen Länder ihre Staatsform fortan selbst bestimmen konnten. Die neue Freiheit führte 1989 zu einer Reihe überwiegend friedlicher Revolutionen in Osteuropa. Dies beendete den Kalten Krieg und ermöglichte die deutsche Wiedervereinigung, an der Gorbatschow zusammen mit Helmut Kohl, George H. W. Bush sen. und François Mitterrand maßgeblich beteiligt war.

Ohne Gorbatschow gäbe es das heutige Europa nicht in seiner neuen Form, da nach dem Zerfall der Sowjetunion viele Völker der SU erst ihre Unabhängigkeit erlangten und einige (z. B. die Balten) sogar zur EU zählen. Dies gilt auch für zahlreiche ehemalige Ostblock-Staaten. Der Kommunismus spielt in Osteuropa kaum noch eine Rolle, denn es gilt das Wort Gotbatschows "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben"!

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Hallstein, Walter

Einführung

hallstein-bild-1957.jpgWalter Hallstein (geb. 17.11.1901 in Mainz; gest. 29.03.1982 in Stuttgart) war ein deutscher Jurist und konservativer Politiker (CDU). Nachdem er das Angebot Ludwig Erhards noch abgelehnt hatte, einen leitenden Posten im bayerischen Wirtschaftsministerium zu übernehmen, gründete er 1950 in Bad Soden eine Organisation, die gezielt auf die Aufnahme Deutschlands in die Unesco hinarbeitete.

Im Sommer 1950 wurde Hallstein von Bundeskanzler Konrad Adenauer zum Leiter der deutschen Delegation bei der Pariser Konferenz für die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) berufen. Am 28. August 1950 ernannte Adenauer Hallstein zum Staatssekretär im Bundeskanzleramt. 1951 wurde er Staatssekretär des Auswärtigen Amts. Die "Hallstein-Doktrin", die die Strategie der bundesdeutschen Außenpolitik in den späten 1950er und frühen 1960er Jahren bestimmte, wurde zwar ab 1954 maßgeblich von Hallstein erarbeitet, aber 1955 von Wilhelm Grewe, dem Leiter der politischen Abteilung im Auswärtigen Amt, formuliert.

Bedeutung für Europa

Am 19. Oktober 1954 nahm Hallstein mit Bundeskanzler Adenauer (CDU) an der ersten deutsch-französischen Konferenz in Paris teil. Hallstein selbst nahm 1955 an der Konferenz von Messina teil, die wichtige Weichen für die wirtschaftliche Integration der europäischen Länder stellte. Den Ende 1957 in Kraft getretenen EWG-Vertrag, der die Ergebnisse der Konferenz festschrieb, entwarf Hallstein maßgeblich mit.

am 7. Januar 1958 auf einer Außenministerkonferenz in Paris zum Präsidenten der ersten Kommission der entstandenen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gewählt. Noch im selben Jahr wurde er vor allem von britischer und skandinavischer Seite scharf kritisiert, weil er zu den entschiedensten Gegnern der letztlich gescheiterten Pläne für eine europäische Freihandelszone mit vielen Mitgliedern zählte und im Gegensatz dazu auf eine wirtschaftlich und politisch stark integrierte, dafür aber kleine Gruppe europäischer Staaten setzte. Ende 1959 veröffentlichte er den Hallstein-Plan, der einen stärkeren gemeinsamen Markt der EWG-Länder bei gleichzeitiger Liberalisierung des Außenhandels vorsah.

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Heath, Edward

Einführung

heath-foto.jpgEdward Richard George Heath (geb. 09.07.1916 in Broadstairs, Grafschaft Kent; gest. 17.07.2005 in Salisbury, Grafschaft Wiltshire) war ein konservativer britischer Politiker. 1959 bis 1960 gehörte er bereits dem britischen Kabinett als Arbeitsminister an. 1960 wurde Heath zum Lordsiegelbewahrer ernannt und von 1970 bis 1974 Premierminister von Großbritannien.

Bedeutung für Europa

Bereits 1951 befürwortete Heath den Beitritt Großbritanniens zur Montanunion. Schon als Lordsiegelbewahrer leitete er als überzeugter Europäer auf britischer Seite die Beitrittsverhandlungen zur EWG, die aber letztlich am Veto des französischen Präsidenten Charles de Gaulle scheiterten. Gegen alle Widerstände setzte er aber dann den EG-Beitritt Großbritanniens 1972 durch.

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Jenkins, Roy

Einführung

jenkins-foto.jpgRoy Harris Jenkins, Baron Jenkins of Hillhead (geb. 11.11.1920 in Abersychan, heute zu Pontypool, Wales; gest. 05.01.2003 in East Hendred, Oxfordshire) war ein sozialdemokratischer britischer Politiker und Autor. Von 1948 bis 1977 war er für die Labourpartei Abgeordneter im britischen Unterhaus. Von 1970 bis 1972 war er stellvertretender Vorsitzender der Labour Party. Er bekleidete verschiedene Ministerämter in der britischen Regierung, von 1964 bis 1965 war er Luftfahrtminister, von 1965 bis 1967 Staatsminister im Innenministerium und danach bis 1970 Schatzkanzler. Von 1974 bis 1976 war er dann erneut Staatsminister im Innenministerium. In seiner Amtszeit als Staatsminister im Innenministerium zeichnete er verantwortlich für die Reform der Gesetzgebung zu Abtreibung, Homosexualität, der Scheidung und der Zensur (Informationskontrolle). Als Nachfolger von James Callaghan als Schatzkanzler betrieb er die Abwertung des britischen Pfunds im November 1967.

1981 trat Jenkins aus der Labour Party aus und gründete die Social Democratic Party (SDP), deren Vorsitzender er wurde. Bereits nach einem Jahr versuchte Owen, Jenkins als Parteivorsitzenden abzulösen, was ihm schließlich nach der für die SDP enttäuschenden Wahl 1983 gelang. Von 1982 bis 1987 war Jenkins SDP-Abgeordneter im Unterhaus für den Wahlkreis Glasgow-Hillhead. Nach seiner Erhebung in den Adelsstand gehörte Jenkins dem Oberhaus an, in dem er als Fraktionsvorsitzender der Liberal Democrats bis 1997 wirkte.

Bedeutung für Europa

Von 1955 bis 1957 war er Mitglied der beratenden Versammlung des Europarates und der Versammlung der Westeuropäischen Union. Als Vorsitzender des Europa-Komitees seiner Partei und Präsident des britischen Rates der Europäischen Bewegung setzte er sich für den EG-Beitritt Großbritanniens ein. Roy Jenkins war dann von 1977 bis 1981 erster britischer Kommissionspräsident der Europäischen Gemeinschaft.

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Juncker, Jean-Claude

Einführung

juncker-foto.jpgJean-Claude Juncker (geb. 09.12.1954 in Redingen, Luxemburg) ist ein luxemburgischer Politiker. Er ist Mitglied der Christlich Sozialen Volkspartei (CSV/PCS). Seit 1995 ist er Premierminister und Finanzminister Luxemburgs.

Im Jahre 1982 erfolgte seine Ernennung zum Staatssekretär für Arbeit und soziale Sicherheit. 1984 errang Jean-Claude Juncker bei den Wahlen zur Luxemburgischen Abgeordnetenkammer (Chambre des députés) erstmals ein Mandat. Er trat weder dieses noch die bei den folgenden Wahlen errungenen jemals für längere Zeit an, da er auch in den folgenden Legislaturperioden der Regierung angehörte. Mit der Regierungsbildung nach den Kammerwahlen von 1989 wurde er in den Rang eines Ministers erhoben, für die Ressorts Arbeit und Finanzen. Ebenfalls 1989 wurde er zudem noch zum Gouverneur der Weltbank ernannt und bekleidete dieses Amt bis 1995.

Am 20. Januar 1995 wurde er schließlich luxemburgischer Staatsminister als Nachfolger von Jacques Santer, nachdem dieser das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission übernommen hatte und damit aus der Regierung ausschied. Noch 1995 avancierte er zum Gouverneur des Internationalen Währungsfonds.

Bedeutung für Europa

Juncker gestaltete die Maastrichter Verträge entscheidend mit. In der zweiten Jahreshälfte 1997 sowie in der ersten Jahreshälfte 2005 nahm Luxemburg unter Juncker die EU-Ratspräsidentschaft wahr.

Am 10. September 2004 wurde Juncker für die Dauer von zwei Jahren zum ersten ständigen Vorsitzenden der Eurogruppe ernannt. Sein Mandat begann am 1. Januar 2005, und wurde am 6. September 2006 bis zum 31. Dezember 2008 verlängert. In der Eurogruppe-Sitzung vom 12. September 2008 wurde seine Amtszeit erneut einstimmig um weitere zwei Jahre, bis zum 31. Dezember 2010, verlängert.

Juncker tat sich wiederholt als geschickter Vermittler innerhalb der Europäischen Union hervor. Als Meisterstück gilt der Kompromiß von Dublin 1995, der ihm den Ehrentitel "Held von Dublin" einbrachte.

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Kohl, Helmut

Einführung

kohl-foto.jpgHelmut Josef Michael Kohl (geb. 03.04.1930 in Ludwigshafen am Rhein) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er war von 1969 bis 1976 Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und von 1982 bis 1998 der sechste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Kohl gestaltete den Prozeß der deutschen Wiedervereinigung und wirkte maßgeblich am europäischen Einigungsprozeß mit.

Schon als Schüler trat Kohl der CDU bei (1946) und war anschließend Mitbegründer der Jungen Union in seiner Heimatstadt Ludwigshafen (1947). 1953 wurde er Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der CDU in Rheinland-Pfalz, 1954 stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union Rheinland-Pfalz, 1955 Mitglied des Landesvorstandes der CDU Rheinland-Pfalz. 1959 wurde er Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Ludwigshafen, 1960–69 war er Fraktionsführer der Stadtratsfraktion Ludwigshafen, ab 1963 Fraktionsvorsitzender im Landtag von Rheinland-Pfalz, von März 1966 bis September 1974 war er Landesvorsitzender der CDU von Rheinland-Pfalz, 1966 Mitglied des Bundesvorstandes der CDU, 1969 stellvertretender Bundesvorsitzender.

Kohl wurde 1966 zum Landesvorsitzenden der CDU in Rheinland-Pfalz und am 19. Mai 1969 Ministerpräsident. 1973 wurde er Bundesvorsitzenden der CDU und blieb bis zum 7. November 1998. Kohl wurde am 1. Oktober 1982 im Rahmen des ersten erfolgreichen konstruktiven Mißtrauensvotums in der Geschichte des Bundestages gegen den amtierenden Bundeskanzler Helmut Schmidt zum sechsten Bundeskanzler gewählt.

kohl-brd-medaille-1990.jpgNachdem sich der Zusammenbruch der DDR abzeichnete und die Berliner Mauer am 9. November 1989 gefallen war, legte Helmut Kohl ohne vorherige Absprache mit dem Koalitionspartner und den westlichen Bündnispartnern am 28. November 1989 im Deutschen Bundestag ein "Zehn-Punkte-Programm zur Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas" vor. Schon am 18. Mai 1990 wurde der Staatsvertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion mit der DDR unterzeichnet.

1994 wurde Kohl erneut zum Bundeskanzler gewählt und es gab weitere außenpolitische Erfolge auf der europäischen Ebene (Europäische Zentralbank und Euro). Bei der Bundestagswahl 2002 bewarb sich Kohl nicht mehr um ein Bundestagsmandat.

Bedeutung für Europa

kohl-brd-medaille-1993.jpgAm 22. September 1984 trafen sich Kohl und der französische Staatspräsident François Mitterrand am Ort der Schlacht um Verdun, um gemeinsam der Toten der beiden Weltkriege zu gedenken. Das Foto ihres minutenlangen Händedrucks wurde bekannt als Symbol der deutsch-französischen Aussöhnung. Kohl und Mitterrand wurde in den folgenden Jahren ein besonders enges Vertrauensverhältnis nachgesagt. Sie brachten gemeinsame Projekte wie das Eurokorps und den Fernsehsender ARTE auf den Weg. Auch Fortschritte der europäischen Einigung wie der Vertrag von Maastricht und später die Einführung des Euro wurden wesentlich einer engen deutsch-französischen Zusammenarbeit zugeschrieben.

Gemeinsam mit Außenminister Hans-Dietrich Genscher erreichte Kohl in den sogenannten zwei-plus-vier-Gesprächen mit den Siegermächten des 2. Weltkriegs deren Zustimmung zur Wiedervereinigung Deutschlands in Form des Zwei-plus-vier-Vertrags und die Einbindung des neuen Deutschlands in die NATO.

Zu Kohls Verdiensten in Bezug auf Europa zählen die Einrichtung einer Europäischen Zentralbank (EZB) und die Euro-Einführung.

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Luns, Joseph

Einführung

luns.jpgJoseph Antoine Marie Hubert Luns (geb. 28.08.1911 in Rotterdam; gest. 17.07.2002 in Brüssel) war ein niederländischer Politiker, Diplomat, Außenminister von 1956 bis 1971 sowie von 1971 bis 1984 NATO-Generalsekretär. Bevor er in die Außenpolitik ging. Während des 2. Weltkrieges war er Botschafter der Niederlande in der Schweiz, Portugal und in Großbritannien. Im Jahr 1949 ging er bis 1952 als UN-Botschafter der Niederlande nach New York.

Bedeutung für Europa

1957 unterzeichnete Luns für sein Land die Römischen Verträge.

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Major, John

Einführung

major-foto.jpgSir John Major (geb. 29.03.1943 in London) ist ein britischer Politiker. Er war von 1990 bis 1997 Premierminister von Großbritannien. Er trat dieses Amt an, nachdem seine Vorgängerin Margaret Thatcher vom Vorsitz der Konservativen Partei (und somit gleichzeitig als Premierministerin) zurückgetreten war.

John Majors politische Karriere begann schon mit 21 Jahren. Er ließ sich 1964 in Brixton als Kandidat der Konservativen Partei für die Lokalverwaltung aufstellen. 1968 wurde er schließlich gewählt. Dies galt insofern als sehr überraschend, weil Brixton traditionell eine Hochburg der Labour Party ist. Allerdings verlor er seinen Sitz 1971 wieder.

1974 kandidierte er als Unterhausabgeordneter für den Londoner Wahlkreis St. Pancras, unterlag jedoch dem Labour-Kandidaten. Bei den Wahlen 1979 wurde er als Abgeordneter des Wahlkreises Huntingdon ins Unterhaus gewählt. 1985 wurde er zum Unterstaatssekretär im Ministerium für Sozialversicherungen ernannt, ein Jahr später zum Minister. 1986 wurde er zum Vize-Finanzminister und 1989 zum Außenminister von Großbritannien. Nach nur drei Monaten im Amt wurde er allerdings zum Finanzminister ernannt.

Nachdem Margaret Thatcher nach einem parteiinternen Machtkampf zurückgetreten war, wurde John Major zum neuen Vorsitzenden der Konservativen Partei gewählt. Gleichzeitig wurde er Premierminister. Aein neues Amt trat er am 28. November 1990 an. Während seiner ersten Amtsperiode erlebte Großbritannien eine wirtschaftliche Rezession. Nach der knapp gewonnenen Wahl im Jahr 1990 wurde die Regierung wegen offen ausgebrochener Richtungskämpfe in der Konservativen Partei immer weniger handlungsfähig. Vor allem die Euroskeptiker bereiteten dem pro-europäisch eingestellten Major immer mehr Probleme. Bei den Wahlen 1997 erlitten die Konservativen gegenüber der Labour Party eine verheerende Niederlage und John Major mußte am 2. Mai 1997 das Amt des Premierministers an Tony Blair übergeben.

Bedeutung für Europa

John Major zählt zu den wenigen britischen Europa-Befürwortern. Nachdem die erste Abstimmung über den Maastrichter Vertrag wegen einiger konservativer Abweichler gescheitert war, ordnete Major für den darauf folgenden Tag (23. Juni 1993) eine zweite Abstimmung an und verknüpfte diese mit einem Mißtrauensvotum. Major gewann zwar, doch war seine Autorität geschwunden.

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Márquez, Felipe González

Einführung

marquez-foto.jpgFelipe González Márquez (geb. 05.03.1942 in Dos Hermanas, Sevilla) ist ein spanischer Rechtsanwalt und Politiker. Von 1982 bis 1996 war er Ministerpräsident von Spanien und von 1974 bis 1997 Generalsekretär der Spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE). Auf dem Kongreß von Suresnes in Frankreich wurde González Márquez 1974 zum Generalsekretär der PSOE gewählt. Nach dem Tode Francos im Jahre 1975 wurde González Márquez innerhalb der "Plattform für die demokratische Konvergenz" einer der Führer der demokratischen Opposition, die im März 1976 der Übergangsregierung beitrat. Die PSOE wurde im Februar 1977 legalisiert und nahm an den ersten allgemeinen Wahlen der nach-Franco-Ära am 15. Juni teil und Felipe González Márquez wurde Oppositionsführer. Nach den Wahlen vom 28. Oktober 1982 wurde Felipe González Márquez als Nachfolger von Leopoldo Calvo-Sotelo Ministerpräsident.

Bedeutung für Europa

1986 wurde Spanien Mitglied der Europäischen Gemeinschaft. Im gleichen Jahr unterstützte González Márquez bei einem Referendum den Verbleib seines Landes in der NATO, was eine deutliche Abkehr von den früheren Positionen seiner Partei bedeutete. Nach dem Fall der Mauer (1989) erwies sich der Spanier als einer der wenigen europäischen Regierungschefs, die vorbehaltlos die deutsche Wiedervereinigung begrüßten.

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Merkel, Angela

Einführung

merkel-foto.jpgmerkel-medaille-2005.jpgAngela Dorothea Merkel (geborene Kasner) (geb 17.07.1954 in Hamburg) ist eine deutsche Politikerin. Seit dem 22. November 2005 ist sie deutsche Bundeskanzlerin und seit April 2000 Bundesvorsitzende der CDU. Von 1990 bis 1994 war Merkel Bundesministerin für Frauen und Jugend und von 1994 bis 1998 als Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Kabinett Kohl. Von 1998 bis 2000 amtierte sie als Generalsekretärin der CDU.

Bedeutung für Europa

merkel-medaille.jpgAngela Merkel vertritt die Idee der europäischen Einigung und tritt besonders als Vermittlerin und Moderatoren in knifflichen Fragen hervor.

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Mitterrand, François

Einführung

mitterand-foto.jpgFrançois Maurice Adrien Marie Mitterrand geb. 26.10.1916 in Jarnac, Charente; gest. 08.01.1996 in Paris) war ein französischer Politiker der sozialistischen Strömung. Er wurde 1981 und 1988 zum französischen Staatspräsidenten gewählt und hatte dieses Amt bis zum 17. Mai 1995 inne, gleichzeitig wurde er Kofürst von Andorra. In seiner ersten Amtszeit berief er Pierre Mauroy zum Premierminister. Zusammen stimulierten sie den Konsum durch die Festlegung von Mindestlöhnen, Rentenerhöhungen und Familienbeihilfen, verstaatlichten Schlüsselindustrien und Banken und verkürzten die Arbeitszeit. Mitterrand trat für die Beibehaltung der Force de frappe und die Einführung der Neutronenbombe sowie Rüstungskontrollverhandlungen über beiderseitige Abrüstung der Mittelstreckenraketen der Militärblöcke ein.

Bedeutung für Europa

Im Mai 1948 nahm Mitterrand zusammen mit Winston Churchill, Harold Macmillan, Paul-Henri Spaak, Albert Coppé, Altiero Spinelli und Konrad Adenauer am Kongreß in Den Haag teil, der für die europäische Einigung grundlegende Bedeutung hatte. In seiner zweiten Amtszeit als Staatspräsident entdeckte er die Bedeutung der Europapolitik und fand in Bundeskanzler Helmut Kohl einen deutschen Regierungschef, mit dem er die Erweiterung und den Ausbau der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Union vorantrieb.

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Monnet, Jean

Einführung

monnet-bm-1977.jpgmonnet-brd-1372-bm.jpgJean Omer Marie Gabriel Monnet (geb. 09.11.1888 in Cognac; gest. 16.03.1979 bei Paris) war französischer Unternehmer und Staatsmann. Vor seiner politischen Karriere in Frankreich bzw. Westeuropa nach dem 2. Weltkrieg war er im Unternehmen seiner Familie, in der internationalen Wirtschaftsverwaltung und im Völkerbund tätig. 1946-1950 war Monnet Leiter des französischen Planungsamtes und entwickelte Modernisierungsprogramme für die französische Wirtschaft. Dort entwickelte er die Idee, die westeuropäische Montanindustrie zusammenzuschließen unter Einbeziehung Deutschlands.

Bedeutung für Europa

monnet-gm-belgien-1992.jpgMonnet gilt als einer der Gründerväter der Europäischen Gemeinschaften und wird als "Vater Europas" bezeichnet. Am bekanntesten wurde er als der politische Architekt, der die Pläne zum Zusammenschluss der westeuropäischen Schwerindustrie verwirklichte. Am 9. Mai 1950 stellte der französische Außenminister Robert Schuman diesen Plan in einer Regierungserklärung der französischen Regierung der Öffentlichkeit vor. Sie wird dann als "Schuman-Plan", könnte aber genauso gut "Monnet-Plan" heißen.

monnet-lux-bm.jpgMonnet selbst wurde Vorsitzender der Pariser Schuman-Plan-Konferenz, die zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, Montanunion) führte. 1952 bis 1954 stellte er den ersten Präsidenten der Hohen Behörde der Montanunion, die mit dem Fusionsvertrag von 1965 mit den Kommissionen von EWG und EURATOM zur Europäischen Kommission verschmolzen wurden. Er war somit der erste Präsident des Vorläufers der Europäischen Kommission.

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Pleven, René

Einführung

pleven.jpgRené Pleven (geb. 15.04.1901 in Rennes; gest. 13.01.1993 in Paris) war ein französischer Politiker. Nach seinem Londoner Exil im 2. Weltkrieg übernahm er 1944 zunächst das Amt des Kolonialministers, im November des gleichen Jahres wurde er Finanzminister und 1945 auch Wirtschaftsminister]unter de Gaulle. Im anschließenden Kabinett von Georges Bidault war er Verteidigungsminister. Von 1950 bis 1952 war er zweimal Ministerpräsident Frankreichs.

Von 1952 bis 1954 war er wieder Verteidigungsminister. 1958 wurde er von Pierre Pflimlin zum Außenminister ernannt. Zwei Wochen später, nach de Gaulles Amtsantritt als Regierungschef, gab er diesen Posten an Maurice Couve de Murville ab. Von 1958 bis 1969 war er Mitglied der parlamentarischen europäischen Versammlung, 1969 wurde er von Jacques Chaban-Delmas zum Justizminister Frankreichs ernannt. Von diesem Amt trat er 1973 infolge einer Wahlniederlage zurück. Von 1974 bis 1976 war er Präsident des Regionalrats der Bretagne.

Bedeutung für Europa

In Plevens Regierungszeit fällt die Ratifizierung des Schuman-Plans durch das französische Parlament. Außerdem entwickelte er den sogenannten "Pleven-Plan", demzufolge deutsche Streitkräfte in eine europäische Armee eingegliedert werden sollten.

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Pompidou, Georges

Einführung

pompidou-france-3018.jpgGeorges Jean Raymond Pompidou (geb. 05.07.1911 in Montboudif; gest. 02.04.1974 in Paris) war ein französischer Politiker der gaullistischen Strömung. Vom 15. April 1962 bis 13. Juli 1968 war George Pompidou Premierminister unter Charles de Gaulle. Danach beerbte er ihn und wurde der zweite Präsident der Fünften Republik und Kofürst von Andorra. Er regierte vom 20. Juni 1969 bis zu seinem Tod am 2. April 1974.

Bedeutung für Europa

pompidou-foto.jpgPompidou befürwortete den Rückzug Frankreichs aus der militärischen Integration der NATO ebenso wie er zunächst de Gaulles "Nein" zum EWG-Beitritt Großbritanniens unterstützte. Ein erster Schwerpunkt seiner Außenpolitik war es, Frankreich aus der diplomatischen Isolation, in welcher sich das Land befand, herauszuführen. Wenn die Interessen Frankreichs gebührend garantiert wurden, gab er sich durchaus europäisch. Als Präsident änderte er dann seine Meinung und gab auch grünes Licht zur Erweiterung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft von sechs auf neun Mitgliedsstaaten. Somit konnte nun auch Großbritannien der Gemeinschaft beitreten. Trotzdem versuchte er den wachsenden Einfluß der angelsächsischen Achse (und damit insbesondere der USA) abzuwehren und zwar nicht nur auf der Ebene Politik und Militär, sondern auch was die Auswirkung auf die französische Sprache und Kultur betraf.

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Santer, Jacques

Einführung

Jacques Santer (geb. 18.05.1937 in Wasserbillig) ist ein luxemburgischer Politiker. Nach einer Regierungsumbildung am 19. September 1972 trat Jacques Santer bis zum 15. Juni 1974 als Staatssekretär in die Regierung Werner-Schaus ein. Am 16. Juli 1979 wurde er als Finanz- und Arbeits- und Sozialminister in der Regierung Werner-Thorn vereidigt. Am 20. Juli 1984 wurde er Premierminister und Finanzminister. 1989 gab er das Amt des Finanzministers ab und wurde Schatzminister sowie Minister für kulturelle Angelegenheiten (bis zum Januar 1995). Zudem war er von 1984 bis 1989 Mitglied des Gouverneursrats der Weltbank und von 1991 bis 1994 Gouverneur des Internationalen Währungsfonds.

Bedeutung für Europa

Von 1975 bis 1979 war er Mitglied des Europäischen Parlamentes und auch Vizepräsident. 1999 wurde er dann erneut Mitglied der Europäischen Parlamtes und 2002 Mitglied des Europäischen Konvents. Beides hatte er bis 2004 inne, seitdem ist er Vorsitzender des Verwaltungsrates eines Medienunternehmens.

Santer wurde zudem am 23. Januar 1995 Präsident der Europäischen Kommission. Ein Bericht über angebliche Korruptionsfälle, der einige EU-Kommissare betraf, führte am 15. März 1999 zum Rücktritt der eigentlich bis September ernannten gesamten Kommission Santer.

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Schmidt, Helmut

Einführung

schmidt-foto.jpgHelmut Heinrich Waldemar Schmidt (geb. 23.12.1918 in Hamburg) ist ein deutscher Politiker (SPD) und war von 1974 bis 1982 der fünfte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. In seine Regierungszeit fielen die Gründung des Weltwirtschaftsgipfels (heute Gruppe der Acht) im Jahr 1975 und der Terror der linksextremistischen Rote Armee Fraktion, der 1977 in den sog. "Deutschen Herbst" mündete. Ferner war er 1967 bis 1969 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, 1969 bis 1972 Bundesminister der Verteidigung, 1972 Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen, 1972 bis 1974 Bundesminister der Finanzen und leitete kurzzeitig das Auswärtige Amt (17. September 1982 bis 1. Oktober 1982).

Unmittelbar nach seiner Entlassung aus der Kriegsgefangenschaft 1945 schloß sich Schmidt der SPD an. Hier engagierte er sich zunächst im Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS) und war 1947/48 dessen Vorsitzender. Von 1968 bis 1984 war Schmidt stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Von 1953 bis zum 19. Januar 1962 und von 1965 bis 1987 gehörte Schmidt dem Deutschen Bundestag an. Nach seinem Wiedereinzug 1965 wurde er sofort stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Von 1967 bis 1969, während der ersten Großen Koalition der Bundesrepublik, hatte er schließlich den Vorsitz der Fraktion inne; das Amt, das ihm, nach eigenen Angaben, in seiner politischen Laufbahn am meisten Spaß gemacht hat. Vom 27. April 1967 bis 1969 leitete er den Fraktionsarbeitskreis Außenpolitik und gesamtdeutsche Fragen. Vom 27. Februar 1958 bis zum 29. November 1961 war er außerdem Mitglied des Europäischen Parlaments.

schmidt-brd-medaille-1993.jpgVom 13. Dezember 1961 bis zum 14. Dezember 1965 amtierte Helmut Schmidt unter den 1. Bürgermeistern Paul Nevermann und Herbert Weichmann als Senator der Behörde für Inneres der Freien und Hansestadt Hamburg. Nach dem Wahlsieg der SPD in der Bundestagswahl 1969 und der Vereinbarung der Sozialliberalen Koalition mit der FDP berief Bundeskanzler Willy Brandt Schmidt am 22. Oktober 1969 als Bundesminister der Verteidigung in die neue Bundesregierung. Am 7. Juli 1972 übernahm er nach dem Rücktritt von Professor Karl Schiller das Amt des Finanz- und Wirtschaftsministers. Ab dem 15. Dezember 1972 war Schmidt weiterhin Bundesminister der Finanzen. Nach dem Rücktritt Willy Brandts als Regierungschef wählte der Bundestag Schmidt am 16. Mai 1974 mit 267 Ja-Stimmen zum 5. Kanzler der Bundesrepublik Deutschland.

1982 scheiterte – vor allem an Differenzen im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik – die von ihm geführte sozialliberale Koalition. Am 17. September 1982 traten sämtliche FDP-Bundesminister zurück. Schmidt übernahm daher zusätzlich zum Amt des Bundeskanzlers noch das Amt des Bundesministers des Auswärtigen (wie als einziger Bundeskanzler sonst nur Konrad Adenauer) und führte die Regierungsgeschäfte ohne Mehrheit im Bundestag weiter. Am 1. Oktober 1982 wurde durch ein konstruktives Misstrauensvotum mit den Stimmen von CDU, CSU und der Mehrheit der FDP-Fraktion Helmut Kohl zu seinem Nachfolger im Amt des Bundeskanzlers gewählt.

Bedeutung für Europa

schmidt-medaille-eurovater.jpgGemeinsam mit dem französischen Staatspräsidenten Valéry Giscard d’Estaing verbesserte Schmidt die deutsch-französischen Beziehungen und verwirklichte entscheidende Schritte hin zur weiteren europäischen Integration. So wurde kurz nach Schmidts Amtsübernahme der Europäische Rat etabliert, und auch die wirtschaftspolitisch bedeutendste Maßnahme seiner Regierungszeit erfolgte in Zusammenarbeit mit Giscard d’Estaing die Einführung des Europäischen Währungssystems und der Europäischen Währungseinheit (ECU) zum 1. Januar 1979, aus der später der Euro hervorgehen sollte. Auf eine Idee Schmidts und Giscards ging auch die Gründung der Gruppe der 7 (G7) zurück.

Schmidt ist ein Gegner des geplanten Beitritts der Türkei zur Europäischen Union. Er befürchtet, daß der Beitritt die außenpolitische Handlungsfreiheit der Europäischen Union gefährden würde, sowie ferner, daß der Beitritt und die damit verbundene Freizügigkeit die seiner Ansicht nach dringend gebotene Integration der in Deutschland lebenden türkischen Staatsbürger aussichtslos werden ließe.

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Schuman, Robert

Einführung

schuman-medaille-1995.jpgJean-Baptiste Nicolas Robert Schuman (geb. 29.06.1886 in Luxemburg; gest. 04.09.1963 in Scy-Chazelles/Metz) war ein deutsch-französischer Politiker luxemburgisch-lothringischer Abstammung. Schuman war 1946 Schuman französischer Finanzminister und 1947 Ministerpräsiden.

Bedeutung für Europa

schuman-bm-1968.jpgSchuman bereitete als französischer Außenminister den Weg zur Schaffung der Montanunion (Schuman-Plan) vor. Später war Schuman Präsident des Europäischen Parlaments. Er gilt zusammen mit Jean Monnet als Gründervater der Europäischen Union.

schuman-france-euro-gm.jpgAm 9. Mai 1950 veröffentlichte Schuman die historische Erklärung für die Neukonstruktion Europas, beginnend mit der Montanunion, die politisch zur Föderation Europas führen sollte. Am 18. April 1951 wurde der Montanvertrag in Paris unterzeichnet. Robert Schuman fand für seine Idee, eine "Europäische Gemeinschaft" zu schaffen, in Frankreich zu dem damaligen Zeitpunkt kein Verständnis, so daß er 1952 sein Amt niederlegen mußte.

1953 wurde die von Schuman noch maßgeblich mitgestaltete Straßburger Konvention für Menschenrechte und bürgerliche Grundfreiheiten von 26 europäischen Staaten unterzeichnet. Bei zahllosen Vortragsreisen, die Robert Schuman zwischen 1953 und 1958 unternahm, warb er für die Idee eines geeinten Europas.

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Solana, Javier

Einführung

solana-foto.jpgJavier Solana de Madariaga (geb. 14.07.1942 in Madrid) ist ein spanischer Politiker. Seit 1999 ist er Generalsekretär des Rates der Europäischen Union und Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Am 25. November desselben Jahres wurde Solana darüber hinaus Generalsekretär der Westeuropäischen Union (WEU). Aufgrund seiner weitreichenden Kompetenzen in außen- und verteidigungstechnischen Fragen der EU wird Solana häufig als deren "Außenminister" bezeichnet. Von 1995 bis 1999 war er Generalsekretär der NATO.

Nach dem Ende der Franco-Diktatur 1977 wurde Javier Solana von der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens, der er seit 1964 angehörte, in die verfassungsgebende Versammlung entsandt. Später war er auch als Abgeordneter und in der Lehrergewerkschaft innerhalb der Gewerkschaft Unión General de Trabajadores aktiv. 1982 trat Solana als Kulturminister in das Kabinett von Felipe González ein, 1988 wurde er Wissenschafts- und Kultusminister und 1992 Außenminister. Lange Zeit war er zudem Sprecher der spanischen Regierung.

Bedeutung für Europa

Der überzeugte Europäer Javier Solana ist eine Art "Außenminister" der Europäischen Union. Er koordiniert und vertritt die Interessen der Gemeinschaft gegenüber Drittländern. Solana zeichnete verantwortlich für die Initiierung und Koordination der Barcelona-Konferenz im Jahr 1995, die den Beginn des 27 Staaten umfassenden Barcelona-Prozesses markierte. Dieser soll bis 2010 zu einer Freihandelszone rund um das Mittelmeer führen. Der Vertrag über die Europäische Nachbarschaftspolitik bestätigte und erweiterte ihn für den Zeitraum von sieben Jahren (1. Januar 2007 – 31. Dezember 2013). Solana war federführend bei der Aushandlung zahlreicher Assoziationsverträge zwischen der Europäischen Union und Nahost-Ländern. Er arbeitete zudem an verschiedenen Integrationsverträgen mit südamerikanischen Staaten wie Bolivien und Kolumbien. Solana bemühte sich auch um einen ständigen Sitz der EU im UN-Sicherheitsrat und befürwortete eine Reform dieses Gremiums.

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Spaak, Paul Henri

Einführung

spaak-bild.jpgPaul-Henri Charles Spaak (geb. 25.01.1899 in Schaerbeek/Schaarbeek bei Brüssel; gest. 31.07.1972 in Braine-l'Alleud) war ein belgischer Politiker und Staatsmann, der in internationalen Organisationen wichtige Ämter innehatte. Im Laufe seiner politischen Karriere war er mehrfach Außenminister und viermal Premierminister Belgiens. Während seines Londoner Exils im 2. Weltkrieg unterstützte Spaak eine Politik der regionalen Kooperation und gemeinsamen Sicherheit und damit auch die 1944 begründete Zollunion zwischen Belgien, den Niederlanden und Luxemburg, die der Grundstein der Zusammenarbeit der Benelux-Staaten wurde. Am 10. Januar 1946 wurde er in London zum Präsidenten der ersten UN-Generalversammlung der Vereinten Nationen gewählt.

1956 wurde Spaak Generalsekretär des NATO-Rates. Dieses Amt übte er bis 1961 ausübte. 1961 war er nach dem Auszug Frankreichs aus der militärischen Integration in der NATO maßgeblich an der Entscheidung beteiligt, Brüssel als neuen Sitz des NATO-Hauptquartiers zu wählen. Im gleichen Jahr wurde er Stellvertretender Ministerpräsident und Außenminister seines Landes. Stellvertretender Ministerpräsident blieb er bis 1965, Außenminister bis 1966.

Bedeutung für Europa

spaak-eu-medaille.jpgSpaak gilt als einer der Gründerväter der Europäischen Union. 1949 wurde Spaak Vorsitzender der parlamentarischen Versammlung des Europarats. Von diesem Amt trat er zwei Jahre später zurück. Zwischen 1950 und 1955 war er Leiter des Internationalen Rates der Europäischen Bewegung. 1952 bis 1954 war er Präsident der Gemeinsamen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), der ersten Vorläuferorganisation des Europäischen Parlaments.

spaak-medaille-2002.jpg1955 wurde er auf der Konferenz von Messina von den europäischen Staats- und Regierungschefs als Vorsitzender eines Ausschusses eingesetzt, der einen Bericht zur Vorbereitung eines gemeinsamen europäischen Marktes erstellen sollte. Dieser so genannte "Spaak-Bericht" führte zur Unterzeichnung der Römischen Verträge, die am 1. Januar 1968 in Kraft traten, und damit zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) am 25. März 1957 in Rom. Spaak engagierte sich auch für einen Einschluß Großbritanniens.

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Thatcher, Margaret

Einführung

thatcher-foto.jpgMargaret Hilda Thatcher, Baroness Thatcher of Kesteven (geb. 13.10.1925 in Grantham, Lincolnshire) war britische Politikerin, von 1979 bis 1990 Premierministerin von Großbritannien und von 1975 bis 1990 Vorsitzende der Conservative Party. 1959 wurde sie als Kandidatin der Conservative Party für den Wahlkreis Finchley, im Norden Londons, ins Unterhaus gewählt. 1961 wurde sie zur Parlamentssekretärin im Ministerium für Sozialversicherungen ernannt. 1970 wurde sie Kultus- und Wissenschaftsministerin im Kabinett von Edward Heath. Ihr Spitzname "Eiserne Lady" (Iron Lady) stammt von einem Kommentar von Radio Moskau im Jahre 1976, nachdem sie in einer Ansprache die "bolschewistische Sowjetunion" scharf attackiert hatte. In der Parlamentswahl vom 3. Mai 1979 führte sie die konservative Partei zum Sieg und wurde tags darauf als Nachfolgerin James Callaghans erster weiblicher Premier in der Geschichte Großbritanniens.

Bedeutung für Europa

Margaret Thatcher gehört zu den Politikern, die im Bezug auf die europäische Einigung eher negativ gesehen werden! 1984 erreichte sie mit der Forderung "I want my money back" den bis heute gültigen "Britenrabatt" zur Finanzierung der EU. Der damalige deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl sagte deshalb damals, er fürchte sie "wie der Teufel das Weihwasser".

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Waigel, Theodor

Einführung

waigel-foto.jpgTheodor "Theo" Waigel (geb. 22.04.1939 in Oberrohr, Gemeinde Ursberg/Schwaben) ist ein deutscher Politiker (CSU). Er war von 1989 bis 1998 Bundesminister der Finanzen und von 1988 bis 1999 CSU-Vorsitzender. Waigel wurde 1969 Persönlicher Referent des Staatssekretärs im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen. Von 1970 bis 1972 nahm er dieselbe Funktion beim Bayerischen Staatsminister für Wirtschaft und Verkehr wahr.

Waigel ist seit 1960 Mitglied der CSU. Von 1971 bis 1975 war er Landesvorsitzender der Jungen Union in Bayern. Von 1973 bis 1988 war er außerdem Vorsitzender der Grundsatzkommission der CSU. Er war von 1970 an Mitglied im CSU-Landesvorstand sowie seit 1983 im Präsidium der CSU. 1987/88 war er CSU-Bezirksvorsitzender von Schwaben. Von November 1988 bis Januar 1999 war er dann Vorsitzender der CSU.

Von 1966 bis 1972 war er Mitglied im Kreistag von Krumbach, von 1972 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort bekleidete er von 1978 bis 1980 die Funktion des Obmanns der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Wirtschaft. Von Dezember 1980 bis Oktober 1982 war Waigel Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wirtschaft sowie wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Im Oktober 1982 wurde er zum Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und damit gleichzeitig zum Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Im April 1989 legte er diese Ämter nieder.

Im Zuge einer Kabinettsumbildung wurde er am 21. April 1989 in die von Bundeskanzler Helmut Kohl geführte Bundesregierung in das Amt des Bundesministers der Finanzen berufen. Nach der Bundestagswahl 1998 schied er am 26. Oktober 1998 aus der Regierung aus.

Bedeutung für Europa

Die Bezeichnung "Euro" für die gemeinsame europäische Währung geht auf einen von Waigel im Dezember 1995 im Europäischen Rat eingebrachten Vorschlag zurück. Man kann ihn also als "vater des Euros" bezeichnen. Außerdem hatte er maßgeblichen Einfluß auf die strikten Stabilitätskriterien der Mitglieder der Euro-Zone ("Wir exportieren die D-Mark nach Europa").

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Werner, Pierre

Einführung

werner-foto.jpgPierre Werner (geb. 29.12.1913 in Saint André bei Lille, Frankreich; gest. 24.06.2002 in Luxemburg) war ein luxemburgischer Politiker. Er wurde in Frankreich als Sohn luxemburgischer Eltern geboren. Er war lange Zeit, von 1959 bis 1974 und noch einmal von 1979 bis 1984 Premierminister von Luxemburg. In den 1960er Jahren leistete er wesentliche Beiträge zu den Grundlagen der Europäischen Gemeinschaft. Sein 1970 vorgeschlagener Plan, der sog. "Werner-Plan" leitete den ersten Versuch der Gründung einer europäischen Währungsunion ein. Er wurde allerdings wegen der wirtschaftlichen Probleme zu Beginn der 1970er Jahre fallen gelassen und erst 1985 mit dem "Delors-Plan" wieder aufgenommen, der schließlich zur Gründung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion und zur Einführung des Euro führte.

Bedeutung für Europa

Der "Werner-Plan" wurde 1970 von einer Expertenkommission unter Leitung des damaligen luxemburgischen Premierminister Pierre Werner vorgelegt, die auf dem Gipfel von Den Haag 1969 eingerichtet worden war. Er sah vor, bis 1980 in der damaligen Europäischen Gemeinschaft eine Währungsunion einzurichten und eine einheitliche Währung einzuführen. Der Werner-Plan war aber seiner Zeit wohl zu weit voraus und scheiterte. Maßgeblich trug dazu auch bei, daß mit dem Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems – durch die Geldpolitik Nixons und die Rohölkrise 1971 – die internationale Währungsordnung komplett in Umbruch geriet.

In einer ersten Stufe des Werner-Plans (Januar 1971 bis Dezember 1973) sollte die Koordinierung der Wirtschaftspolitik und auch die der Geld- und Kreditpolitik verstärkt werden. Ferner sollte die Liberalisierung des Kapitalverkehrs beschleunigt werden. Außerdem waren einleitende Maßnahmen zur Lösung struktureller und regionaler Probleme sowie eine Harmonisierung der Steuern vorgesehen. Ein Kernstreit entbrannte zwischen Ökonomisten und Monetaristen. Erstere sahen vor, zunächst die Wirtschaftspolitiken zu koordinieren (vor allem Deutschland und die Niederlande), letztere zielten auf eine Währungskoordination (Frankreich, Belgien, Luxemburg). Der Werner-Plan empfahl ein paralleles Vorgehen.

Am 22. März 1971 verständigte sich der Rat auf die stufenweise Verwirklichung der WWU (Wirtschafts- und Währungsunion). Das gesamte Vorhaben scheiterte aber an den katastrophalen Rahmenbedingungen. Nur ein Europäischer Wechselkursverbund (Währungsschlange) überdauerte die Krisenzeiten. Am Ende waren an dem "Währungsblock", der zwischen den beteiligten Währungen nur in engen Grenzen Kursschwankungen zuließ, nur noch die Bundesrepublik Deutschland, die Niederlande, Belgien, Luxemburg und Dänemark beteiligt. Die anderen EG-Staaten waren ausgeschieden, da der Wert ihrer Währungen so rasch verfiel, daß sie stabile Währungskurse nicht halten konnten. Erst 1979 nahm man mit dem Europäischen Währungssystem (EWS) einen dritten Anlauf, um zu einer engen wirtschaftlichen und währungspolitischen Zusammenarbeit in der Europäischen Gemeinschaft zu kommen.

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