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Einführung
Für friedenserhaltende bzw. friedenssichernde Maßnahme setzen die Vereinten Nationen "Blauhelm" als supranationale Friedenstruppen ein. Die Missionen werden vom Weltsicherheitsrat bzw. der Generalversammlung beschlossen. Jede Mission bekommt eine eigene Bezeichnung (und ein entsprechendes Kürzel). Im Folgenden gibtz es in zeitlicher Reihenfolge eine Übersicht über die UN-Missionen.
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United Nations Military Observer Group in India and Pakistan
- Einführung -
Die "Militärbeobachtergruppe der Vereinten Nationen in Indien und Pakistan" /UNMOGIP; englisch United Nations Military Observer Group in India and Pakistan) ist eine Beobachtermission der Vereinten Nationen ist in dem Grenzgebiet von Jammu und Kashmir, die den Kaschmirkonflikt zwischen Indien und Pakistan um die Region Kaschmir im westlichen Himalaya beobachtet. Sie ist wechselweise in Srinagar und Islamabad stationiert.
- Geschichte -
Nach der am 03.06.1947 beschlossenen Teilung Indiens in Pakistan und Indien stand es dem Fürstenstaat Kaschmir frei, sich unabhängig zu machen, bzw. an Indien oder Pakistan anzuschließen. Der Maharaja Kaschmirs entschied sich für ein unabhängiges Kaschmir. Wenig später marschierte das pakistanische Militär in Kaschmir ein. Auf Erbitten des Maharajas, unterstützte Indien dessen Fürstenstaat im Kampf gegen Pakistan. Als Bedingung wurde die Angliederung an Indien festgelegt. Der erste Indisch-Pakistanische Krieg (Erste Kaschmirkrieg) brach aus.
Erst durch die Waffenstillstandsvereinbarung zwischen Indien und Pakistan in Karachi im Juli 1949 erfolgte der Einsatz der UN-Militärbeobachter, und aufgrund der UN-Resolution 39 wurde die United Nations Commission for India and Pakistan (UNCIP) eingerichtet, die mit der UN-Resolution 47 von 1949 auch auf den Einsatz von Militärbeobachtern ausgeweitet wurde. Diese Überwachen insbesondere die eingerichtete Demarkationslinie, die "Line of Control" (LOC).
Am 30.03.1951 wurde die UNCIP mit der UN-Resolution 91 durch die Nachfolgemission United Nations Military Observer Group UNMOGIP ersetzt, um den Waffenstillstand zwischen beiden Staaten weiterhin zu überwachen. Trotzdem ist es 1965 zu einem zweiten Indisch-Pakistanischem Krieg um Kaschmir gekommen. Die Line of Control wurde 1972, nach dem Bangladesch-Krieg (Dritter Indisch-Pakistanischer Krieg) im Shimla-Abkommen neuerlich festgesetzt. 1999 brach ein weiterer Konflikt aus, der Kargil-Krieg, der auf Kaschmir begrenzt blieb, der mit einem Rückzug auf die Linie von 1972 endetet.
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United Nations Truce Supervision Organization (UNTSO)
- Einführung -
Die "United Nations Truce Supervision Organization" (UNTSO, deutsch Organisation der Vereinten Nationen zur Überwachung des Waffenstillstands), gegründet 1948, ist eine noch andauernde Friedensmission der Vereinten Nationen zur Wahrung des Waffenstillstandes im Nahen Osten. Sie entstand aus der am 29.05.1948 verabschiedeten UN-Resolution 50 des UN-Sicherheitsrates.
- Geschichte -
Auf Grund der starken Unruhen nach der Gründung Israels am 14.05.1948 rief der UN-Sicherheitsrat die israelischen und palästinensischen Kriegsparteien noch im selben Monat zur Waffenruhe auf. Zur Durchsetzung entsandte er die militärische Beobachtermission UNTSO, deren Stationierung von beiden Seiten zugestimmt wurde. Die ersten UN-Friedenstruppen erreichten das Gebiet nach dem Palästinakrieg 1949. In der Folge wurde immer wieder versucht, die kurzfristigen Waffenruhen zu verlängern. Dies ist auch heute noch die Aufgabe der Mission, die sich mittlerweile über Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon und Syrien erstreckt.
Während der Kriege in den Jahren 1956, 1967 und 1973 änderten sich die Aufgaben kaum. Als Folge des Jom-Kippur-Krieges im Oktober 1973 und der anschließenden Truppentrennungs-Abkommen zwischen Israel und Ägypten bzw. Syrien änderten sich die Aufgaben der UNTSO. Seitdem sind die Beobachter in die UNDOF auf den Golan-Höhen, in Ismailia (Ägypten) und in die UNIFIL im Libanon integriert. Die Büros befinden sich in Jerusalem, Beirut und Damaskus.
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United Nations Emergency Force (UNEF)
- Einführung -
Die "United Nations Emergency Force" (UNEF) war eine bewaffnete Einsatztruppe der Vereinten Nationen (UNO), die den Frieden zwischen Israel und Ägypten sichern sollte.
- Geschichte (UNEF I) -
UNEF I war in Folge der Suezkrise geschaffen worden und kam noch während des Abzugs der letzten französischen und britischen Soldaten aus Ägypten bis zum 22.12.1956 zum Einsatz. Die maximale Truppenstärke von etwa 6.000 Soldaten wurde Februar 1957 erreicht. Erster Oberbefehlshaber der Einheiten war der kanadische General E.L.M. Burns mit Hauptquartier in Gaza. UNEF I gilt als die erste Friedensmission der UN, an der bewaffnete Einheiten teilgenommen haben.
Am 17.05.1967 verlangte der ägyptische Präsident Nasser jedoch den Abzug der UNEF von der ägyptischen Sinaihalbinsel. Dem stimmte der damalige UNO-Generalsekretär Sithu U Thant ohne Widerspruch und ohne Rücksprache mit der israelischen Regierung sofort zu, der Abzug der UNEF-Truppen begann bereits am 19. Mai. Später gelang es U Thant auch nicht, Israel davon zu überzeugen, die Truppen auf seinem Gebiet zu stationieren. Israel lehnte dies mit der Begründung ab, dass Ägypten und nicht Israel den bewaffneten Konflikt seit 1956 durch das Einsickern von Guerilleros aufrechterhalten habe. Außerdem könne man die Soldaten der UNEF schwerlich als "israelfreundlich" bezeichnen. Ferner befürchtete man in Israel, die UNEF werde weniger den potentiellen ägyptischen Angriff aufhalten, als vielmehr die israelischen Reaktionsmöglichkeiten einschränken.
Eine Verhandlung der strittigen Angelegenheit vor dem Weltsicherheitsrat nach Artikel 88 der UN-Charta schloss U Thant aus, da angesichts der ausgesprochen gegensätzlichen Positionen der Vetomächte USA und Sowjetunion hier keine Einigung zu erzielen war. Am 22.05.1967 war eine Unterredung des UN-Generalsekretärs mit Nasser geplant; kurz vor der Ankunft U Thants in Kairo jedoch verkündete dieser die Schließung der Straße von Tiran. Im Zuge der anschließenden Kampfhandlungen wurden fünfzehn Angehörige der UNEF, die noch auf ihre Repatriierung warteten, getötet. Am 13. Juni waren alle UN-Einheiten außer Landes, bis auf den indischen Kommandeur Generalmajor Indar Jit Rikhye und seinem Stab, die Ägypten am 17. Juni 1967 verließen.
- Geschichte (UNEF II) -
UNEF II war vom Oktober 1973 bis Juni 1979 tätig. Im Februar 1974 wurde die maximale Truppenstärke von etwa 7.000 Soldaten erreicht. Das Hauptquartier wurde bis August 1974 in Kairo und danach bis Missionsende in Ismailia bezogen. 161 Soldaten verloren während der UNEF-Missionen ihr Leben, davon ca. 110 bei UNEF I und 51 bei UNEF II.
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United Nations Observation Group in Lebanon (UNOGIL)
- Einführung -
Die "United Nations Observation Group in Lebanon" (UNOGIL) war eine Mission der Vereinten Nationen im Libanon von Juni 1958 bis Dezember 1958.
Grundlage der Mission war die UN Resolution 128. Der Resolution ging ein gewalttätiger Konflikt um eine Verfassungsänderung voran, in dessen Verlauf Syrien beschuldigt wurde, in diesen Konflikt einzugreifen. Aufgabe der UNOGIL Mission war es zu überwachen, daß kein Kampfmaterial über die libanesische Grenze geschmuggelt wurde. Die Mission konnte beendet werden, als sich der Konflikt entspannte.
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Operation der Vereinten Nationen in Kongo (ONUC)
- Einführung -
Die "Operation der Vereinten Nationen in Kongo" (ONUC, französisch Opération des Nations Unies au Congo) war eine vom Juli 1960 bis Juni 1964 dauernde UN-Friedensmission, basierend auf UN-Resolution 143 vom 17.06.1963, zur Lösung der Kongokrise in der heutigen Demokratischen Republik Kongo (früher Zaire bzw. auch als Kongo-Kinshasa bezeichnet).
In Laufe der Mission starb der amtierende Generalsekretär der Vereinten Nationen Dag Hammarskjöld im September 1961 bei einem Flugzeugabsturz.
Ursprünglich durch die Resolution 143 (1960) vom 1. Juli 1960 legitimiert, sollte sie den Übergang der ehemaligen Kolonie Belgisch-Kongo zur geordneten Eigenverwaltung unterstützen und absichern. Auch sollte der Abzug der belgischen Truppen überwacht werden. Ihr Mandat wurde durch die Resolutionen 161 (1961) vom 21. Februar 1961 und 169 (1961) vom 24. November 1961 dahingehend erweitert, die staatliche Integrität, insbesondere gegen die Abspaltung der Provinz Katanga des Kongos zu wahren und den Abzug sämtlicher ausländischer insbesondere belgischer Truppen und Söldner durchzusetzen.
- Geschichte -
Schon vor der Unabhängigkeit des Kongos von Belgien Mitte 1960 zeigten sich Konflikte zwischen den ca. 70 verschiedenen Volksgruppen. Nach der Unabhängigkeit kam es zur Sezession der rohstoffreichen Provinz Katanga am 11.07.1960 und zu einer Meuterei der Armee gegen das noch belgische Offizierskorps. Belgien entsandte 10.000 Fallschirmjäger offiziell zum Schutz der noch 100.000 Belgier und anderer Europäer im Land. Da sie der Lage nicht mehr Herr waren, bat die Regierung des Kongos unter Premierminister Lumumba und Präsident Kasavubu zuerst am 11. Juli die USA um militärische Unterstützung und nach Ausbleiben einer Reaktion am 14. Juli die UdSSR, die Unterstützung zusagte. Doch wurde schon am 14. Juli mit den Stimmen der USA und der UdSSR bei Enthaltung Frankreichs, Großbritanniens und Taiwans mit der Resolution 143 die ONUC entsandt.
Schon am 15.07.1960 erreichten die ersten UNO-Truppen den Kongo. Allerdings war die Mission anfangs weder ermächtigt die Sezession Katangas zu beenden noch den Abzug der Belgier zu erzwingen. Der UNO-Generalsekretär Hammarskjöld weigerte sich, die von Lumumba geforderte dahingehende Erweiterung des Auftrages zu betreiben, daher wandte dieser sich an die UdSSR, die auch Berater und Material, aber keine Waffen lieferte. Daraufhin wurde Lumumba, auch mit Unterstützung des CIA entmachtet. Der neue starke Mann wurde Mobutu. Die UdSSR weigerte sich daraufhin Hammarskjöld weiterhin als UN-Generalsekretär anzuerkennen, da sie ihn für parteiisch und als in die Entmachtung Lumumbas verwickelt ansah. Dies führte zu einer weiteren Lähmung der ONUC, die durch den Rückzug der Kontingente aller kommunistischen und der meisten afrikanischen Länder verstärkt wurde.
Seit April 1961 erhielt die ONUC ein robusteres Mandat, doch konnte sie bis August keine wirklichen Erfolge vorweisen, doch konnten am 28. August in der Operation "Rum-Punch" fast alle ausländischen Söldner Katangas eingekreist werden. Allerdings scheiterte eine Offensive unter dem Kommando des Tunesiers Mahmoud Khiray gegen Katanga Anfang September nach 8 Tagen. Nach dem Tod Hammarskjölds durch einen mysteriösen Flugzeugabsturz am 18.09.1961 bei Ndola/Sambia auf dem Weg zu Gesprächen mit dem Präsidenten Katangas Moïse Tschombé wurde ein kurzlebiger Waffenstillstand vereinbart. Ab November begangen die Kämpfe von neuem. Nach dem endgültigen Abzug der belgischen Truppen führte die ONUC ab Dezember 1962 eine Großoffensive gegen Katanga durch, die zur Beendigung der Sezession am 15.01.1963 führte. Bis zum 30.07.1964 zogen die UNO-Truppen ab.
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United Nations Security Force in West New Guinea (UNSF)
- Einführung -
Die "United Nations Security Force" in West New Guinea (deutsch Sicherheitstruppe der Vereinten Nationen in West-Neuguinea, UNSF) war eine UN-Friedensmission und basierte auf der UN-Resolution 1752 (XVII) (GV) vom 21.09.1962 und fand vom Oktober 1962 bis April 1963 statt.
Ziel des UN-Mandats war die Kontrolle des Waffenstillstands sowie die Sicherung der öffentlichen Ordnung in West-Neuguinea. Das Hauptquartier der Mission befand sich in Hollandia, dem heutigen Jayapura. Die Mission wurde durch Generalmajor Said Uddin Khan aus Pakistan geführt.
UNSF war der polizeiliche Arm der "United Nations Temporary Executive Authority" (UNTEA), einer Verwaltungsmission der Vereinten Nationen, die den reibungslosen Übergang der Hoheitsgewalt über West-Papua von den Niederlanden auf Indonesien sicherstellte.
- UNTEA auf Briefmarken -
Für die Mission in West-Neuguinia wurden im Jahre 1962 auch Briefmarken verausgabt, wobei neunzehn Marken der Niederlande überdruckt wurden.
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United Nations Yemen Observation Mission (UNYOM)
- Einführung -
Die "United Nations Yemen Observation Mission" (UNYOM) war eine Mission der Vereinten Nationen im Jemen basierend auf der Resolution 179 des UNO-Sicherheitsrates.
Als 1962 in Jemen ein Bürgerkrieg ausbrach, entsandten die Vereinten Nationen die UNYOM, um eine Ausweitung des Konfliktes auf eine internationale Ebene zu verhindern. Trotzdem stiegen 1963 Ägypten und Saudi-Arabien in den Krieg ein, und die UNYOM hatte nun die Aufgabe, diese Staaten zu überwachen und sicherzustellen, daß keine Übermacht entstand, was zu einem großen Konflikt in diesem Teil des Nahen Ostens hätte führen können.
Als der Bürgerkrieg 1964 beendet wurde, blieb die UNYOM im Land und überwachte die Situation und den Abzug von Ägypten und Saudi-Arabien.
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United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP)
- Einführung -
Die "United Nations Peacekeeping Force in Cyprus" (UNFICYP, deutsch Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern) wurde auf Basis der Resolution 186 des UN-Sicherheitsrates vom 04.03.1964 geschaffen, um im Konflikt auf der Mittelmeerinsel Zypern ein Wiederaufflammen der Kampfhandlungen zwischen der griechischen und der türkischen Volksgruppe zu verhindern sowie Recht und Ordnung wiederherzustellen.
Seit der Verschärfung des Konfliktes im Jahr 1974 überwacht die UN-Friedenstruppe das Waffenstillstandsabkommen vom 16.08.1974 und die zu einer Pufferzone erweiterte Waffenstillstandslinie.
Das Mandat der UNFICYP wird seitdem vom Sicherheitsrat immer wieder verlängert, in den letzten Jahren erfolgte dies regelmäßig zweimal jährlich für jeweils zusätzliche sechs Monate. Gemäß der Resolution 1873 erfolgte die Verlängerung bis zum 15.12.2009.
Das Hauptquartier befindet sich in Nikosia, zudem gibt es größere Camps in Larnaka und Famagusta.
- Geschichte -
Als Zypern 1974 in einen südlichen und einen von der türkischen Armee besetzten Nordteil getrennt wurde, kam es zu einer Verschärfung des Konfliktes zwischen Griechenland und der Türkei, da es auch um territoriale Ansprüche im östlichen Mittelmeer ging.
In der Altstadt von Nikosia ist die Waffenstillstandslinie nur sechs Meter breit, in ländlichen Gebieten stellenweise sieben Kilometer. Insgesamt beläuft sich die Fläche der neutralisierten Zone auf drei Prozent der gesamten Inselfläche Zyperns. Die Länge der Waffenstillstandslinie beträgt 180 km und reicht im Westen von Kato Pyrgos weiter nach Famagusta im Osten. Diese Greenline darf auf keiner Seite verändert werden, obwohl immer wieder versucht wurde, kleine Veränderungen durchzuführen. Diese so genannte Pufferzone ist in drei Sektoren unterteilt. Sektor 1 erstreckt sich von Kato Pyrgos bis Nikosia, Sektor 2 bildet die Hauptstadt Nikosia und Sektor 4 (nicht 3) wird die Zone zwischen Nikosia und Famagusta genannt.
Entlang der Waffenstillstandslinie wurden sogenannte OPs (Observer Points) eingerichtet, um das Überwachen des Waffenstillstandsabkommens rund um die Uhr zu erleichtern. Zusätzlich werden noch Patrouillen zu Fuß und mit Fahrzeugen durchgeführt.
Bei den OPs wird zwischen fixen OPs und OPTs (für temporary) unterschieden. Letztere werden nur bei Patrouillenfahrten angefahren und für eine gewissen Zeitspanne (bis zu einer Stunde) bemannt. Auf einem OP befindet sich eine Gruppe (nach anglo-amerikanischen Maßstab sechs Mann), die dort eine Unterkunft (teilweise Container aufgeteilt in sogenannte "Cabins", teilweise in gemauerten Gebäuden), Wohnräume und eine Sentry-Box unterhalten. Die meisten OPs sind leicht bewehrt (Stacheldrahtzaun, Sandsackstellungen) und leicht bewaffnet (maximal zwei MGs). Die OPs und OPTs sind durchnummeriert (bis OP-146 am östlichsten Punkt der Pufferzone) und werden von der Mannschaft meist aufgrund ihres Aussehens oder ihrer Lage benannt.
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Mission des Vertreters des Generalsekretärs in der Dominikanischen Republik (DOMREP)
- Einführung -
Die Mission des Vertreters des Generalsekretärs in der Dominikanischen Republik (DOMREP, englisch Mission of the Representative of the Secretary-General in the Dominican Republic) war eine Friedensmission der Vereinten Nationen, welche am 14.05.1965 mit der Resolution 203 beschlossen wurde. Als 1965 in der Dominikanischen Republik ein Bürgerkrieg ausbrach, entsandten die Vereinten Nationen die Mission DOMREP, um den vom UN-Sicherheitsrat verlangten Waffenstillstand zu überwachen und dem UN-Generalsekretär alle Bedrohungen des Friedens zu melden. Das Hauptquartier der Mission befand sich in Santo Domingo.
Beauftragter des UN-Generalsekretärs war José Antonio Mayobre aus Venezuela, der durch Generalmajor Indar J. Rikhye aus Indien unterstützt wurde. Nach der Einigung über eine neue Regierung wurde die Mission im Oktober 1966 wieder beendet. Sie umfaßte je zwei wechselnde militärische Beobachter aus Brasilien, Kanada und Ecuador.
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United Nations India-Pakistan Observation Mission (UNIPOM)
- Einführung -
Die "United Nations India-Pakistan Observation Mission" (UNIPOM, deutsch Beobachtermission der Vereinten Nationen in Indien und Pakistan) war eine UN-Friedensmission und basierte auf der UN-Resolution 211 vom 20.09.1965 und fand vom September 1965 bis März 1966 statt.
Ziel des UN-Mandats war die Kontrolle des Waffenstillstands entlang der international anerkannten Grenze von Indien und Pakistan. Geführt wurde UNIPOM aus den Hauptquartieren in Lahore in Pakistan und in Amritsar in Indien. Kommandierender General war der kanadische Brigadegeneral B.F. Macdonald. Eingesetzt waren knapp 100 Militärbeobachter, unterstützt durch lokale und internationale zivile Mitarbeiter. Zu Beginn wurden die Truppen aus den UNTSO- und UNMOGIP-Missionen zusammengestellt.
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United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF)
- Einführung -
Die "United Nations Disengagement" )UNDOF, Observer Force) ist eine Beobachtertruppe, die auf Grund der Resolution 350 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31.05.1974 auf die Golanhöhen entsandt wurde. Dem Beschluß ging ein Entflechtungsabkommen zwischen Syrien und Israel voraus, das am selben Tag in Genf geschlossen worden war.
Ihre Aufgabe ist das Überwachen dieses Abkommens in einem Gebiet, das zwischen den von Israel besetzten Golanhöhen und dem restlichen syrischen Staatsgebiet liegt. Das Gebiet ist bewohnt und wird durch die syrische Polizei behördlich überwacht. Keine anderen Streitkräfte außer der UNDOF sind in dieser Zone erlaubt. Die größte und bekannteste Stadt in diesem Gebiet ist das zerstörte Qunaitra. Das UNDOF-Hauptquartier befand sich bis 1994 in Damaskus, danach im Camp Faouar (bei Amret al Faouar).
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United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)
- Einführung -
Die "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL, deutsch Interimstruppe der Vereinten Nationen in Libanon) ist eine Beobachtermission der UNO im Libanon. Die UNIFIL-Mission wurde 1978 ins Leben gerufen und ist eine der ältesten aktiven Beobachtermissionen der Vereinten Nationen. Das Hauptquartier ist seit 1978 in Naqura stationiert.
Mit ihrer Aufstellung im Jahre 1978 wurden die Resolutionen 425 und 426 vom 19.03.1978 umgesetzt. Die Beobachtermission hatte ursprünglich die Aufgabe, den Abzug der israelischen Truppen zu bestätigen, den die Resolution 425 einforderte. Außerdem sollte sie dazu dienen, den Frieden und die Sicherheit im südlichen Libanon wiederherzustellen und schließlich der libanesischen Regierung helfen, die Souveränität und ihre Autorität in dem Gebiet wieder zu erlangen. Die Aufgaben des UNIFIL wurden in den folgenden Jahren mehrfach der veränderten Lage angepaßt und das Mandat wiederholt verlängert.
Während des Libanonkrieges 2006 wurde am 11.08.2006 die UN-Resolution 1701 verabschiedet, durch die das UNIFIL-Mandat grundlegend erweitert wurde. Im Gegensatz zu bisher ist die Mission jetzt auf Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen begründet. Es handelt sich damit um eine bewaffnete Blauhelmmission, was bedeutet, dass die UNIFIL-Truppen ihre Aufgaben im Rahmen des Mandats mit Gewalt durchsetzen können. (In der Presse wurde dies als Robustes Mandat bezeichnet.) Im Rahmen dieses Auftrages soll die von 2000 auf 15.000 Mann vergrößerte UN-Friedenstruppe im Süden des Libanon gemeinsam mit einem gleichgroßen Kontingent der regulären Armee die von Israel während des Libanonkrieges 2006 besetzten Stellungen übernehmen und sicherstellen, daß in dem Gebiet keine bewaffnete Miliz herumstreift. Erstmals wurden die Blauhelmsoldaten durch Marineeinheiten ergänzt. Der Marineeinsatzverband soll Libanons 225 km lange Küste überwachen und den Schmuggel von Waffen unterbinden. Aufgrund der Resolution stimmten die Konfliktparteien, Hisbollah und Israel, dem Waffenstillstand zu, der am 14.08.2006 in Kraft trat.
Seit dem 02.02.2007 ist der italienische Generalmajor Claudio Graziano Kommandeur von UNIFIL.
- Geschichte -
Nach dem "Schwarzen September" 1970 waren die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) und ihre Anhänger aus Jordanien vertrieben worden. Die PLO hatte im südlichen Libanon ihre neue Hauptbasis für den Kampf gegen Israel im Libanon etabliert. Die Organisation hatte dann im südlichen Libanon eigene Strukturen geschaffen und unterhielt öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser und Schulen. Die palästinensische Präsenz und das durch die Ankunft von hunderttausenden Palästinensern verursachte demographische Ungleichgewicht war ein Mitauslöser des libanesischen Bürgerkriegs, der von 1975 bis 1990 andauerte.
Am 11.03.1978 landete ein elfköpfiges bewaffnetes Kommando der Fatah an einem Strand nördlich von Tel Aviv. Das Kommando entführte einen Linienbus und eröffnete das Feuer auf israelische Militäreinrichtungen. Bei der anschließenden Verfolgungsjagd und Schießerei starben alle Mitglieder des Kommandos und 36 Israelis. Am 14. März, drei Tage nach dem als Küstenstraßenmassaker bekannt gewordenen Zwischenfall, marschierte die israelische Armee (Tzahal) mit 25.000 Soldaten in den Libanon ein und besetzte das Gebiet südlich des Flusses Litani. Dabei wurden zwischen 1.000 und 2.000 Palästinenser getötet und rund 280.000 vertrieben.
Die libanesische Regierung, die sich zu dem Zeitpunkt mit dem Bürgerkrieg konfrontiert sah, protestierte gegen das israelische Vorgehen und wandte sich an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, der in seinen Resolutionen 425 und 426 vom 19. März 1978 die Einstellung der Kampfhandlungen und den Abzug der israelischen Truppen forderte. Gleichzeitig wurde die Entsendung einer Eingreiftruppe - der UNIFIL - beschlossen. Die ersten UNIFIL-Einheiten, die von der im benachbarten Syrien stationierten Beobachtertruppe der Vereinten Nationen für die Truppenentflechtung (UNDOF) abgezogen wurden, erreichten das Gebiet im Südlibanon am 23.03.1978.
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United Nations Iraq-Iran Military Observer Group (UNIIMOG)
- Einführung -
Die United Nations Iraq-Iran Military Observer Group (Militärische Beobachtergruppe der Vereinten Nationen für Irak und Iran, UNIIMOG) basierte auf der UN-Resolution 619 vom 09.08.1988 und war von August 1988 bis Februar 1991 im Irak und Iran eingesetzt.
Ziel des UN-Mandats war die Überwachung des seit dem 20.08.1988 bestehenden Waffenstillstands zwischen beiden Parteien, der aufgrund der Resolution 598 vom 20.07.1987 unmittelbar vom Irak und 1988 auch vom Iran mitgezeichnet wurde.
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Mission der guten Dienste der Vereinten Nationen in Afghanistan und Pakistan (UNGOMAP)
- Einführung -
Die "Mission der guten Dienste der Vereinten Nationen in Afghanistan und Pakistan" (UNGOMAP, englisch United Nations Good Offices Mission in Afghanistan and Pakistan) ist eine UN-Friedensmission und basierte auf der UN-Resolution 622 vom 31.10.1988 und fand von Mai 1988 bis März 1990 statt.
Bedingt durch die Militärintervention der Sowjetunion in Afghanistan kam es zu längeren Debatten im Sicherheitsrat, die jedoch alle ergebnislos blieben. Durch eine persönliche Intervention von Generalsekretär Javier Pérez de Cuéllar und seines Persönlichen Beauftragten kam es 1988 endlich zum der Genfer Afghanistan-Abkommen, durch die Afghanistan und Pakistan zu gegenseitiger Nichteinmischung und freiwilliger Rückführung von Flüchtlingen verpflichtet wurden und die Sowjetunion zum Abzug ihrer Truppen aufgefordert wurde. Nach Unterzeichnung der Verträge ermächtigte der Sicherheitsrat die UNGOMAP zur Überwachung der Durchführung der Abkommen.
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United Nations Angola Verification Mission I (UNAVEM I)
- Einführung -
Die "United Nations Angola Verification Mission I" (UNAVEM I) war eine von drei auf einander folgenden Friedensmissionen der Vereinten Nationen in Angola. Ihr folgten UNAVEM II und UNAVEM III
- Geschichte -
Seit der Unabhängigkeit Angolas 1975 verwüstete ein Bürgerkrieg das Land. Der Versuch der ehemaligen Kolonialmacht Portugal, mit den Gesprächen in Alvor in Portugal einen friedlichen Übergang in die Unabhängigkeit zu konzipieren, scheiterte. Die Kämpfe dauerten an. Die Parteien waren Movimento Popular de Libertação de Angola (MPLA), Frente Nacional da Libertação de Angola (FNLA) und União Nacional para a Independência Total de Angola (UNITA).
Die militärische Bedeutung der FNLA schwand rasch dahin und MPLA, unterstützt von der Sowjetunion und Kuba, und UNITA, unterstützt von den USA und der Republik Südafrika, fochten einen der typischen Stellvertreterkriege des Kalten Krieges aus.
Mit dem absehbaren Ende des Kalten Krieges 1988 war dem Bürgerkrieg in Angola der Nährboden entzogen. Die kubanischen Truppen konnten sich gegen den wachsenden politischen Druck und dem abnehmenden Nachschub an Waffen in Angola nicht mehr halten.
Sie wurde 1988 durch die UN-Sicherheitsratsresolution 626 auf Verlangen der angolanischen Regierung und der von Kuba ins Leben gerufen. Die Aufgabe von UNAVEM I bestand darin, den Rückzug kubanischer Truppen nach Norden zu verifizieren sowie ihren danach folgenden vollständigen Rückzug aus Angola gemäß den von beiden Regierungen getroffenen Vereinbarungen. Dieser Rückzug war am 25.05.1991 erfolgt, einen Monat vor dem Zeitplan. Am 06.06.1991 berichtete der UN-Generalsekretär dem UN-Sicherheitsrat, daß UNAVEM I seine Mission in vollem Umfang erfüllt hat.
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Unterstützungseinheit der Vereinten Nationen für die Übergangszeit (UNTAG)
- Einführung -
Die "Unterstützungseinheit der Vereinten Nationen für die Übergangszeit" (UNTAG, englisch United Nations Transition Assistance Group) basierte auf der UN-Resolution 632 vom 16.02.1989 und war vom September April 1989 bis März 1990 in Namibia eingesetzt. Ziel des UN-Mandats war die Umsetzung des Plans für die Unabhängigkeit Namibias, insbesondere zur Sicherstellung fairer und freier Wahlen.
Geführt wurde UNTAG aus dem Hauptquartier in Windhoek von Martti Ahtisaari aus Finnland in seiner Funktion als Sonderbeauftragter des Generalsekretärs und Leiter der Mission. Verantwortlich für die Führung der Streitkräfte waren von September 1978 bis Januar 1980 der österreichische Generalmajor Hannes Philipp und von Januar 1980 bis März 1990 der indische Generalleutnant Dewan Prem Chand, der ab März 1989 verantwortlich für gesamten Einsatzkräfte war. Für die polizeidienstliche Komponente stand ihm von März 1989 bis 1990 der Ire Stephen Fanning als Verantwortlicher beiseite.
Während der Mission kamen 19 Angehörige ums Leben, davon elf Militärangehörige, vier Zivilpolizeibeamte, drei internationale und ein einheimischer ziviler Mitarbeiter.
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Grupo de Observadores de las Naciones Unidas en Centroamérica (ONUCA)
- Einführung -
Die "Grupo de Observadores de las Naciones Unidas en Centroamérica" (ONUCA, deutsch Beobachtergruppe der Vereinten Nationen für Zentralamerika) basierte auf der UN-Resolution 644 vom 07.11.1989 und war vom November 1989 bis Januar 1992 in Zentralamerika eingesetzt.
Ziel des UN-Mandats war die Überwachung der von Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras und Nicaragua eingegangenen Verpflichtungen zur Truppenentflechtung und Demobilisierung von Konfliktparteien. Geführt wurde der Einsatz von ONUCA vom Hauptquartier in Tegucigalpa / Honduras. Eingesetzt waren 260 Militärbeobachter, ein knapp 800 Mann starker, infanteristischer Kampfverband, sowie Truppen und Unterstützungspersonal eines Fluggeschwaders und einer Marineeinheit.
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United Nations Iraq-Kuwait Observation Mission (UNIKOM)
- Einführung -
Die "United Nations Iraq-Kuwait Observation Mission" (UNIKOM, deutsch Beobachtermission der Vereinten Nationen für Irak und Kuwait) war eine Friedensmission der Vereinten Nationen in Nahost. Sie basierte auf der UN-Resolution 689 vom 09.04.1991 und war ab April 1991 im Irak und in Kuwait eingesetzt. Ihr Mandat endete am 06.10.2003.
Ziel der Mission war die Überwachung der entmilitarisierten Zone an der Grenze von Irak und Kuwait. Geführt wurde sie vom Hauptquartier in Umm Qasr/Irak. Ursprünglich waren 300 Militärbeobachter sowie zusätzliche zivile Kräfte mandatiert. Später erhöhte sich die Gesamtstärke der Mission auf über 3.600 Mitarbeiter; bei Abzug bestand sie aus vier Militärbeobachtern sowie 131 zivilen Mitarbeitern.
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Mission des Nations Unies pour l'organisation d'un référendum au Sahara occidental (MINURS)
- Einführung -
Die "Mission der Vereinten Nationen für das Referendum in Westsahara" (MINURSO, französisch Mission des Nations Unies pour l'organisation d'un référendum au Sahara occidental, englisch United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara) wurde im April 1991 auf Empfehlung des Generalsekretärs vom UN-Sicherheitsrat eingesetzt. Das Mandat umfaßte die Überwachung des Waffenstillstands in der Westsahara sowie die Durchführung eines Referendums, in dessen Rahmen zwischen einer Integration in den marokkanischen Staat und der Unabhängigkeit gewählt werden soll.
Der Beobachtermission gehören 215 Personen an, davon 183 Militärbeobachter, 28 Truppenangehörige und vier Angehörige ziviler Polizeieinheiten. Das Mandat wurde wegen des immer noch ungeklärten Status des Territoriums regelmäßig erneuert.
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Misión de Observación de las Naciones Unidas en El Salvador (ONUSAL)
- Einführung -
Die "Misión de Observación de las Naciones Unidas en El Salvador" (ONUSAL, deutsch Beobachtermission der Vereinten Nationen in El Salvador) basierte auf der UN-Resolution 693 vom 20.05.1991 und war von Juli 1991 bis April 1995 in El Salvador eingesetzt.
Ziel des UN-Mandats war die Überwachung der Umsetzung des Abkommens der Regierung El Salvadors und der Rebellengruppe FMLN, das einen zwölf Jahre dauernden Bürgerkrieg beendete.
Geführt wurde der Einsatz vom Hauptquartier in San Salvador. Sonderbeauftragter des Generalsekretärs und Leiter der Mission war von Juli 1991 bis März 1993 Iqbal Riza aus Pakistan, von April 1993 bis März 1994 Augusto Ramírez-Ocampo aus Kolumbien und von April 1994 bis September 1995 Enrique ter Horst aus Venezuela, der ab September durch Ricardo Virgil aus Peru abgelöst wurde, da er selbst diese Funktion für die MINUSAL-Mission ab September 1995 übernahm. Oberster Militärbeobachter war der spanische Brigadegeneral Víctor Suanzes Pardo. Für die polizeidienstliche Komponente war von März 1992 bis April 1994 General Homero Vaz Bresque aus Uruguay und von Mai 1994 bis März 1995 Comisario Principal Alfredo Carballo aus Spanien. Während der Mission kamen drei zivile Polizeibeobachter und zwei weitere zivile Mitarbeiter von ONUSAL ums Leben.
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United Nations Advance Mission in Cambodia (UNAMIC)
- Einführung -
Die "United Nations Advance Mission in Cambodia (Vorausmission der Vereinten Nationen in Kambodscha" (UNAMIC) war eine Friedensmission der Vereinten Nationen und basierte auf der UN-Resolution 717 vom 16.10.1991. Sie war eingesetzt vom Oktober 1991 bis März 1992 zur Vorbereitung der Mission Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Kambodscha (UNAMIC).
Geführt wurde UNAMIC aus dem Hauptquartier in Phnom Penh. Höchster Verbindungsoffizier war A.H.S. Ataul Karim aus Bangladesch und verantwortlich für die Führung der Streitkräfte war Brigadegeneral Michel Loridon aus Frankreich.
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United Nations Protection Force (UNPROFOR)
- Einführung -
Die "United Nations Protection Force" (UNPROFOR, deutsch Schutztruppe der Vereinten Nationen) war der Name der am 21.02.1992 vom UNO-Sicherheitsrat beschlossenen internationalen Streitmacht in den von serbischen Truppen gehaltenen Gebieten von Bosnien und Herzegowina und Kroatien. Diese wurde beschlossen, nachdem erstmals in den Jugoslawienkriegen ein länger währender Waffenstillstand unter Vermittlung des UN-Unterhändlers Cyrus Vance eingehalten worden war.
Das Mandat war zunächst auf zwölf Monate begrenzt, wurde aber immer wieder bis zum Abschluß des Daytoner Abkommens im Spätherbst 1995 verlängert. Die nachfolgenden internationalen Truppen in Bosnien und Herzegowina trugen zunächst den Namen IFOR ("Implementation Force") und seit Dezember 1996 die Bezeichnung SFOR ("Stabilization Force"). Im Dezember 2004 übernahm die EUFOR (European Union Force) das Kommando der Internationalen Streitkräfte in Bosnien und Herzegowina.
Das Mandat der UNPROFOR verpflichtete die Truppen zur Neutralität und erlaubte nur die Überwachung der Einhaltung von Waffenstillständen, die aber immer wieder gebrochen wurden, sowie in begrenztem Umfang den Schutz und die Versorgung der Zivilbevölkerung, besonders in den 1993 eingerichteten UN-Schutzzonen.
- Geschichte -
Heftige internationale Kritik gab es nach dem Massaker von Srebrenica im Juli 1995. Die Vereinten Nationen hatten es nicht geschafft die Zivilbevölkerung durch die UNPROFOR-Mission zu schützen. Am 11.07.1995 wurde Srebrenica von serbischen Truppen unter dem Kommando von General Ratko Mladic eingenommen.
Die UNO-Schutztruppen leisteten keinen Widerstand. Auf die Besetzung der Stadt folgte eines der schwersten Massaker des Bosnienkrieges, bei dem schätzungsweise 8.000 muslimische Bosnier ermordet wurden. Dieses Kriegsverbrechen wurde durch den UN-Sonderberichterstatter Tadeusz Mazowiecki sorgfältig dokumentiert.
Noch im Juli hatte er in der Region Tuzla unter Flüchtlingen aus Srebrenica umfangreiche Befragungen durchgeführt. Daraus geht hervor, dass serbische Einheiten am 12. Juli auf einem Fabrikgelände im Vorort Poto?ari - in unmittelbarer Nähe des UN-Quartiers, in dem niederländische Blauhelme stationiert waren - tausende Muslime zusammentrieben. Sie selektierten Frauen und Kinder, um sie auf Bussen und Lastwagen Richtung Tuzla abzutransportieren. Die zurückgebliebenen Männer - darunter auch Jungen und Greise - wurden abgeführt. Internationale Beobachter wie der unabhängige serbische Journalist Zoran Petrovic hörten Schüsse und Schreie aus den Fabrikhallen. Sie sahen die Leichen von Exekutierten sowie Berge von zurückgelassenen Kleidern und Habseligkeiten. Einige Männer wurden vor den Augen der Blauhelme durch Kopfschüsse getötet.
Kritisiert wurde auch das Verhalten von UN-Soldaten am 08.01.1993. Bosnische Serben stoppten an diesem Tag den von französischen Soldaten bewachten UN-Konvoi mit dem bosnischen Vize-Premierminister Hakija Turajli?, der sich auf dem Weg vom Flughafen Sarajevo zum Regierungssitz befand. Kurz darauf wurde Turajli? an einem Kontrollpunkt in seinem Auto erschossen.
Während der Belagerung von Sarajevo gehörten zu den Aufgaben der UNPROFOR neben der Aufrechterhaltung der Luftbrücke über den Flughafen und der Versorgung der Bevölkerung mit Hilfsgütern auch weitere Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung in der Stadt. Gepanzerte Fahrzeuge halfen Fußgängern bei der Passage von gefährlichen Scharfschützengassen. Weiterhin wurden Barrikaden zum Schutz vor Heckenschützen errichtet, in dem Straßenbahnen in Position gefahren wurden bzw. Container, Lkws, zerstörte Fahrzeuge in Stellung gebracht wurden. UNO-Fahrzeuge waren eine der wenigen Transportmöglichkeiten in der Stadt. Weiterhin wurden Elektroleitungen repariert und der Müll beseitigt
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United Nations Transitional Authority in Cambodia (UNTAC)
- Einführung -
Die "United Nations Transitional Authority in Cambodia" (UNTACm deutsch Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Kambodscha) war eine UN-Friedensmission und basierte auf der UN-Resolution 745 vom 28.02.1992. Sie fand von Februar 1992 bis September 1993 statt. Hauptaufgabe der UNTAC war die Wiederherstellung einer zivilen und demokratischen Ordnung und die Vorbereitung freier Wahlen.
- Geschichte -
Kambodscha war seit den späten 1960er Jahren praktisch durchgehend der Schauplatz kriegerischer, oft äußerst brutal geführter, Auseinandersetzungen. Mit den Bombardements durch die USA (1965-1971) im Vietnamkrieg gingen jahrelange innenpolitischen Unruhen und gewaltsame Regierungswechsel einher. Schließlich ergriffen die Roten Khmer die Macht (1975-1979), zerstörten einen Großteil der Infrastruktur, der öffentlichen Verwaltung und Bildungseinrichtungen und ermordeten etwa 1,7 Mio. Kambodschaner - rund ein Viertel der Bevölkerung des Landes. 1979 marschierten vietnamesische Truppen in Kambodscha ein, besiegten die Roten Khmer und übernahmen die Kontrolle über den Großteil des Landes. Die Roten Khmer wurden in den Nordwesten Kambodschas zurückgedrängt, führten von dort aber noch bis in die 1990er Jahre einen Untergrundkrieg gegen die Regierung in Phnom Penh. Darüber hinaus verfügten auch die anderen Parteien des Landes über bewaffnete Milizen. Kambodscha befand sich somit in einem mehr oder weniger permanenten Bürgerkriegszustand unter dem insbesondere die Zivilbevölkerung zu leiden hatte.
Bereits seit den frühen 1980er Jahre waren die Vereinten Nationen um eine Beilegung der kriegerischen Auseinandersetzungen und Hilfe für die Bevölkerung bemüht. Neben Hilfestellungen in Kambodscha selbst, unter Beteiligung der UNICEF (Kinderhilfswerk), des WFP (Welternährungsprogramm) und der FAO (Ernährungs- und Agrarorganisation), waren UNHCR (Flüchtlingshilfe) und UNBRO (United Nations Border Relief Operations) an der kambodschanisch-thailändischen Grenze aktiv.
1988 fand, nicht zuletzt auf Betreiben der Vereinten Nationen, in Jakarta ein erstes Treffen der vier kambodschanischen politischen Parteien statt (die Roten Khmer nahmen nicht Teil). 1989 organisierten die Vereinten Nationen in Paris eine weitere Konferenz. Teilnehmer waren, neben den kambodschanische Parteien, der Sonderbeauftragte der UN, der Generalsekretär Javier Pérez de Cuéllar und Vertreter von siebzehn Nationen. Vietnam kündigte den Truppenabzug bis zum Ende desselben Jahres an.
Ab Januar 1990 trafen Vertreter der fünf permanenten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (China, Frankreich, Rußland, die USA und das Vereinigte Königreich) zu mehreren Gesprächen zur Situation in Kambodscha zusammen. Am 28. August konnte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Maßnahmen zur politischen Lösung der Konflikte verkünden. Dies war unter anderem auch dadurch möglich geworden, daß der Fall des Eisernen Vorhangs die Gesprächs- und Verhandlungsbereitschaft der in den Konflikt involvierten Groß- wie auch Regionalmächte positiv beeinflußt hatte. Am 10. September nahmen Vertreter der kambodschanischen Parteien (die Roten Khmer nahmen nicht an den Verhandlungen teil) bei einem Treffen in Jakarta den UN-Friedensplan an. Unter Teilnahme einer UN-Friedenstruppe und einer Übergangsphase in der die Vereinten Nationen die Verwaltung des Landes übernehmen würden, sollten Wahlen vorbereitet, Flüchtlingen die Rückkehr ermöglicht, eine Verfassung formuliert und ein dauerhafter Waffenstillstand etabliert werden. Der Plan wurde sowohl von den Parteien Kambodschas, wie auch von Vietnam akzeptiert und im September im Sicherheitsrat beschlossen. Im November folgte ein Entwurf zur Schaffung einer Übergangsverwaltung, der UNTAC. Anfang 1991 trat, als erster Schritt zu einer friedlichen Lösung, der Waffenstillstand in Kraft.
Im Oktober 1991 entsandte die UN eine Vorausmission, die United Nations Advance Mission in Cambodia (UNAMIC), um die Aufrechterhaltung des Waffenstillstandes zu unterstützen. Zur selben Zeit fanden in Paris weitere Verhandlungen statt und am 23. Oktober 1991 unterzeichneten Vertreter der kambodschanischen Parteien die Pariser Friedensverträge (Agreements on the Comprehensive Political Settlement of the Cambodia Conflict), der den Vereinten Nationen eine bis dahin noch nicht dagewesene Rolle verleihen sollte.
Die United Nations Transitional Authority in Cambodia (UNTAC) sollte nicht nur den Waffenstillstand und das Ende der ausländischen Waffenlieferungen nach Kambodscha überwachen. Darüber hinaus gehörten zu den Aufgaben der UNTAC die Entwaffnung aller bewaffneten Kräfte des Landes, eine Reduzierung der Streitkräfte um 70 Prozent, die Kontrolle der Verwaltung (auch der Polizei), die Sicherung der Wahrung der Menschenrechte und nicht zuletzt die Vorbereitung und Überwachung von freien Wahlen.
Im Februar 1992 wurde die Bildung der UNTAC vom UN-Sicherheitsrat beschlossen (UN-Resolution 745) mit dem erklärten Ziel, die Wahlen in Kambodscha im Mai 1993 abzuhalten. Die, ab dem 15.03.1992 eintreffenden, aus mehr als 100 Ländern kommenden und bis zu 21.000 Mitglieder der UNTAC bestanden zum Teil aus bewaffneten UN-Friedenstruppen, zum Teil aus zivilen Helfern im Bereich der Menschenrechte und der Verwaltung und rund 3.600 bildeten vorübergehend die Polizei. Während die politischen Parteien sich weitgehend an den Friedensvertrag von Paris hielten und kooperierten kam es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen mit den verbliebenen Milizen der Roten Khmer, die immer noch einen Teil des Nordwestens des Landes kontrollierten.
Die UNTAC übernahm, wie vereinbart, die Verwaltung des Landes, insbesondere die Auslandsbeziehungen, das Militär, die Polizei, die Finanzen und den Kommunikationssektor. Gleichzeitig befaßte sich das UNHCR damit den rund 360.000 Flüchtlingen und Vertriebenen eine Rückkehr zu ermöglichen.
Am 23. Mai 1993 fanden schließlich, wie geplant, die Wahlen zu einer verfassunggebenden Versammlung statt. Zwar riefen die Roten Khmer zum Boykott auf, aber die Wahlbeteiligung betrug dennoch knapp 90 Prozent (4,2 Mio.). Zur Wahl stellten sich 20 Parteien. Mitarbeiter der UNTAC beaufsichtigten die Eintragung der Kambodschaner in die Wahlregister, den Wahlkampf und die Wahlen selbst. Im September wurde eine neue Verfassung verabschiedet und eine neue Regierung angelobt. In der Folge beendete die UNTAC ihre Tätigkeit und zog den Großteil ihres Personals ab. Im Land verbleibende Mitarbeiter halfen weiter dabei die Verwaltungsstrukturen, insbesondere das Rechtssystem, aufzubauen und zu festigen. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf die Wahrung der Menschenrechte gelegt.
- UNTAC als Briefmarkenthema -
Die UNO-Mission UNTAC war in Kambodscha im Jahre 1993 auch Thema einer Sondermarke.
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United Nations Operation in Somalia I (UNOSOM I)
- Einführung -
Die "United Nations Operation in Somalia I" (UNOSOM I, deutsch Operation der Vereinten Nationen in Somalia I) war eine UN-Friedensmission und basierte auf der UN-Resolution 751 vom 24.04.1992 und fand von April 1992 bis März 1993 statt. Die Mission lief zunächst unter der Bezeichnung UNOSOM, bevor sie durch UNOSOM II abgelöst wurde. Ziel dieser humanitären Intervention war es, die Lieferung von Nahrungsmittelhilfe an die von Bürgerkrieg und Hungersnot Betroffenen zu sichern.
Das Hauptquartier der Mission befand sich in Mogadischu. Das Team bestand aus 50 militärischen Beobachtern, 3.500 Sicherheitskräften, bis zu 719 Personen der logistischen Unterstützung und etwa 200 internationalen, zivilen Mitarbeitern. Die Kosten der Mission betrugen $42.931.700.
- Geschichte -
Nach dem Sturz der autoritären Regierung unter Siad Barre brach der Bürgerkrieg in Somalia aus. Ab November 1991 kam es zu schweren Kämpfen in der Hauptstadt Mogadischu zwischen bewaffneten Gruppen von General Mohammed Farah Aidid, Ali Mahdi Mohammed und weiteren Parteien. Zusätzlich gab es einen Konflikt in Kismaayo, und im Nordwesten des Landes erklärten lokale Führer die Unabhängigkeit Somalilands. Das Land war als Ganzes ohne irgendeine Form einer Zentralverwaltung. Plünderungen und Banditentum waren weit verbreitet.
Diese Kämpfe zwischen Kriegsherren, Clans und Unter-Clans in losen Bündnissen, ohne die Existenz einer Regierung, fanden zeitgleich mit einer starken Dürre statt. Diese Kombination führte zur Hungersnot in Somalia, in deren Folge fast 4,5 Mio. Menschen - mehr als die Hälfte der Bevölkerung - von Hunger und Krankheit bedroht waren. Insgesamt wird geschätzt, daß 300.000 Menschen, darunter viele Kinder, starben. Etwa 2 Millionen flohen entweder in Nachbarstaaten oder anderswohin innerhalb Somalias.
Eingesetzt wurde die Mission, um einen Waffenstillstand zwischen den Kriegsherren Mohammed Farah Aidid und Ali Mahdi Mohammed in Mogadischu zu überwachen und Schutz und Sicherheit für UN-Personal, Ausrüstung und Versorgungsmaterialien an den Seehäfen und den Flughäfen in Mogadischu zu gewähren. Dazu gehörten die eskortierten Anlieferungen der humanitären Versorgungsmaterialien von dort zu den Auslieferungslagern in der Stadt und in ihrer direkten Umgebung. Im August 1992 wurde die Vollmacht und Stärke der Mission vergrößert, um es zu ermöglichen, humanitäre Konvois und Auslieferungslager in ganz Somalia zu schützen.
Im Dezember 1992, nachdem sich die Situation in Somalia weiter verschlechtert hatte, autorisierte der Sicherheitsrat Mitgliedsstaaten, die sogenannte Unified Task Force UNITAF zu bilden - die zu zwei Dritteln aus US-amerikanischen Truppen bestand und deren Oberbefehl unterstand -, um die Lieferung humanitärer Hilfe zu sichern. UNITAF arbeitete in der Koordination mit UNOSOM I, um die Ballungszentren der Bevölkerung zu sichern und sicherzustellen, daß humanitäre Unterstützung gegeben und verteilt werden konnte. Das Mandat ging im März 1993 nach Verabschiedung der UN-Resolution 814 (1993) an die Mission UNOSOM II über.
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Operation der Vereinten Nationen in Mosambik (ONUMOZ)
- Einführung -
Die "Opération des Nations Unies au Mozambique" (ONUMOZ, deutsch Operation der Vereinten Nationen in Mosambik) war eine UN-Friedensmission und wurde am 13.10. 1992 auf Grund der Resolution 782 des UN-Sicherheitsrates ins Leben gerufen, um das "Allgemeine Friedensabkommen" umzusetzen, das vom Präsidenten von Mosambik, Joaquim Chissano und dem Präsidenten der Resistência Nacional Moçambicana (Renamo), Afonso Dhlakama geschlossen und unterzeichnet worden war.
Das Mandat beinhaltete die Umsetzung des Abkommens, Überwachung des Waffenstillstandes und des Rückzugs fremder Truppen, die Sicherung der Transportkorridore und die Gewährung technischer Hilfe sowie Überwachung der späteren Wahlen. ONUMOZ war von Dezember 1992 bis Dezember 1994 (effektiv bis Ende Januar 1995) im Einsatz.
Die wichtigsten effektiven Aufgaben von ONUMOZ waren das Einsammeln von 155.000 Waffen, die Demobilisierung von 76.000 der eigentlich 360.000 Kämpfer in 49 Sammelstellen, die Bildung der Mosambikanischen Verteidigungskräfte, die Vorbereitung der Wahlen, die Räumung der Transportwege von Minen, die Sicherung, teilweise auch Durchführung der Rückführung der 3,7 Mio. Flüchtlinge, die Wahrnehmung von Polizeiaufgaben nach der Truppendemobilisierung (Resolution 898 (1994) des UN-Sicherheitsrates) und die Beobachtung der Wahlen im Oktober 1994.
Am 8./9. Dezember wurden das neue Parlament und der neue Präsident, Joaquim Alberto Chissano, in ihre Ämter eingeführt. Damit war das Mandat der ONUMOZ erfüllt und zugleich erloschen.
Die ONUMOZ hatte eine autorisierte Stärke von 6.625 Truppen und Truppenunterstützung, 354 Militärische Beobachter (204 30. November 1994), 1.144 zivile Polizeibeamte (max. Stärke: 1.087 am 30. Oktober 1994), 355 UN-Angestellte, 506 lokale Angestellte und 900 Wahlbeobachter.
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United Nations Operation in Somalia II (UNOSOM II)
- Einführung -
Die "United Nations Operation in Somalia II" (UNOSOM II, deutsch Operation der Vereinten Nationen in Somalia II) war eine Friedensmission der Vereinten Nationen in Somalia von März 1993 bis März 1995. Sie wurde basierend auf der Resolution 814 des UN-Sicherheitsrates vom 26.03.1993 eingerichtet, um die multinationale Unified Task Force (UNITAF) abzulösen, die im somalischen Bürgerkrieg um Neutralität und Nichtverwicklung rang. Bis März 1995 wurde sie abgezogen.
- Geschichte -
Die Vorläufermission UNOSOM I war im April 1992 eingerichtet worden, um eine Waffenruhe zwischen den Kriegsherren Mohammed Farah Aidid und Ali Mahdi Mohammed zu überwachen und humanitäre Hilfe für die von der Hungersnot in Somalia Betroffenen zu koordinieren. Da jedoch die UNOSOM I nicht ermächtigt war, Gewalt für diese Ziele einzusetzen, wurde im Dezember 1992, nach einer drastischen Verschlechterung der Situation in Somalia, der multinationale Eingreifverband UNITAF unter Führung der USA vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen dazu ermächtigt, "mit allen erforderlich Mitteln" eine sichere Umgebung für humanitäre Hilfsaktionen zu schaffen. Im März 1993 übernahm UNOSOM II diese Mission von der UNITAF. Zu den jetzt möglichen Zwangsmaßnahmen zur Friedensschaffung und -sicherung zählten unter anderem Überwachung von Waffenruhen, Beschlagnahme illegaler Waffen und Minenräumung. UNOSOM leistete auch Unterstützung beim Neuaufbau von Polizei und politischen Strukturen.
Im März 1995 wurde die Mission beendet. Bis heute wird diskutiert, ob sie ein Erfolg war oder nicht. Umstritten ist in dieser Hinsicht hauptsächlich, ob das primäre Ziel der UN die Versorgung der Menschen oder die Schaffung von Frieden war; während eine Verbesserung der humanitären Lage zumindest kurzfristig gelang, blieben Versuche zur Sicherung eines dauerhaften Friedens erfolglos.
Aus amerikanischer Sicht war wegen achtzehn Todesfällen und der Schlacht von Mogadischu (u.a. einer breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden durch den Spielfilm Black Hawk Down) die UNOSOM II-Mission ein Debakel. Dies gilt als wesentlicher Grund für das zögerliche Eingreifen der USA und der übrigen Weltgemeinschaft beim Völkermord in Ruanda 1994. Nach dem Ende der UNOSOM II wurde das "Politische Büro der UN für Somalia" (UNPOS) gegründet, um die Bemühungen der UN um Frieden in Somalia weiterzuführen.
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United Nations Observer Mission Uganda-Rwanda (UNOMUR)
- Einführung -
Die "United Nations Observer Mission Uganda-Rwanda" (UNOMUR, Beobachtermission der Vereinten Nationen in Ruanda und Uganda) in Ruanda und Uganda basierte auf der UN-Resolution 846 vom 22.06.1993 und war vom August 1993 bis zum 21.09.1994 eingesetzt.
Ziel des Mandats war der Einsatz von Militärbeobachtern aufgrund der in Ruanda vorherrschenden Auseinandersetzungen zwischen der Ruandischen Patriotischen Front (RPF) und der Regierung Ruandas (siehe hierzu Geschichte Ruandas: Bürgerkrieg und Völkermord). Oberster Militärbeobachter bei UNOMUR war Generalleutnant Roméo A. Dallaire aus Kanada, der ab Oktober 1993 auch das Kommando über das UN-Truppenkontingent bei UNAMIR bekam.
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United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)
- Einführung -
Die "United Nations Observer Mission in Georgia" (UNOMIG, deutsch Beobachtermission der Vereinten Nationen in Georgien) war eine UN-Beobachtermission und wurde am 24.08.1993 beschlossen, um die Durchsetzung des Waffenstillstandsabkommens vom 14.05.1994 zwischen Georgien und der abchasischen Regierung zu kontrollieren, sowie die in Abchasien tätigen GUS-Friedenstruppen zu beobachten. Ihr Sitz war Tiflis und Sochumi.
- Geschichte -
Die Mission war unmittelbar dem Generalsekretär der Vereinten Nationen unterstellt und wurde seit 2008 von seinem Sonderbeauftragten, dem Belgier Johan Verbeke geleitet, der die französischen Diplomaten Jean Arnault ablöste. Die UNOMIG bestand aus 146 Uniformierten, davon 134 Militärbeobachtern und 12 Polizisten. Sie werden von 100 internationalen, 182 lokalen Zivilbeamten und einem UN-Volunteer unterstützt.
Die militärische Leitung hatte seit 2008 der Generalmajor Amwar Hussain (Bangladesh) inne. Verletzungen des Waffenstillstands sollten auf Wunsch der beteiligten Parteien untersucht und nach Möglichkeit gelöst werden. Durch tägliche Patrouillen in gepanzerten Fahrzeugen wurden verschiedene entmilitarisierte Sicherheitszonen beobachtet. Dazu gehörten die an der Waffenstillstandslinie, dem Flußs Inguri, gelegenen Regionen Gali und Zugdidi sowie die Kodori-Schlucht im Großen Kaukasus.
Neben Beobachtungspatrouillen und Hilfe bei der Rückkehr von Vertriebenen, kümmerte sich UNOMIG auch um eine Wiederherstellung der Infrastruktur im früheren Bürgerkriegsgebiet. Insgesamt 31 Projekte wie die Reparatur von Straßen oder der Wiederaufbau von Brücken wurden angeschoben. Am 09.07.1999 explodierte eine Bombe nahe dem Hauptquartier von UNOMIG in Sochumi. Am 08.10.2001 wurde ein Hubschrauber der UNOMIG über dem Kodori-Tal abgeschossen, wobei neun Menschen getötet wurden. Die Täter wurden trotz verschiedener Nachfragen des UN-Sicherheitsrats nie gefaßt. Am 05.06.2003 wurden drei UN-Beobachter und ihr georgischer Übersetzer im oberen Teil der Kodori-Schlucht für sechs Tage entführt. Patrouillenfahrten in der Schlucht wurden danach eingestellt. Im unteren, von GUS-Truppen kontrollierten Teil der Schlucht wurden sie im Mai 2004 wieder aufgenommen.
2002 wandte sich UNOMIG energisch gegen eine Wiederaufnahme der Bahnverbindung zwischen Sochumi in Abchasien und Sotschi in Russland. Ende 2003 warnte UNOMIG vor einer Zunahme von Entführungen, Morden und Raubüberfällen in der Region Gali. Zehn Jahre nach dem Waffenstillstand in Abchasien zog UNOMIG 2004 eine kritische Bilanz der unverändert instabilen Lage in der betroffenen Region.
Am 09.08.2008 stellte UNOMIG seine Tätigkeit in Abchasien teilweise ein. Es zog seine im oberen Kodori-Tal stationierten Beobachter ab, weil sie mit einer militärischen Operation Abchasiens gegen das georgisch kontrollierte Ober-Abchasien rechnete. Nach Auffassung des UN-Sicherheitsrats war der Verantwortungsbereich von UNOMIG seit diesem Datum "unklar".
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United Nations Observer Mission in Liberia (UNOMIL)
- Einführung -
Die "United Nations Observer Mission in Liberia" (UNOMIL, deutsch Beobachtermission der Vereinten Nationen in Liberia) war eine Beobachtermission der Vereinten Nationen, um die Umsetzung des Vertrages von Cotonou (Benin) von 1993 zwischen den Bürgerkriegsparteien zu überwachen. Sie ist legitimiert durch die UN-Sicherheitsresolutionen 866 (1993) und 1020 (1995). Sie dauerte von September 1993 bis September 1997. Sie war die erste Friedensmission der Vereinten Nationen, die in Kooperation mit einer Friedensmission einer anderen Organisation (ECOWAS Monitoring Group ECOMOG) durchgeführt wurde. Die exakte Trennung zwischen Beobachter- und Friedensmission läßt sich daher im Fall UNOMIL nicht wirklich ziehen. Die militärische Verantwortung lag bei ECOMOG.
Das Mandat von UNOMIL umfaßte die Überwachung des Waffenstillstandes, die Unterbindung des Waffenhandels über die Landesgrenzen, die Parlaments- und Präsidentenwahlen zu beobachten, die humanitären Maßnahmen sowie die Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen zu sichern.
- Geschichte -
Der Bürgerkrieg in Liberia dauerte vierzehn Jahre lang von 1989 bis 2003. Es handelte sich einerseits um ethnische Konflikte zwischen den Volksgruppen in Liberia, andererseits um den Kampf zwischen Kriegsherren (Warlords) um die politische Macht und um die Rohstoffe des Landes.
Die Bevölkerung Liberias besteht zum größten Teil in den ursprünglich hier ansässigen Völkern und zu einem kleinen Teil in den Americo-Liberianern, den Nachkommen befreiter Sklaven aus den USA, die im 19. Jahrhundert hier angesiedelt wurden. Letztere machen nur einen kleinen Teil der Bevölkerung aus, haben aber großen Einfluß im politischen und wirtschaftlichen Leben. Dies führte zu Spannungen zwischen Americo-Liberianern und Indigenen.
1980 kam Samuel K. Doe, Angehöriger des Volkes der Krahn, durch einen Militärputsch an die Macht und setzte damit Präsident Tolbert ab. Er war der erste nicht americo-liberianische Präsident, nachdem zuvor die True Whig Party eine Alleinherrschaft ausgeübt hatte; allerdings regierte er zusehends diktatorisch, wie alle vor ihm. So waren die Ethnien der Gio und Mano Repressionen ausgesetzt. Liberia ist ferner ein rohstoffreiches Land, das über Edelhölzer, Diamanten, Eisenerz u.a. verfügt.
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United Nations Assistance Mission for Rwanda (UNAMIR)
- Einführung -
Die "United Nations Assistance Mission for Rwanda" (UNAMIR, deutsch Unterstützungsmission der Vereinten Nationen für Ruanda) war eine Mission der Vereinten Nationen zur Durchsetzung des Arusha-Abkommens. Der Vorschlag für diesen Namen stammt vom militärischen Leiter der Mission Generalmajor Roméo Dallaire. Der Einsatz wurde von der Hauptabteilung Friedenssicherungseinsätze (DPKO) des UN-Sekretariats geleitet. Leiter dieser Abteilung war zu der Zeit Kofi Annan. Die Mission dauerte von Oktober 1993 bis März 1996.
Als Fehler des Arusha-Friedensabkommens wird gelegentlich betrachtet, daß keine Aussage über die zukünftige Behandlung der damals regierenden Hutu-Elite getroffen worden war (z. B. in Form einer Amnestie). So konnte sich die politische Führung der Hutu-Hardliner nicht sicher sein, nach dem Machtwechsel straffrei zu bleiben, und hielt möglichst lange an ihrer Macht fest. Sie unterminierte den Friedensprozeß, der vorsah, ihre Macht deutlich zu beschneiden. Teile der Hutu-Extremisten bildeten verschiedene Milizen wie die Interahamwe sowie die Impuzamugambi und betrieben den Hassradiosender Radio Television Libre des Mille Collines (RTLM).
- Geschichte -
Zur Erfüllung der Mission standen den Leitern von UNAMIR ursprünglich (bis April 1994) 2.217 Soldaten, 331 unbewaffnete Militärbeobachter (MILOB - Military Observer) sowie etwa 60 Polizisten und zivile Mitarbeiter zur Verfügung. Dieses Kontingent wurde hauptsächlich in der demilitarisierten Zone und in der ruandischen Hauptstadt Kigali zur Überwachung der Waffenruhe eingesetzt. Dabei stellte Bangladesh mit 942 Soldaten, Ghana mit 843 Soldaten und Belgien mit 440 Soldaten die größten Kontingente. Insgesamt waren 24 Nationen beteiligt, darunter auch Deutschland. Einen Hauptteil des Kontingentes stellte somit das belgische Militär. Dies stellte ein großes Problem dar, da insbesondere extremistische Kräfte in Ruanda in ihnen keine UN-, sondern eine Kolonialarmee sahen. 27 Angehörige von UNAMIR - 22 Soldaten, drei militärische Beobachter, ein Polizist und ein einheimischer Mitarbeiter - verloren während der Mission ihr Leben.
UNAMIR war eine friedenserhaltende Mission nach Kapitel 6 der Charta der Vereinten Nationen. Im Gegensatz zu einer friedenserzwingenden Kapitel-7-Mission wie zum Beispiel in Somalia 1993 handelte es sich um eine rein defensive Operation. Trotzdem sahen die Regeln für den Kampfeinsatz (Rules of Engagement) bei dieser Mission vor, daß bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit Waffengewalt durch die UN-Truppen ausgeübt werden könnte, um diese zu unterbinden.
Als der Massenmord einsetzte, wurde den Blauhelmen vom DPKO jegliche Anwendung von Waffengewalt verboten. Es war ihnen lediglich erlaubt, sich selbst zu verteidigen. Erschwerend kam der Abzug großer Truppenteile hinzu, nachdem in den ersten Tagen zehn belgische Blauhelme ermordet worden waren. Im späteren Verlauf der Krise kam es durch die UN-Resolution 929 vom 22.06.1994 zu einer Intervention durch eine vorwiegend aus französischen Truppen bestehende Kapitel-7-Mission, die als Opération Turquoise bezeichnet wurde. Deren Aufgabe war es, eine mögliche humanitäre Katastrophe zu verhindern. Da die Franzosen den Regierungstruppen zuvor militärische Berater zur Verfügung gestellt hatten, ergaben sich Konflikte mit der RPF.
Die Mission, die nun als UNAMIR 2 bezeichnet wurde, weil neue Kontingente eintrafen, war gescheitert. Zwar wurden die wenigen Überlebenden der an der Übergangsregierung beteiligten Politiker wieder in den politischen Prozess eingebunden und eine neue Regierung mit dem politischen Leiter der RPF Pasteur Bizimungu als Präsidenten geschaffen, eine Gleichbehandlung aller Ruandi bleib jedoch lange Zeit illusorisch. Zudem hat die UNO-Truppe den Völkermord, dem nach vorsichtigen Schätzungen mindestens 500.000 Menschen zum Opfer fielen, nicht verhindern können.
Die Politiker der westlichen Welt und in den Vereinten Nationen mieden die Verwendung des Wortes Völkermord (Genocide), um das Vorgehen der Täter zu beschreiben. Sie sprachen statt dessen von Akten von Völkermord oder ethnischen Säuberungen. So konnten sie die UNO-Regeln umgehen, die ein sofortiges Eingreifen der Gemeinschaft bei einem Völkermord vorsehen.
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United Nations Mission in Haiti (UNMIH)
- Einführung -
Die "United Nations Mission in Haiti" (UNMIH, deutsch Mission der Vereinten Nationen in Haiti) war eine UN-Friedensmission und basierte auf der UN-Resolution 867 vom 23.09.1993 und fand vom September 1993 bis Juni 1996 statt. Das Mandat hatte zum Zweck die Modernisierung der Streitkräfte, den Aufbau einer neuen Polizei in Haiti sowie die Vorbereitung freier und fairer Wahlen. Im Juli wurde die Mission in "Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Haiti" (UNSMIH, englisch Support Mission in Haiti) umbenannt und ihr Mandat vom UN-Sicherheitsrat letztmalig bis zum 31.05.1997 verlängert. Allerdings behielt man sich eine nochmalige Verlängerung um zwei Monate vor.
Die Personalstärke der eingesetzten Kräfte bei UNMIH betrug bis zu 6065 Mann. Während des Einsatzes kamen sechs Militärangehörige und drei Polizeibeamte der UNMIH-Mission ums Leben. Die Mission wurde im April 2004 nach erneuten Gewaltausbrüchen mit der Resolution zu MINUSTAH wieder aufgenommen.
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United Nations Aouzou Strip Observer Group (UNASOG)
- Einführung -
Die "United Nations Aouzou Strip Observer Group" (UNASOG, englisch deutsch: Beobachtergruppe der Vereinten Nationen im Aouzoustreifen) basierte auf der UN-Resolution 915 vom 04.05.1994 und war von Mai 1994 bis Juni 1994 im Tschad und in Libyen eingesetzt.
Ziel des UN-Mandats war die Überwachung des Abzugs der Truppen Libyens aus dem Aouzou-Streifen im Tschad. Geführt wurde der Einsatz vom Hauptquartier Aouzou Base durch Colonel Mazlan Bahamuddin aus Malaysia. Eingesetzt waren insgesamt neun Militärbeobachter und sechs zivile Mitabeiter aus Bangladesch, Ghana, Honduras, Kenia, Malaysia und Nigeria.
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United Nations Mission of Observers in Tajikistan (UNMOT)
- Einführung -
Die "United Nations Mission of Observers in Tajikistan" (UNMOT), deutsch Beobachtermission der Vereinten Nationen in Tadschikistan= war eine UN-Friedensmission und basierte auf der UN-Resolution 968 vom 16.12.1994. Sie war vom 04.12.1994 bis 15.05.2000 in Tadschikistan eingesetzt.
Ziel des UN-Mandats war die Überwachung der Waffenruhe und des Friedensabkommens zwischen der Regierung Tadschikistans und der "Vereinigten Tadschikischen Opposition". Leiter der Mission war bis März 1995 der Rumäne Liviu Bota, anschließend bis Mai 1996 der Kroate Darko Silovic.
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Präventiveinsatztruppe der Vereinten Nationen (UNPREDEP)
- Einführung -
Die "Präventiveinsatztruppe der Vereinten Nationen" (UNPREDEP, englisch United Nations Preventive Deployment Force) war der Name der am 31.03.1995 vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Einsatztruppe, die als Ablösung für die in Mazedonien stationierte Schutztruppe der Vereinten Nationen (UNPROFOR) fungierte.
Ihr Mandat bestand darin, den Auftrag der UNPROFOR fortzuführen und Entwicklungen an den Grenzgebieten, die die Sicherheit und die Stabilität in Mazedonien unterminieren könnten, zu melden und zu überwachen. Ferner waren sie für die Überwachung der Grenzen zu Albanien und Jugoslawien zuständig und förderten den Dialog der mazedonischen Volksgruppen. Das Hauptquartier befand sich in Skopje. Das UNPREDEP-Mandat dauerte bis zum 28.02.1999 an.
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Operation der Vereinten Nationen zur Wiederherstellung des Vertrauens (UNCRO)
- Einführung -
Die "Operation der Vereinten Nationen zur Wiederherstellung des Vertrauens in Kroatien" (UNCRO, englisch United Nations Confidence Restoration Operation) basierte auf der UN-Resolution 990 vom 08.04.1995 und fand vom März 1995 bis Januar 1996 statt.
Ziel des UN-Mandats war die Überwachung des Waffenstillstands und die Entmilitarisierung der Halbinsel Prevlaka. Das Hauptquartier der Mission befand sich in Zagreb.
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United Nations Mission in Bosnia and Herzegovina (UNMIBH)
- Einführung -
Die "Mission der Vereinten Nationen in Bosnien-Herzegowina" (UNMIBH, englisch United Nations Mission in Bosnia and Herzegovina) basierte auf der UN-Resolution 1035 vom 21.12.1995 und fand vom Dezember 1995 bis Dezember 2002 statt. Ziel des UN-Mandats war die Umsetzung des zivilen Teils des Abkommens von Dayton in Bosnien-Herzegowina. Bei der Mission kamen sechs Missionsangehörige ums Leben.
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United Nations Transitional Administration for Eastern Slavonia, Baranja and Western Sirmium (UNTAES)
- Einführung -
Die "United Nations Transitional Administration in Eastern Slavonia, Baranja and Western Sirmium" (UNTAES, deutsch Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen für Ostslawonien, die Baranja und West-Syrmien) war eine nach dem Kroatienkrieg eingerichtete Übergangsverwaltung durch die Vereinten Nationen, deren Aufgabe die friedliche Reintegration des Gebietes in Kroatien, die Überwachung der Entmilitarisierung sowie der Rückkehr von Flüchtlingen und die Durchführung von Wahlen in den kroatischen Regionen war.
- Geschichte -
Ende des Jahres 1995 wurde parallel zum Abkommen von Dayton über die Zukunft von Ostslawonien, Baranja und Westsyrmien verhandelt. Das Gebiet stand seit dem Fall der Stadt Vukovar, des Zentralortes, unter serbischer Kontrolle.
Das Abkommen zwischen Serbien und Kroatien wurde am 12.11.1995 in Erdut unterzeichnet. Es sah vor, dass der UN-Sicherheitsrat für einen bestimmten Zeitraum eine Übergangsverwaltung einsetzte. Eine internationale bewaffnete Truppe wurde zur Sicherung des Friedens und der allgemeinen Sicherheit autorisiert. Am 15.01.1996 stimmte der UN-Sicherheitsrat einer zweijährigen UN-Friedensmission in diesem Gebiet zu. Basis des Einsatzes waren die UN-Resolutionen Nr. 1037, Nr. 1079 und Nr. 1120.
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United Nations Support Mission in Haiti (UNSMIH)
- Einführung -
Die "United Nations Support Mission in Haiti" (UNSMIH, deutsch Unterstützungsmission der Vereinten Nationen für Haiti) basierte auf der UN-Resolution 1063 vom 28.06.1996 und löste die Mission der Vereinten Nationen in Haiti (UNMIH) ab. Sie fand vom Juli 1996 bis Juli 1997 statt und hatte zum Ziel, den Aufbau einer neuen Polizei in Haiti weiter voranzubringen, die später mit der "Übergangsmission der Vereinten Nationen in Haiti" (UNTMIH, englisch United Nations Transition Mission in Haiti) ausgebildet wurde.
Im Hauptquartier bei UNSMIH in Port-au-Prince standen Enrique ter Horst aus Venezuela in seiner Funktion als Sonderbeauftragter des Generalsekretärs und Leiter der Mission für die Führung der Streitkräfte Brigadegeneral J.R.P. Daigle aus Kanada und für die polizeidienstliche Komponente Colonel Robert Pigeyre aus Frankreich zur Seite. Bei der Mission kam ein ziviler Polizeibeamter der UNSMIH-Truppe ums Leben.
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United Nations Mission of Observers in Prevlaka (UNMOP)
- Einführung -
Die "Beobachtermission der Vereinten Nationen in Prevlaka" (UNMOP, englisch United Nations Mission of Observers in Prevlaka) war eine Friedenssicherungsmission der Vereinten Nationen vom 15.01.1996 bis zum 15.12.2002, die das Ziel hatte, die Entwaffnung der Halbinsel Prevlaka zu überwachen.
Weiterhin sollte der Frieden auf der von Kroatien und Jugoslawien umkämpften Halbinsel sichergestellt werden. Dies wurde vor allem durch Überwachung des Grenzgebietes durch Soldaten erreicht.
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Verifikationsmission der Vereinten Nationen in Guatemala (MINUGUA)
- Einführung -
Die "Verifikationsmission der Vereinten Nationen in Guatemala" (MINUGUA, spanisch Misión de Verificación de las Nacionas Unidas en Guatemala) basierte auf der UN-Resolution 1094 vom 20.01.1997 und war eine Friedensmission, die von Januar bis September 1997 in Guatemala stattfand.
Ziel des Mandats war die Überprüfung des am 04.12.1996 in Oslo unterzeichneten Waffenstillstandsabkommens zwischen der Regierung von Guatemala und der Unidad Revolucionaria Nacional Guatemalteca (URNG). Die Einigung von Oslo (Oslo Agreement, S/1996/1045) beinhaltete die offizielle Kontrolle über die Einstellung der Kampfhandlungen, die Bereinigung der Streitkräfte und die Entwaffnung und die Demobilisierung der URNG-Guerillakämpfer in den dafür vorgesehenen Entwaffnungsstellen. Das Hauptquartier befand sich in Guatemala-Stadt.
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Beobachtermission der Vereinten Nationen in Angola (MONUA)
- Einführung -
Die "Beobachtermission der Vereinten Nationen in Angola" (MONUA, französisch Mission d'Observation des Nations Unies en Angola) basierte auf der UNO-Resolution 1118 vom 30.06.1997 und fand vom 01.07.1997 bis 26.02.1999 in Angola statt. Sie war die Nachfolgemission der UNAVEM III-Mission. Geführt wurde die Mission vom Hauptquartier in Luanda.
Geleitett wurde die Mission von Issa B.Y. Diallo aus Guinea in der Funktion als Sonderbeauftragter des Generalsekretärs und Leiter der Mission, unterstützt durch Generalmajor Seth Kofi Obeng aus Ghana, der verantwortlich für den Einsatz der Streitkräfte war. Eingesetzt waren bei diesem uniformierten Einsatz 240 Missionsangehörige, davon zwölf Militärbeobachter, sechs zivile Polizeibeobachter, unterstützt durch ein zivilen Stab aus internationalen und ortsansässigen Mitarbeitern. Während des Einsatzes kamen vierzehn MONUA-Angehörige ums Leben.
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United Nations Transition Mission in Haiti (UNTMIH)
- Einführung -
Die "United Nations Transition Mission in Haiti" (UNTMIH, deutsch Übergangsmission der Vereinten Nationen in Haiti) war eine UN-Friedensmission. Sie basierte auf der UN-Resolution 1123 vom 30.07.1997 und löste die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Haiti (UNSMIH) ab.
Die Mission fand von August bis November 1997 statt und diente der Ausbildung der unter UNSMIH aufgestellten Polizei von Haiti. Im Anschluß erfolgte die weitere Ausbildung durch die Zivilpolizeimission der Vereinten Nationen in Haiti (MIPONUH).
Im Hauptquartier bei UNTMIH in Port-au-Prince standen Enrique ter Horst aus Venezuela in seiner Funktion als Sonderbeauftragter des Generalsekretärs und Leiter der Mission für die Führung der Streitkräfte Robin Gagnon aus Kanada und für die polizeidienstliche Komponente Colonel Jean-Claude Laparra aus Frankreich zur Seite. Die personelle Einsatzstärke der Mission belief sich auf 250 Polizeibeamte sowie 50 Militärangehörige.
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United Nations Transition Mission in Haiti (MIPONUH)
- Einführung -
Die "Zivilpolizeimission der Vereinten Nationen in Haiti" (MIPONUH, französisch Mission de Police Civile des Nations Unies en Haïti) basierte auf der UN-Resolution 1141 vom 28.11.1997 und fand vom Dezember 1997 bis März 2000 statt. Unter MIPONUH wurde die in der Übergangsmission der Vereinten Nationen in Haiti (UNTMIH, englisch United Nations Transition Mission in Haiti) begonnene Ausbildung der neu aufgestellten Polizei Haitis fortgesetzt.
Geführt wurde der Einsatz seit Oktober 1999 durch den Sonderbeauftragten des Generalsekretär und Leiter der Mission Alfredo Lopes Cabral aus Guinea-Bissau, unterstützt durch den seit Mai 1999 für den Einsatz der polizeidienstlichen Kräfte verantwortlichen Colonel George Gabbardo aus Frankreich. Das Hauptquartier des Einsatzes befand sich in Port-au-Prince in Haiti. Eingesetzt waren 300 Zivilpolizeibeamte, unter anderem eine Spezialeinheit der Polizei, unterstützt durch 72 internationale und 133 ortsansässige Mitarbeiter sowie Freiwillige Helfer aus siebzehn Nationen. Während der Mission kamen sechs Polizeiangehörige und ein ziviler Mitarbeiter von MIPONUH ums Leben.
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United Nations Police Support Group (UNPSG)
- Einführung -
Die "Polizeiunterstützungsgruppe der Vereinten Nationen" (UNPSG, englisch United Nations Police Support Group) basierte auf der UN-Resolution 1145 vom 19.12.1997 und fand ununiformiert vom 16. Januar bis zum 15.10.1998 in Kroatien statt. Am 16.10.1998 ging die Aufgabe der Überwachung der Polizei an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) über. Einsatzgebiet waren Ost-Slawonien, Baranya and West-Syrmien der kroatischen Donau-Region.
Ziel des Mandats war die weitere Überwachung der kroatischen Polizeikräfte, wozu Polizeieinheiten der vorausgegangenen UNTAES-Mission eingesetzt wurden. Das Polizei-Hauptquartier von UNPSG befand sich in Vukovar und das Verbindungsbüro der Vereinten Nationen (UNLO, englisch United Nations Liaison Office) in Zagreb. Repräsentant des Generalsekretärs und Leiter der Einsatzgruppe sowie Chef des UNLO-Büros in Zagreb war Souren Seraydarian aus der Arabischen Republik Syrien. Die personelle Einsatzstärke umfaßte rund 114 Polizeibeamte, unterstützt durch einen zivilen Mitarbeiterstab.
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Mission der Vereinten Nationen in der Zentralafrikanischen Republik (MINURCA)
- Einführung -
Die "Mission der Vereinten Nationen in der Zentralafrikanischen Republik" (MINURCA, französisch Mission des Nations Unies en République centrafricaine) basierte auf der UNO-Resolution 1159 vom 27.03.1998 und fand vom April 1998 bis Februar 2000 statt. Die knapp 1.500 Mann umfassende MINURCA-Mission löste die MISOB-Friedenstruppen frankophoner westafrikanischer Länder in der Zentralafrikanischen Republik ab.
Ziel des UN-Mandats war die Sicherstellung von Sicherheit und Stabilität, die Vorbereitung von Neuwahlen Ende 1998 sowie der Neuaufbau der Polizei in der Zentralafrikanischen Republik. Nach Anhalten der Kampfhandlungen in der Zentralafrikanischen Republik zwischen regierungsfreundlichen und regierungsfeindlichen Armeeeinheiten trotz des Einsatzes der MISOB-Truppen, hatte Frankreich über die zukünftige Enthaltung aus dem Konflikt in Westafrika und den Rückzug seiner noch dort verbliebenen Truppen bis Anfang 1998 entschieden.
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Beobachtermission der Vereinten Nationen in Sierra Leone (UNOMSIL)
- Einführung -
Die "Beobachtermission der Vereinten Nationen in Sierra Leone" (UNOMSIL, englisch United Nations Observer Mission in Sierra Leone) dauerte vom 13.07.1998 bis zum 22.10.1999. Es war eine reine militärische Beobachtung, die der Friedensmission Mission der Vereinten Nationen in Sierra Leone (UNAMSIL) vorausging.
Die Kosten dieses Einsatzes beliefen sich auf 12,9 Mio. US-Dollar, werden vom UN-Generalsekretär aber auf 40,7 Mio. beziffert. Im Juli 1998 wurden 70 militärische Beobachter autorisiert (effektiv 41 im November 1998) und im August 1999 auf 210 erhöht (effektiv 192 plus 15 weitere Militärs im Oktober 1999). Unterstützt wurden die Beobachter durch 15 medizinische Hilfskräfte, fünf zivile Polizeibeamte sowie eine Verwaltung von 30 international und 25 lokal Beschäftigten. UNOMSIL wurde befehligt von Brigadegeneral Subhash C. Joshi aus Indien.
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United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)
- Einführung -
Die "United Nations Interim Administration Mission in Kosovo" (UNMIK, französisch auch MINUK, deutsch Interimsverwaltungsmission der Vereinten Nationen im Kosovo) existiert seit dem 10.06.1999, als der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen den Generalsekretär per Resolution 1244 ermächtigte, im Nachkriegs-Kosovo eine Interims-Zivilregierung zu etablieren.
- Geschichte -
2000 wurde eine "Spezialeinheit gegen Frauenhandel und Prostitution" (englisch Trafficking and Prostitution Investigation Unit, TPIU) gegründet, um gegen die stark steigende Zwangsprostitution im Kosovo vorzugehen. Die UNMIK mußte sich seit den schweren Unruhen und Pogromen an Serben im März 2004 den Vorwurf gefallen lassen, nicht mehr Herr der Lage zu sein und die Serben nicht ausreichend zu schützen.
Die UNMIK wird von einem Sonderbeauftragten des Generalsekretärs geleitet, der über ähnliche, wenngleich erweiterte Befugnisse verfügt, wie der Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina. Am 18.08.2000 versah der damalige UN-Sonderbeauftragte alle UNMIK-Mitarbeiter mit voller rechtlicher Immunität, die ausschließlich im Falle eines Schwerverbrechens aufgehoben werden kann. Weil UNMIK-Bediensteten von kosovarischer Seite häufig Unregelmäßigkeiten bescheinigt werden und die UNMIK-Mitarbeiter nicht einmal an die von ihrer Behörde erlassenen Gesetze gebunden sind, sieht sich die UNMIK vonseiten der einheimischen Zivilbevölkerung vielfach dem Vorwurf ausgesetzt, politische Willkürmaßnahmen ihrer Angestellten zu dulden.
- UNMIK auf Briefmarken -
Für den Kosovo wurden von 2000 bis zur Unabhängigkeit zu Beginn des Jahres 2008 für von der UNO insgesamt 92 Briefmarken verausgabt, wobei diese zunächst in "DM" und ab 2002 in "Euro" erschienen.
Im Jahre 2000 erschienen "Frieden im Koslovo I", 2001 "Frieden im Kosovo II", 2003 "Weihnachten und Neujahr", 2004 "5 Jahre UNHCR", "Holzblasinstrumente", "Trachten", "Landschaft" und "Kunst", 2005 "Einheimische Flora", "Kunsthandwerk", "Traditionelle Siedlungsformen", "Archäologische Funde" und "Mineralien", 2006 "Europa - Integration", "Tiere", "Kinder", "Tourismus", "Int. Tag des Friedens", "Historische Münzen" und "Kunst", 2007 "Rechte von Behinderten", "Europa - Pfadfinder", "Int. Tag des Kindes", "Trachten", "Masken", "Sport", "Architektur" und "Eisenbahnen" sowie 2008 "540. Todestag Skanderbeg".
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Mission der Vereinten Nationen in Ost-Timor (UNAMET)
- Einführung -
Die "Mission der Vereinten Nationen in Ost-Timor" (UNAMET, englisch United Nations Mission in East Timor) war eine Beobachtermission der Vereinten Nationen, die das Referendum zur Unabhängigkeit Ost-Timors von Indonesien überwachen sollte. Die Mission basiert auf der Resolution 1246 des UN-Sicherheitsrates, begann am 11.06.1999, wurde am 3. August mit der Resolution 1257 verlängert und etwa zwei Monate nach dem Referendum am 25. Oktober desselben Jahres beendet. Die Bevölkerung Ost-Timors sprach sich beim Referendum am 30.08.1999 mit deutlicher Mehrheit für die Unabhängigkeit von Indonesien aus. Auf Grund der gewalttätigen Übergriffen von pro-indonesischen Milizen, vor allem nach der Bekanntgabe des Endergebnisses, wurde die UNAMET durch die Internationale Eingreiftruppe INTERFET ersetzt.
- Geschichte -
Indonesien hatte Ost-Timor 1975 neun Tage nach seiner Unabhängigkeitserklärung von Portugal besetzt und später als 27. Provinz annektiert. Seitdem herrschte in dem Land ein Guerillakrieg. Durch diesen und andere Folgen der Besatzung starben knapp ein Viertel der Bevölkerung. Das Ende der Suhartodiktatur und der wachsende Druck der internationalen Gemeinschaft machten den Weg frei für Verhandlungen zur Lösung des Konflikts. Schließlich einigten sich Indonesien und der Nationalrat des timoresischen Widerstands CNRT auf die Durchführung eines Referendums.
Die Mission hatte die Aufgabe, die Volksbefragung auf der Grundlage einer direkten und geheimen Wahl zu organisieren und durchzuführen. Hierbei sollte festgestellt werden, ob die Einwohner Osttimors den vorgeschlagenen Verfassungsrahmen akzeptieren, der eine Sonderautonomie Osttimors innerhalb der unitarischen Republik Indonesien vorsieht, oder ob sie für die Unabhängigkeit Ost-Timors von Indonesien stimmen würden. Zuständig für die Sicherheit und den friedlichen Ablauf der Wahl war die indonesische Polizei.
Dafür wurden 280 Zivilpolizisten entsendet, die die indonesische Polizei bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben beraten sollten. Außerdem wurde während der Volksbefragung der Transport der Stimmzettel und der Urnen zu und von den Abstimmungslokalen überwacht. Zusätzlich wurden 50 Verbindungsoffiziere im Rahmen der Mission entsendet, die den Kontakt zu den indonesischen Streitkräften wahren sollten, um dem UNO-Generalsekretär die Wahrnehmung seiner Aufgaben nach dem Allgemeinen Abkommen und dem Sicherheitsabkommen zu gestatten. Zum persönlichen Bevollmächtigten des UNO-Generalsekretärs wurde Jamsheed Marker aus Pakistan berufen.
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United Nations Mission in Sierra Leone (UNAMSIL)
- Einführung -
Die "United Nations Mission in Sierra Leone" (UNAMSIL, deutsch Mission der Vereinten Nationen in Sierra Leone) wurde am 22.10.1999 vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ins Leben gerufen. Diese Friedensmission, die der Beobachtermission UNOMSIL (United Nations Observer Mission in Sierra Leone) folgte, sollte die Vereinbarungen des Lomé-Friedensabkommens hinsichtlich Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration von Kämpfern der Bürgerkriegsparteien gewährleisten. Ihr Ziel war es, den seit 1991 tobenden Bürgerkrieg in Sierra Leone zu beenden, der mit äußerster Brutalität geführt worden war. Die endgültige Aufgabe der Bürgerkriegsparteien erzwang allerdings ein britischer Militäreinsatz (Operation Palliser).
Obwohl die bis Dezember 2005 dauernde UNAMSIL als eine der beispielhaften Friedensmissionen der Vereinten Nationen gilt, stand sie zunächst fast vor dem Scheitern, als im Mai 2000 einige Hundert ihrer Soldaten von der Revolutionary United Front (RUF) gekidnappt wurden, die zudem auch den Waffenstillstand kündigte. Nach einer erneuten Verhandlungsrunde unter Beteiligung von Charles Taylor wurden die Geiseln freigelassen; in der Folge konnte UNAMSIL dann 75.000 Kämpfer entwaffnen, die Unterstützer der RUF zur Aufgabe zwingen und den illegalen Handel mit Diamanten stoppen, durch den die Waffenkäufe finanziert worden waren ("Blutdiamanten").
Gleichzeitig wurde eine Reihe von zivilen Maßnahmen umgesetzt, wie die Einsetzung des Sondergerichtshof für Sierra Leone zur Aburteilung von Kriegsverbrechern und einer "Wahrheitskommission" (Truth and Reconciliation Commission nach Vorbild der südafrikanischen Wahrheitskommission) um Täter und Opfer zu versöhnen. Bürger von Sierra Leone wurden in Menschenrechten unterrichtet. Gemeinsam mit anderen UN-Organisationen wurde die Wirtschaft des Landes reorganisiert mit dem Ziel, schnell Jobs und Einkommen für die entwaffneten und nun perspektivlosen jungen Kämpfer zu schaffen. Es wurden Schulen gebaut und auch Krankenhäuser.
UNAMSIL hatte eine autorisierte Stärke von 13.000 Soldaten (UN Sicherheitsratsresolution 1289), die im Januar 2001 auf 17.500 erhöht wurde (UN Sicherheitsratsresolution 1346). Nach der Befriedung des Landes nahm das "United Nations Integrated Office for Sierra Leone" (UNIOSIL, deutsch Integriertes Büro für Sierra Leone der Vereinten Nationen) die Arbeit auf.
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Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen für Ost-Timor (UNTAET)
- Einführung -
Die "Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen für Ost-Timor" (UNTAET, englisch United Nations Transitional Administration in East Timor) war vom 25.10.1999 bis zum 20.05.2002 eine Friedensmission der UN im Gebiet von Ost-Timor. Ihr Zweck war die Bereitstellung einer Interimsregierung und der Schutz der timoresischen Bevölkerung, die nach ihrer Volksabstimmung für eine Unabhängigkeit am 30.08.1999 der Gewalt durch proindonesischen Milizen und Teilen des indonesischen Militärs ausgesetzt war. Grundlage für die Mission bildeten die UN-Resolutionen 1272 und 1392.
Die Initiative für die UNTAET ging von Australien aus, welches auch den Großteil der Truppen stellte. Auf Grund des internationalen Drucks zog die indonesische Regierung ihre Truppen aus dem Gebiet ab. Insgesamt wurden durch die UNO 7687 Soldaten stationiert. Die Kosten hierfür betrugen 476,8 Mio. US-Dollar. siebzehn UNTAET-Angehörige starben bei dem Einsatz.
Mit der formellen Unabhängigkeitserklärung von Osttimor wurde die UNTAET-Mission unter der Leitung von Sérgio Vieira de Mello beendet. Die meisten staatsbürgerlichen Aufgaben wurden der neu gewählten Regierung unter dem Präsidenten Xanana Gusmão übertragen, während die Aufsicht über Militär und Polizei der Nachfolgemission UNMISET untersteht.
Außerdem gab es die "UNTAET Crime Scene Detachment", eine Sonderermittlungseinheit, die im November 1999 in Ost-Timor unter der UNTAET gegründet wurde. Sie bestand aus internationaler Polizei, australischer und neuseeländischer Militärpolizei. Die Einheit wurde mit der Exhumierung mehrerer hunderter osttimoresischer Opfer beauftragt, die während des UN-Mandats umgebracht worden waren. Während die internationalen Polizeikräfte hauptsächlich in Liquiçá und Umgebung arbeiteten, waren die Militärpolizisten in ganz Osttimor tätig. Nach dem Eintreffen neuer internationaler Polizeikräfte wurde die Einheit Ende 2000 aufgelöst und ging in der Human Rights investigative unit in Dili auf.
- UNTAET auf Briefmarken -
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Mission de l'Organisation des Nations Unies en République Démocratique du Congor (MONUC)
- Einführung -
Die "Mission de l'Organisation des Nations Unies en République Démocratique du Congo" (MONUC, französisch Mission der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo) ist einer der derzeit größten friedenssichernden Einsätze der Vereinten Nationen
- Geschichte -
Die Mission wurde am 30.11.1999 durch die Resolution 1279 des UN-Sicherheitsrates ins Leben gerufen. Anlaß war der Kongokrieg von 1998 bis 2002, in dem sich Truppen der Regierung Kabila und verschiedene Rebellengruppen sowie Einheiten mehrerer benachbarter afrikanischer Staaten gegenüberstanden. Zunächst wurden 500 militärische Beobachter entsandt und das Mandat später auf der Grundlage weiterer Resolutionen erweitert.
Am 24.02.2000 (Resolution 1291) wurde die Truppenstärke auf über 5.500 erhöht. Die Blauhelme sollten die Waffenruhe beobachten und Hilfstransporte erleichtern. Grundlage war Kapitel VII der UN-Charta. In Kämpfe zwischen ruandischen und ugandischen Truppen in Kisangani griffen sie allerdings nicht ein.
Ab 2001 sollte, zunächst auf freiwilliger Basis, die Entwaffnung, Demobilisierung und gesellschaftliche Wiedereingliederung von Kombattanten durchgeführt werden. Im Frühjahr 2003 verübten örtliche Milizen in der Provinz Ituri Massaker an der Zivilbevölkerung, welche die MONUC nicht verhindern konnte. Zwischen Juni und September 2003 wurde die MONUC durch die Operation Artemis der EUFOR unter französischer Führung unterstützt. Mit Resolution 1493 vom 28.07.2003 wurde ein Waffenembargo im Ostkongo verhängt und die Truppenstärke der MONUC auf 10.800 erhöht. 2004 kam es zu einem Skandal, als Angehörige der MONUC des sexuellen Mißbrauchs Minderjähriger beschuldigt wurden.
Erst nachdem die MONUC wiederholt von Rebellen beschossen und etliche MONUC-Soldaten getötet worden waren, wurde der Truppe durch ein Mandat nach Kapitel VII der UN-Charta erlaubt, Gewalt einzusetzen. In der Resolution 1592 vom 30.03.2005 wurde MONUC beauftragt, die Zivilbevölkerung mit allen notwendigen Mitteln militärischer Gewalt (also ein so genanntes robustes Mandat) zu schützen und gegen illegale bewaffnete Gruppen vorzugehen. Daraufhin wurden in Ituri 12.000 Milizangehörige entwaffnet. Ende März 2005 betrug die Truppenstärke 16.700 Soldaten aus 49 Ländern. In der Resolution 1635 vom 31.10.2005 wurde das Mandat bis zum 30. September 2006 verlängert. UN-Generalsekretär Kofi Annan konnte sich allerdings mit der Forderung nach 2.500 zusätzlichen Soldaten beim UN-Sicherheitsrat nicht durchsetzen; statt dessen wurden nur 300 genehmigt.
Vom 01.07.2003 bis zum 20.06.2004 hatte die Mission bereits 608,23 Mip. US-Dollar gekostet. Die Kosten für 2005 wurden auf etwa 1 Mrd. US-Dollar geschätzt. Im Verlauf der Mission kamen bis zu diesem Zeitpunkt 87 MONUC-Angehörige ums Leben. Am 21.04.2006 sollen MONUC-Soldaten zusammen mit der kongolesischen Armee gegen das Dorf Kazana vorgegangen sein, in dem sich angeblich bewaffnete Rebellen aufhielten. Die MONUC-Soldaten sollen das Dorf unter Mörser-Feuer genommen haben, wobei 25 bis 34 Menschen getötet worden sein sollen. Danach hätten die Soldaten der MONUC zugesehen, wie die kongolesischen Soldaten das Dorf nieder brannten. Am 30.07.2006 sicherten die inzwischen rund 17.000 Soldaten der MONUC mit Unterstützung von 2.000 Soldaten der EUFOR RD Congo und einheimischen Kräften die Wahlen im Kongo ab.
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United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)
- Einführung -
Die "United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea" (UNMEE, deutsch Mission der Vereinten Nationen in Äthiopien und Eritrea) bezeichnet den von Juli 2000 bis Juli 2008 laufenden Einsatz der Vereinten Nationen in Äthiopien und Eritrea zur Überwachung des Abkommens von Algier. Die Truppenstärke zum Missionsende betrug rund 2.050 Soldaten und 221 Militärbeobachter (davon zwei deutsche Offiziere), 194 einheimische und 149 internationale Zivilisten sowie 46 UN-Freiwillige. Bei der UNMEE wurden dreizehn militärische und sieben zivile Angehörige der Mission getötet.
Das UNMEE-Budget betrug insgesamt 1,32 Mrd. US-Dollar. Die Mission wurde von 09.09.2000 bis Juli 2006 von Joseph Legwaila geleitet, der jedoch am 01.05.2006 zum Sonderberater für Afrika berufen wurde. Ihm folgte Azouz Ennifar. Die Mission wurde eingestellt, als Eritrea ihr Restriktionen auferlegte und die Treibstoffzufuhr abschnitt. Die UNO sah damit die Mission als unmöglich geworden an.
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Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Ost-Timor (UNMISET)
- Einführung -
Die "Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Ost-Timor" (UNMISET, englisch United Nations Mission of Support in East Timor) ist die Nachfolgemission von UNTAET mit dem Ziel, eine politische Stabilität der noch jungen Demokratie in Ost-Timor zu erreichen. Hierfür sind der Aufbau administrativer Strukturen, die Durchführung der Gesetzesvorschriften sowie Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit vorgesehen. Grundlage ist die UN-Resolution 1410 vom 17.05.2002. Am 14.05.2004 wurde mit der Resolution 1543 das Mandat um ein weiteres Jahr verlängert, welches am 20.05.2005 mit der Amtsübergabe an Präsident Xanana Gusmão endete. Bis 2006 waren im United Nations Office in Timor-Leste (UNOTIL) etwa 90 vorwiegend zivile Helfer beratend tätig sein.
In der von dem Japaner Sukehiro Hasegawa geleiteten Mission waren 1738 Soldaten und über 1.000 Zivilhelfer im Einsatz. Der mit 193,34 Millionen US-Dollar veranschlagte Einsatz kostete zwölf Menschenleben. Hauptkritikpunkt an der nachfolgenden Mission war, daß sie in erster Linie als logistische Unterstützung der verbleibenden Soldaten diente und sich weniger um die Ausbildung von Fachkräften bemühte, die dringend benötigt werden.
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United Nations Mission in Liberia (UNMIL)
- Einführung -
Die "United Nations Mission in Liberia" (UNMIL) ist der seit 2003 laufende Einsatz der Vereinten Nationen in Liberia. Liberias Präsident Charles Taylor trat auf internationalen Druck und weil die gegen ihn kämpfenden Bürgerkriegsparteien inzwischen einen Großteil des Landes kontrollierten, am 11. August 2003 von seinem Amt zurück und ging nach Nigeria ins Exil. Vorübergehend waren eine Friedenstruppe der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS sowie ein kleines Kontingent des United States Marine Corps im Land stationiert.
- Geschichte -
Die Resolution 1509 des Weltsicherheitsrates, die am 19.09.2003 verabschiedet wurde, schuf die rechtliche Basis für die Mission UNMIL, die die Sicherheit in Liberia bis zur Wiederherstellung einer verfassungsmäßigen Ordnung gewährleisten soll. Die Truppenstärke wurde auf 15.000 Soldaten und 1.115 Polizisten festgelegt. Die effektive Stärke betrug im Dezember 2004 14.541 Soldaten. Die Mission soll den Flüchtlingen die Rückkehr ermöglichen, und die verschiedenen Rebellengruppen entwaffnen. Dazu soll sie den Wiederaufbau staatlicher Institutionen und der durch den Bürgerkrieg zerrütteten Wirtschaft koordinieren.
Die Mission begann am 01.10.2003. Etwa 3.600 Soldaten der ECOWAS wurden übernommen. Leiter der Mission mit dem Titel eines Sondergesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen war zunächst Jacques Paul Klein (USA), bis vom 20.07.2005 bis Mitte Januar 2008 der Brite Alan Doss die Leitung der UNMIL übernahm. Nachfolgerin ist die Dänin Ellen Margrethe Løj, ehemalige Botschafterin ihres Landes bei den Vereinten Nationen (VN) und Vorsitzende des Sanktionskommittees der VN für Liberia. Von den etwa 330.000 in die Nachbarländer geflohenen Liberianers kehrten bis April 2005 etwa 114.000 zurück. Daneben wurde die Zahl der Binnenflüchtlinge auf 450.000 geschätzt, von denen über ein Drittel in ihre Heimatorte zurückkehren konnte oder neu angesiedelt wurde.
Am 11.10.2005 fanden Präsidentschaftswahlen statt. Da keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichte war ein zweiter Wahlgang zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten Ellen Johnson-Sirleaf und George Weah am 08.11.2005 notwendig, bei dem sich erstere durchsetzte. Die Ablösung des seit Oktober 2005 amtierenden Übergangspräsidenten Gyude Bryant fand im Januar 2006 statt: Johnson-Sirleaf wurde zum ersten weiblichen Staatsoberhaupt Afrikas. Im November 2005 ermächtigte der Weltsicherheitsrat UNMIL, den ehemaligen Präsidenten Taylor festzunehmen und an den UN-Strafgerichtshof in Sierra Leone zu überstellen, falls er nach Liberia zurückkehren sollte. Im Januar 2008 wurde der Prozeß gegen Taylor nach Verzögerung aus Sicherheitsgründen in den Räumen des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag begonnen.
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Opération des Nations Unies en Côte d'Ivoire (ONUCI)
- Einführung -
Die "Operation der Vereinten Nationen an der Elfenbeinküste" (ONUCI, französisch Opération des Nations Unies en Côte d'Ivoire, englisch United Nations Operation in Côte d'Ivoire, UNOCI) ist eine laufende Friedensmission der Vereinten Nationen im Staat Elfenbeinküste.
Sie war zunächst für ein Jahr autorisiert durch die Resolution 1528 (2004) und wurde durch die Resolutionen des UN Sicherheitsrates 1609 (2005) und 1880 (2009) verlängert. Die Resolution 1609 koordinierte die Mission mit den französischen Streitkräften im Land.
- Geschichte -
Der Einsatz der ONUCI begann am 04.04.2004 und ersetzt den der "Mission des Nations Unies en Côte d'Ivoire" (MINUCI). Diese war eine politische Mission, um die Voraussetzungen zu schaffen, die von den Bürgerkriegsparteien in ihrem Friedensabkommen vom Januar 2003 vereinbart worden waren. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist das Mandat von ONUCI aufgrund Resolution 1880 (2009) bis zum 31.01.010 befristet. Im November 2009 fanden Wahlen statt.
Zu den Aufgaben der ONUCI gehörte die Unterbrechung der Feindseligkeiten und der Bewegung bewaffneter Verbände im Land. Danach folgen Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegrierung der Kämpfer, die Vernichtung aller Waffen sowie die Repatriierung und Wiederansiedlung der Zivilbevölkerung. Die ONUCI ist berechtigt zum Schutz der Zivilbevölkerung von der Waffe Gebrauch zu machen. Unterstützt wird die ONUCI dabei von United Nations Mission in Sierra Leone (UNAMSIL) und United Nations Mission in Liberia (UNMIL) durch die Kontrolle jeglichen Grenzverkehrs zu Lande, zu Wasser und in der Luft, um das Waffenembargo zu gewährleisten. Zu den weiteren Aufgaben der ONUCI gehören die Unterstützung von Humanitärer Hilfe, die Reorganisation staatlicher Verwaltung. die Organisation offener, freier, fairer und transparenter Wahlen, der Aufrechterhaltung der Öffentlichen Ordnung, der Einhaltung der Menschenrechte und der öffentlichen Information.
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Mission des Nations Unies pour la stabilisation en Haïti (MINUSTAH)
- Einführung -
Die "Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Haiti" (MINUSTAH, französisch Mission des Nations Unies pour la stabilisation en Haïti) ist eine Friedensmission der Vereinten Nationen auf Haiti. Sie wurde eingerichtet durch die Resolution 1542 des UNO-Sicherheitsrates vom 30.04.2004 aufgrund der von Haiti ausgehenden Bedrohung des Weltfriedens und der Gefährdung der Sicherheitslage in der Region. Missionsbeginn war der 01.06.2004; ihr Mandat wurde mehrfach verlängert, zuletzt durch Resolution 1892 vom 13.10.2009 bis zum 15.10.2010. In Ausübung ihrer Tätigkeiten kamen bei MINUSTAH mindestens 25 Missionsangehörige ums Leben, davon 15 Soldaten, drei Polizisten sowie vier internationale und drei einheimische zivile Mitarbeiter. Die Zahl der durch das Erdbeben in Haiti am 12.01.2010 getöteten Missionsangehörigen steht noch nicht fest. as Hauptquartier von MINUSTAH befand sich bis zu dem Erdbeben im Christopher Hotel in Port-au-Prince
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Mission der Vereinten Nationen in Burundi (ONUB)
- Einführung -
Die "Mission der Vereinten Nationen in Burundi" (ONUB, französisch Opération des Nations Unies au Burundi) war eine Friedensmission der Vereinten Nationen in Burundi. Sie wurde am 21.05.2004 durch die Resolution 1545 des UN-Sicherheitsrates ins Leben gerufen, um die Bestimmungen des Arusha-Vertrages und der späteren Pretoria-Protokolle umzusetzen, der zwischen den Bürgerkriegsparteien geschlossen worden war. Das Mandat von ONUB lief am 31.12.2006 ab. Die Operation wurde am 01.01.2007 durch das Bureau Intégré des Nations Unies au Burundi (BINUB) abgelöst. Damit wurde die Sicherheitsratsresolution 1719 umgesetzt.
ONUB hatte einen autorisierten Umfang von 5.650 Soldaten einschließlich 125 Offizieren (Stand 31.01.2006: 5153) und 200 Militärbeobachtern (170) sowie 120 zivile Polizisten (87), die von 434 zivilen Mitarbeiter (318), 170 UN-Freiwilligen (135) und 446 örtlichen Angestellten unterstützt wurden. ONUB war ermächtigt, alle notwendigen Mittel einzusetzen, um den Waffenstillstand zu sichern, die Kämpfer der Bürgerkriegsparteien zu entwaffnen, zu demobilisieren und zu reintegrieren sowie den illegalen Waffenhandel an den Grenzen zu beobachten. Zu den weiteren Aufgaben von ONUB gehörte die Unterstützung der humanitären Hilfe, die Sicherung der Rückkehr der Flüchtlinge und der Rückführung der Vertriebenen sowie die Gewährleistung freier, transparenter und friedlicher Wahlen. ONUB wurde zuletzt kommandiert von Generalmajor Derrick Mbuyiselo Mgwebi aus der Republik Südafrika.
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United Nations Mission in Sudan (UNMIS)
- Einführung -
Die "Mission der Vereinten Nationen im Sudan" (UNMIS, englisch United Nations Mission in Sudan) ist eine UN-Mission zur Friedenssicherung im afrikanischen Staat Sudan. Nach 20 Jahren Bürgerkrieg beschloß der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Resolution 1590 am 24.03.2005 die Einsetzung einer Mission (UNMIS), die zum Ziel hat, den Frieden in der Region Südsudans abzusichern. Die Regierung Sudans und die südsudanesische Volksbefreiungsbewegung (SPLM/A) hatten zuvor am 09.01.2005 in Kenia den Naivasha-Friedensvertrag abgeschlossen und damit den Sezessionskrieg in Südsudan beendet. Indes dauert die humanitäre Katastrophe in der westlichen Region Darfur an (siehe Darfur-Konflikt). Die UNO-Resolution 1590 von 2005 und damit die UN-Friedensmission wurde seither mehrfach verlängert, zuletzt durch die UN-Resolution 1870 am 30.04.2009 mit einer Verlängerung bis 30.04.2010.
UNMIS tritt als Verhandlungsführer der internationalen Gemeinschaft in einer ähnlichen Rolle auf, wie sie während des Krieges von der Operation Lifeline Sudan wahrgenommen wurde. Die Organisation besteht aus einer militärischen und einer zivilen Komponente. Es können bis zu 10.000 Soldaten in dem Land stationiert werden, davon maximal 750 Militärbeobachter. Im Zivilbereich können bis zu 700 Polizisten im ganzen Staatsgebiet Sudans eingesetzt werden. Das Einsatzgebiet beschränkt sich auf den Süden und Osten des Landes.
Der zu überwachende Friedensvertrag sieht neben der Entwaffnung der Rebellen und deren Integration in die reguläre Armee ein Referendum im Jahr 2011 vor, bei dem entschieden werden soll, ob der Süden im Gesamtstaatsgebiet verbleibt. Auch Deutschland beteiligt sich an der Mission. Der Deutsche Bundestag beschloß am 22.04.2005, daß sich die Bundesrepublik mit bis zu 75 unbewaffneten Militärbeobachtern, sowie bis zu fünf Polizisten und Personal für die Stäbe an UNMIS beteiligen wird. Es wird von einem mehrjährigen Einsatz ausgegangen. Am 17.09.2008 wurde eine weitere Beteiligung durch den Bundestag beschlossen. Im November 2008 waren 38 Bundeswehrsoldaten an UNMIS beteiligt.
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Integrierte Mission der Vereinten Nationen in Timor-Leste (UNMIT)
- Einführung -
Die "Integrierte Mission der Vereinten Nationen in Timor-Leste" (UNMIT, englisch UN Integrated Mission in Timor-Leste) ist die Folgemission der UNOTIL (UN Office in Timor-Leste) der Vereinten Nationen in Osttimor. Sie soll gemäß Resolution 1704 die Sicherheit wiederherstellen, beim wirtschaftlichen Aufbau helfen und die Durchführung der für 2007 anberaumten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen unterstützen. Der Weltsicherheitsrat hatte sich auf die Mission am 25.08.2006 geeinigt, nachdem es in Osttimor monatelang zu Kämpfen zwischen verschiedene Gruppierungen gekommen war, bei denen mehr als 37 Personen getötet worden und etwa 155.000 Menschen geflohen waren.
Die UNMIT bestand im Juni 2007 aus 1.628 Polizisten, 33 Militärberatern, 274 internationalen und 938 einheimischen zivilen Mitarbeitern und 301 UN-Freiwilligen. Nach den vollzogenen Wahlen wurden im August die ersten zivilen Mitarbeiter, die die Wahlorganisation unterstützten verabschiedet. UNMIT wurde am 19.02.2009 um ein Jahr bis Februar 2010 verlängert.
- Geschichte -
Zu Beginn gab es Streitigkeiten zwischen UNO und Australien, ob die Mission auch eine militärische Komponente Teil von UNMIT werden sollte. Australien weigerte sich aber seine Truppen, die in Osttimor Teil der International Stabilization Force ISF sind, unter UN-Kommando zu stellen. Australien stellt auch die Führung der ISF. Daher beschränkt sich die UNMIT auf eine Polizei- und Zivilmission. Auch der damalige osttimoresische Premierminister José Ramos-Horta lehnte eine UN-Militärmission als unzureichend ab.
Am 13.09.2006 nahm die UNMIT ihre Arbeit auf, der Einsatzbeginn wurde von einer Zeremonie in der timoresischen Hauptstadt Dili begleitet. Nach der Zeremonie kündigte Premierminister Ramos-Horta seinen Rücktritt für den Fall an, dass Milizen und oppositionellen Gruppen weiter gewaltsam Widerstand gegen die Regierung leisten. Wenige Stunden nach dem Beginn der UN-Mission beschossen sich am Abend rivalisierende Banden mit Pfeilen in der Nähe des Präsidentenpalastes. Ein 19-jähriger wurde dabei getötet. Etwa 60 portugiesische Soldaten, der seit Ende Mai in Osttimor aktiven internationalen Eingreiftruppe, feuerten Gummigeschosse ab, um die Kämpfer auseinanderzutreiben.
Leiter der UNMIT wurde zunächst der Japaner Sukehiro Hasegawa, der bereits die UNOTIL seit 2004 geleitet hatte. Am 20. September 2006 akzeptierte der ehemalige Präsident von Kap Verde António Mascarenhas Monteiro zunächst seine Berufung zum Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs Kofi Annan für Osttimor und sollte damit auch die Leitung der UNMIT von Hasegawa übernehmen, dessen Amtszeit endete. Doch am 25. September lehnte Monteiro das Amt mit der Begründung ab, einige Konfliktparteien hätten ihm gegenüber Bedenken. Daraufhin wurde am 06.12.2006 der Inder Atul Khare von Kofi Annan zum neuen UN-Sonderbeauftragten und Leiter der UNMIT ernannt. Am 04.12.2009 folgte Ameerah Haq aus Bangladesch, Khare als neue Sondergesandte und UNMIT-Chefin.
Am 10.11.2006 wurde der 55-jährige Direktor der Philippine National Police Rodolfo Aser Tor als neuer Polizeichef der UNMIT designiert. Er löste den Portugiesen Antero Lopes ab. Im Dezember 2006 mußte die UNMIT ihr erstes Todesopfer beklagen. Einer ihrer Dolmetscher wurde auf offener Straße getötet. Anfang Mai 2007 beschuldigte man UN-Mitarbeiter des sexuellen Mißbrauchs. Sie würden regelmäßig Bordelle in Dili besuchen, obwohl dies strengstens durch die UN-Leitung verboten wurde. Zudem wurde den UN-Mitarbeitern rücksichtsloses Fahren vorgeworfen. Zwischen März und Mai seien UN-Mitarbeiter in 80 Verkehrsunfällen verwickelt gewesen, einige darunter im Zusammenhang mit Alkohol. Zwar gibt es in Osttimor keine gesetzliche Regelungen betreffs Alkohol am Steuer, die UNO hat aber auch hier klare Verbote für ihre Mitarbeiter ausgesprochen und Kontrollen eingeführt. Vier UN-Fahrer wurden bereits alkoholisiert erwischt, drei Fahrzeuge und zwei Schußwaffen wurden beschlagnahmt. Ein interner Bericht über Verfehlungen von UN-Personal in Osttimor während der letzten Jahre führt 20 Babys aus, die aus Beziehungen zwischen UN-Mitarbeitern und Timoresinnen entstanden und wo die Väter die Kinder im Stich ließen. In zwei Fällen von sexuellen Mißbrauch wurden die Untersuchungen mangels Beweisen eingestellt.
Im Rahmen des Attentats vom 11.02.2008 in Dili, bei dem Staatspräsident Ramos-Horta schwer verletzt wurde, wurden Vorwürfe gegenüber der UNO-Polizei laut, sie hätten dem verletzten Präsidenten nicht schnell geholfen. Dies wurde von der UN zurückgewiesen. Am 13.10.2009 wurde bekannt, daß ein UN-Polizist aus Sambia in seinem Hotelzimmer erschossen aufgefunden wurde.
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Integriertes Büro der Vereinten Nationen in Burundi (BINUB)
- Einführung -
Das "Integrierte Büro der Vereinten Nationen in Burundi" (BINUB, französisch Bureau Intégré des Nations Unies au Burundi) ist eine Mission der Vereinten Nationen zur Stärkung der nationalen Kapazitäten der burundischen Regierung, um die Folgen des burundischen Bürgerkrieges zu überwinden. Die Mission findet im direkten Anschluss an die Mission der Vereinten Nationen in Burundi (ONUB) statt. Ihr Mandat geht auf die Resolution 1719 des UN-Sicherheitsrates zurück, begann am 01.01.2007 und war zunächst bis zum 31.12.2007 befristet. Zum Leiter der Mission berief der damals amtierende Generalsekretär der Vereinten Nationen Kofi Annan den 1947 geborenen Tunesier Youssef Mahmoud.
- Geschichte -
Über Jahre tobte in Burundi ein Bürgerkrieg zwischen den beiden Ethnien der Hutu und Tutsi, welcher allein seit 1993 schätzungsweise 250.000 Menschen das Leben kostete. In den schlimmsten Krisenzeiten waren zirka 1,3 Millionen Menschen intern vertrieben oder ins Ausland geflohen. Nachdem es mit der Unterstützung der UN-Vorgängermission ONUB am 07.09.2006 ein Waffenstillstandsabkommen zwischen den Konfliktparteien gegeben hatte wurde entschieden, die bisherige vorwiegend militärische Mission (ONUB) als vorwiegend politische Mission (BINUB) ab Beginn des Jahres 2007 fortzusetzen.
Wichtigste Aufgabe der Mission ist die Stärkung der burundischen Regierung und Zivilgesellschaft durch Reformen in den Bereichen Politik und Verwaltung, um die Ursachen des vergangenen Bürgerkrieges zu beheben und bestehende interne Konflikte zu bewältigen und beizulegen. Als Mittel gelten dabei mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht der öffentlichen Institutionen, Förderung der Pressefreiheit und Entwicklungsarbeit im Bereich der Medien.
Dabei soll die Konsolidierung der Rechtsstaatlichkeit durch die Stärkung des Justiz- und Strafvollzugssystems, namentlich der Unabhängigkeit und der Kapazität der Rechtsprechung gefördert und überwacht werden. Durch Entwaffnung, Demobilisierung, Wiedereingliederung ehemaliger Kombattanten und die Reform des Sicherheitssektors, soll die Einhaltung der in Daressalam (Tansania) geschlossenen Waffenruhe vom 07.11.2006 überwacht werden. Dabei geht es um die Bereitstellung technischer Hilfe für die Umsetzung der Reform in Form von Ausbildungsmaßnahmen der Nationalpolizei Burundis auf dem Gebiet der Menschenrechte sowie technischer Hilfe zur Erhöhung der Professionalität der Nationalen Verteidigungsstreitkraft.
Weiterhin soll beim Aufbau einer Institution für Rechte von Frauen, Kindern und anderen schutzbedürftigen Gruppen eines nationalen Aktionsplans für Menschenrechte, der auch die Einsetzung einer unabhängigen nationalen Menschenrechtskommission beinhaltet, geholfen werden. Dabei wird besonderer Wert auf den Aufbau einer Wahrheits- und Aussöhnungskommission und eines Sondergerichtshofs zur Bekämpfung der Straflosigkeit gelegt.
Zusätzlich geht es auch um die Unterstützung der burundischen Regierung bei der Zusammenarbeit mit Gebern und der anschließenden Armutsbekämpfung und der Durchführung eines Nothilfeprogramms sowie der Koordinierung der einzelnen Organisationen und Programme der UN in Burundi.
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United Nations - African Union Mission in Darfur (UNAMID)
- Einführung -
Die "United Nations African Union Mission in Darfur" (UNAMID) ist der Name einer gemischten, von den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union gestellten Friedenstruppe für die sudanesische Region Darfur, deren Entsendung vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 31.07.2007 einstimmig mit der Resolution 1769 autorisiert wurde. Sie soll 26.000 Soldaten und Polizisten umfassen und die Arbeit der bisherigen 7.000 Mann starken AU-Truppe AMIS übernehmen, der es nicht gelungen war, die Zivilbevölkerung im Konflikt in Darfur wirksam zu schützen.
Das Mandat der UNAMID umfaßt vorerst 12 Monate. Die Entsendung sollte im Oktober 2007 beginnen, bis zum 31. Dezember übernahm die Truppe das Kommando der AMIS. Die UNAMID-Angehörigen sind ermächtigt, zur Selbstverteidigung und zum Schutz von Zivilisten und humanitären Operationen auch Gewalt anzuwenden - nicht aber, illegale Waffen zu beschlagnahmen und Personen festzunehmen, die vom internationalen Strafgerichtshof gesucht werden. Mit maximal 19.555 Soldaten und 6.432 Polizisten sollte die UNAMID die größte Friedenstruppe der Welt werden. Am 31.10.2007 wurde das UNAMID-Hauptquartier im norddarfurischen al-Faschir eingeweiht.
Dem Beschluß zur Entsendung der UNAMID war ein langes diplomatisches Ringen vorangegangen, da zuerst die Regierung Sudans ihre Zustimmung für die Truppe geben mußte. Die sudanesische Regierung muss auch den Einheiten jedes einzelnen Landes zustimmen.
Im Mai 2008 waren 7.605 Soldaten, 154 Militärbeobachter, und 1.804 Polizisten stationiert, zudem 446 ausländische und 741 lokale zivile Mitarbeiter und 148 United Nations Volunteers.
Im Juli 2008 kritisierte das Darfur Consortium, ein Bündnis aus 50 Menschenrechtsorganisationen, dass es der UNAMID in den ersten sechs Monaten ihres Bestehens nicht gelungen sei, die Zivilbevölkerung wirksam zu schützen. Sie sei personell unterdotiert und mangelhaft ausgerüstet, und die sudanesische Regierung betreibe trotz gegenteiliger Versprechen eine behindernde Politik gegenüber der Mission. Am 31.07.2008 verlängerte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Mission mit der Resolution 1828 bis zum 15.08.2010.
Im Februar 2009 waren weniger als die Hälfte der zugesagten 26.000 Einsatzkräfte vor Ort. Die ungenügende Durchsetzbarkeit der Friedensziele wurde weiterhin kritisiert. Das Unvermögen der UNAMID, die Zivilbevölkerung zu schützen, zeigte sich besonders deutlich Anfang 2009, als es der UNAMID nicht gelang, die Zivilisten im Ort Muhajeriya in Süd-Darfur vor den Kämpfen zwischen Regierungseinheiten und der Rebellengruppe JEM zu schützen. UNAMID und Hilfsorganisationen mussten Muhajeriya verlassen, um sich selbst in Sicherheit zu bringen, etwa 30.000 Menschen wurden zur Flucht gezwungen. Im Mai 2009 waren 13.286 Soldaten, 180 Militärbeobachter, und 2.936 Polizisten stationiert, zudem 970 ausländische und 2.147 lokale zivile Mitarbeiter und 334 United Nations Volunteers.
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Mission des Nations Unies en République Centrafricaine et au Tchad (MINURCAT)
- Einführung -
Die "Mission des Nations Unies en République Centrafricaine et au Tchad" (MINURCAT) ist eine Mission der Vereinten Nationen im Tschad und der Zentralafrikanischen Republik. Die Mission wurde durch die Resolutionen 1778 und 1861 mandatiert. MINURCAT zielt auf eine "multidimensionale Präsenz" ab, durch die unter anderem durch eine Verbesserung der Sicherheitslage vor Ort eine freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen, Maßnahmen der humitären Hilfe und günstige Bedingungen für einen Wiederaufbau und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung ermöglicht werden sollen.
Im Sicherheitssektor wird die Polizei des Tschad unterstützt und eine Verbindungsorganisation zu den Sicherheitskräften (einschließlich Armee, Gendarmerie, Polizei, nomadische Nationalgarde, Rechtsprechung und Strafvollzug im Tschad und der Zentralafrikanischen Republik) aufgebaut. Das Mandat sieht explizit die Bekämpfung der Kriminalität vor. Durch eine enge Zusammenarbeit mit der sudanesischen Regierung, der Afrikanischen Union, der Mission der Afrikanischen Union in Sudan (AMIS) und der Nachfolgemission, der Mission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in Darfur (UNAMID), dem United Nations Peacebuilding Support Office in the Central African Republic (BONUCA), der Multinational Force of the Economic Community of Central African States in the Central African Republic (MICOPAX) und der Gemeinschaft der Sahel-Saharanischen Staaten (CEN-SAD) sollen Informationen ausgetauscht werden, die rechtzeitig Gefahren für die humanitären Aktivitäten in der Region aufzeigen. Die Mission ist gemäß Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen mit einem robusten Mandat versehen, um die Bewegungsfreiheit ihres Personals und den Schutz von Zivilisten durchzusetzen.
- Geschichte -
Die angespannte Sicherheitslage im östlichen Tschad, der nordöstlichen Zentralafrikanischen Republik und dem westlichen Sudan ist eine Gefahr für die Bevölkerung, Flüchtlinge, Vertriebene und für humanitäre Unterstützungsoperationen. Darüber hinaus gefährdet sie die Stabilität in der Region. Trotz der zwischen dem Sudan und Tschad unterzeichneten Abkommen von Tripolis vom 08.02.2006 und N'Djamena vom 26.07.2006, durch die die Beziehungen zwischen beiden Staaten verbessert werden sollten, kam es zu einer Reihe von blutigen Auseinandersetzungen, an denen neben regulären Kräften diverse Rebellengruppen beteiligt waren.
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Bureau des Nations Unies au Burundi (BNUB)
- Einführung -
BNUB ist die inhaltlich reduzierte Fortführung des Integrierten Büros der Vereinten Nationen in Burundi (französisch: Bureau Intégré des Nations Unies au Burundi, BINUB), einer Mission der Vereinten Nationen (UN) zur Stärkung der nationalen Kapazitäten der burundischen Regierung, um die Folgen des burundischen Bürgerkrieges zu überwinden. Die wiederum fand im direkten Anschluß an die Mission der Vereinten Nationen in Burundi (ONUB) statt. BNUB war bis 31.12.2011 befristet, wurde jedoch kurz zuvor bis zum 15.02.2013 verlängert.
Aufgabe der BNUB ist die
- Unterstützung der Entwicklung nationaler Institutionen;
- Förderung des Dialogs
- Bekämpfung der straffreien Räume
- Förderung der Menschenrechte
- Gewährleistung, daß die Wirtschafts-und Finanzpolitik die Bedürfnisse der gefährdeten Menschen berücksichtigt und Förderung der Mobilisierung der Ressourcen von Burundi
- Unterstützung bei der regionalen Integration
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United Nations Mission in the Republic of South Sudan (UNMISS)
- Einführung -
Die United Nations Mission in the Republic of South Sudan (UNMISS) ist die Nachfolgemission der United Nations Mission in Sudan (UNMIS). Sie wurde mit Beschluß des UN-Sicherheitsrats 1996 vom 07.07.2011 gegründet. Anlaß war die Gründung des selbständigen Staates Südsudan am 09.07.2011. Am 05.07.2012 definierte der Sicherheitsrat durch die Resolution 2057 das Mandat der UNMISS genauer und verlängerte die Mission bis zum 15.07.2013.
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United Nations Interim Security Force for Abyei (UNISFA)
- Einführung -
United Nations Interim Security Force for Abyei (deutsch: Interims-Sicherheitstruppe der Vereinten Nationen für Abyei, UNISFA) ist eine Friedensmission für das zwischen Sudan und Südsudan umstrittene Abyei-Gebiet. Sie soll von Äthiopien gestellt werden und bis zu 4.200 Soldaten umfassen, die sicherstellen sollen, daß Abyei entmilitarisierte Zone bleibt. Der UN-Sicherheitsrat autorisierte die Mission mit der Resolution 1990 vom 27.06.2011. Am 27.07.2011 wurde bekanntgegeben, daß mittlerweile 500 Soldaten stationiert seien. Am 02.08.2012 wurden vier UNISFA-Soldaten durch die Explosion einer Landmine getötet.
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Mission des Nations Unies en République Centrafricaine et au Tchad (UNSMIS)
- Einführung -
Die United Nations Supervision Mission in Syria, kurz UNSMIS (deutsch: Beobachtermission der Vereinten Nationen in Syrien), ist eine UN-Mission in Syrien. Das Akronym UNSMIS ist nicht zu verwechseln mit der Krankenversicherungsgesellschaft der United Nations Staff Mutual Insurance Society (UNSMIS) mit Sitz in Genf.
- Geschichte -
Am 14.04.2012 beschloß der Sicherheitsrates der Vereinten Nationen mit der Resolution 2042 die Entsendung eines Vorausteams zur Überwachung der Waffenruhe im Bürgerkrieg in Syrien (Advance Team to Monitor Ceasefire in Syria). Die UN Military Observers (UNMO) im Umfang von 30 Personen standen unter der Leitung des marokkanischen Oberst Ahmed Himmiche. Am 15. April trafen die ersten Personen in Syrien ein. Geschützte Fahrzeuge vom Typ Toyota Land Cruiser für das UN-Vorauskommando wurden am 17.04.2012 von der italienischen Luftwaffe in Beirut im Libanon entladen.
Am 21.04.2012 beschlossen die 15 Mitgliederstaaten des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen mit der Resolution 2043 die Aufstockung des Personals von 30 auf 300 unbewaffenete Militärbeobachter und den Einsatz von Hubschraubern, da es mehrfach Berichte über die Verletzung der Waffenruhe gegeben hat und aufgrund der gegenwärtigen Lage und der Größe des Landes eine Aufstockung notwendig sei. Der Auftrag von UNSMIS lautete, die "Einstellung der bewaffneten Gewalt in allen ihren Formen durch sämtliche Parteien zu überwachen sowie die vollständige Umsetzung des Sechs-Punkte-Vorschlags des Gesandten zu überwachen und zu unterstützen". Die seit dem 12.04.2012 geltende Waffenruhe beruhte auch auf den Sechs-Punkte-Friedensplan von Kofi Annan, als Gemeinsamen Sonderbeauftragten für die Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, den die syrische Führung unter Präsident Baschar al-Assad am 25.03.2012 zustimmte.
Die Ausführung der Mission wurde ab dem 16.06.2012 auf Grund eskalierender Gewalt gegenüber den Beobachtern unterbrochen und seitdem fanden keine Patrouillen mehr statt. Die Beobachtermission war zunächst auf 90 Tage begrenzt und wurde am 20.07.2012 durch die Resolution 2059 um weitere 30 Tage bis zum 21.08.2012 verlängert. Im Zuge der Verlängerung wurde der bisherige Leiter der UNSMIS, der norwegische General Robert Mood der nicht mehr für eine Verlängerung zur Verfügung stand, durch den senegalesischen General Babacar Gaye ersetzt. Vier Tage nach der Verlängerung, am 24. Juli, begann die UNSMIS, wegen der sich verschlechternden Sicherheitslage, die Hälfte seines Personals aus Syrien abziehen. Am 29. Juli beschossen laut Ban Ki Moon Regierungssoldaten einen Konvoi der UNSMIS. In einem der fünf betroffenen Fahrzeuge saß Missionsleiter General Babacar Gaye. Er gab außerdem an, daß seit ihrem Bestehen bereits mehr als zwölf Beobachter-Fahrzeuge von Regierungstruppen zerstört wurden. Am 16.08.2012 ordnete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen das Ende der Beobachtermission UNSMIS an, da die Bedingungen für eine Fortsetzung nicht gegeben seien. Am 19.08.2012 um Mitternacht endete das Mandat für die UN-Friedensmission.
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