- Euro-Land Spanien (2002-2014) -
Letzte Aktualisierung dieser Seite: 05.07.2014

Auch im Euro-Zeitalter ging die Ausgabeflut spanischer Briefmarken weiter, wie dies leider bei vielen Ländern zu beobachten ist.

Nach den Anschlägen auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001 schloß sich Spanien neben Großbritannien als wichtiger europäischer Verbündeter dem Irak-Feldzug des amerikanischen Präsidenten Georg Bush an. Der Maghreb entwickelte sich nicht nur wegen des ökonomisch-demographischen Gefälles zu einer kritischen Zone für Spaniens internationale Beziehungen. Die jahrelangen Spannungen mit Marokko un die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla, aber auch um die Westsahara erlebten im Sommer 2002 ihren vorläufigen Höhepunkt. Marokkanische Soldaten besetzten einen kleinen, unbewohnten Felsen, die sog. Perefil-Insel (marokkanisch: Leila), und hießten die marokkanische Flagge. Am frühen Morgen des 17. Juli 2002 eroberten spanische Marineinfanteristen die Insel ohne Bluvergießen zurück.

Bei den Kriegsvorbereitungen der USA gegen den Irak hatte die spanische Unterstützung deshalb eine große Bedeutung, weil es von der UNO kein Mandat für ein militärisches Eingreifen im Irak gab und sich sowohl Paris, als auch Berlin gegen die Invasion aussprachen. Das Mittelmeer war wegen der hier endenden Ölleitungen von großer Bedeutung als Aufmarschgebiet der amerikanischen Seestreitkräfte. Zusammen mit Portugal und Italien war Spanien deshalb geopolitisch ein wichtiger Partner.

Drei Tage vor der Kriegserklärung an den Irak traf Präsident Bush seine wichtigsten europäischen Verbündeten, den britischen Premierminister Tony Blair und den Spanier Aznar auf der portugiesischen Azoren-Insel Terceira. Gastgeber war der portzugiesische Ministerpräsident Durao Barroso. In den frühen Morgenstunden des 20. März begann dann die vornehmlich von Briten und Amerikanern geführte Invasion im Süden des Irak.

Die spanische Öffentlichkeit war mit der Außenpolitik der Regierung Aznar nicht einverstanden und nach Entsendung spanischer Kontingente und Beginn der Operation Iraqi Freedam protestierten Tausende von Bürgern auf den Straßen und Plätzen. Die Antikriegsdemonstrationen zählten zusammen mit den Protesten gegen den ETA-Terrorismus zu den wichtigsten Signalen gegen Gewalt als Mittel der Politik. Obwohl sich also eine überwältigende Mehrheit gegen den Krieg aussprach, war der Wahlkampf zu Beginn des Jahres 2004 vor allem von der sich positiv entwickelnden Wirtschaftspolitik ("Espana va bien") bestimmt. Auch das im Spätherbst vom baskischen Regionalpräsidenten Juan José Ibarretxe vorgelegte, weitreichende Autonomiestatur war ein beherrschendes Thema im Wahlkampf.

In der Zeitung El Pias konnten die Spanier am Morgen des 11. März 2004 ein Interview mit dem sozialistischen Präsidentschaftskandidaten José Luis Rodriguez Zapatero lesen, in dem dieser eine mögliche Wahlniederlage vor Augen sah. An diesem Morgen ereigneten sich in vier Vorortzügen im Madrider Umfeld zehn verheerende Explosionen. Bei dieser Attentatserie gab es fast 200 Tote und ca. 1.500 Verletzte. Spanien erlebte das schwerste terroristische Attentat, das es jemals in Europa gegeben hatte. Die Regierung sah von Anfang an die ETA als Urheber des Anschlags an. Aznar, der selbst 1995 einem ETA-Anschlag nur knapp entgangen war, schwor persönlich per Telefon die großen Tageszeitungen auf seine Interpretation ein. Die Botschaften wurden angewiesen, die ETA-Urheberschaft offensiv zu vertreten. Auch das Staatsfernsehen verbreitete diesen Verdacht.

Es zeigte sich aber schnell, daß es sich um terroristische Anschläge islamischer Fundamentalisten handelte, als ein verdächtiger Lieferwagen und Bekennerschreiben gefunden wurden. Erste Hinweise, die sich bald erhärteten, wiesen auf die maghrebinische Herkunft der Attentäter hin. Die spanische Bevölkerung war über die Informationspolitik der Regierung sehr erbost und in E-Mails und Internetforen sowie über neutrale Radiostationen wurden die neuen Fakten schnell bekannt. Noch am Samstagnachmittag vor der Wahl gab es Demonstrationen vor der Parteizentrale der PP. Als für alle überraschend der sozialistische Außenseite José Luis Rodriguez Zapatero am 14. März 2004 die Wahlen gewann und eine Minderheitsregierung bildete, war dies auch eine Niederlage der verfehlten Informationspolitik der abgewählten Regierung von Aznar. Die Sozialisten sollten bis 2011 an der Macht bleiben Zapatero hatte im Wahlkampf immer wieder auf die Notwendigkeit eines UN-Mandates hingewiesen, ohne das die Präsenz spanischer Truppen im Irak nicht möglich wäre. Die neue Regierung vollzog ihr Wahlversprechen und zog die spanischen Truppen aus dem Irak zurück. Überhaupt hatte sich Spanien in den letzten Jahren stark gewandelt, da es sich voll zu Europa bekannte und eine Internationalisierung des Lebensstils der spanischen Gesellschaft stattgefunden hatte. Dies äußerte sich auch soziokulturell symbolhaft, als eine Bürgerliche Frau des spanischen Thronfolgers wurde. Der Prinz von Asturien und Thronfolger Felipe heiratete sie auch gegen den Widerstand seiner Eltern und drohte angeblich sogar mit Thronverzicht. Die Heirat mit der bereits einmal geschiedenen Fernsehjournalistin Letizia Ortiz fand am 22. Mai 2004 statt.

Im Inneren wurden die gesellschaftliche Liberalisierung und die Trennung von Staat und Kirche vorangetrieben und die Dezentralisierung des Landes fortgesetzt, wobei insbesondere die nationalistischen Ansprüche in Katalonien und im Baskenland zunehmende Beachtung fanden. Im Sommer 2006 nahm die Regierung Verhandlungen mit der ETA auf, nachdem diese im März einen "permanenten Waffenstillstand" angekündigt hatte; nach dem Bruch des Waffenstillstands durch ein ETA-Attentat am 30. Dezember 2006 im Madrider Flughafen wurden diese Verhandlungen allerdings wieder eingestellt. Die innenpolitischen Maßnahmen Zapateros bewirkten eine starke Polarisierung der politischen Parteien. Außenpolitisch näherte sich Spanien an Deutschland und Frankreich an. Ministerpräsident Zapatero zog die Armee bis Juli 2004 aus dem Irak ab, doch stockte er wenig später mit Rücksicht auf die durch diesen Rückzug geschädigten Beziehungen zu den USA das Militärkontingent in Afghanistan auf, wo bis November 2013 34 Spanier starben. 2008 gelang es Zapatero, Spanien als dauerhaften Gast der G-20-Gipfel zu etablieren. Im diesem Jahr geriet das Land in die 2006 in den USA einsetzende Weltwirtschaftskrise.

Spanien ist die viertgrößte Volkswirtschaft in der Eurozone nach Deutschland, Frankreich und Italien. Nachdem das Bruttosozialprodukt mehrere Jahre angetrieben von der Bauwirtschaft stetig angestiegen war, befand sich das Land ab Mitte 2008 in einer Rezession. Der Immobilienmarkt brach ein und die Arbeitslosenquote stieg von 8,6 Prozent im letzten Quartal 2007 auf 21,5 Prozent im letzten Quartal 2011. Im März 2013 lag sie bei 27,16 Prozent, von den unter 25-jährigen waren 57,22 Prozent ohne Beschäftigung.

Zwischen 1996 und 2006 befand sich der Immobilienmarkt in einer Expansionsphase mit stark steigenden Preisen. Diese Entwicklung ließ den Anteil des Bau- und Immobiliensektors bis auf rund 18 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (2007) anschwellen, und dieser Wirtschaftssektor war es auch, der maßgeblich zu dem über dem EU-Durchschnitt liegenden Wirtschaftswachstum beitrug. Es entstand eine Immobilienblase, die 2007 platzte, und durch diese Krise geriet die spanische Wirtschaft in die Rezession.

Nachdem das Bruttosozialprodukt mehrere Jahre - angetrieben von der Bauwirtschaft - immer weiter angestiegen ist, befindet sich das Land seit Mitte 2008 in einer Rezession und die spanische Wirtschaft durchlebt einen Abschwung. Neben Irland, Portugal und Griechenland ist es am stärksten von der Euro-Kriese betroffen und mußte bis Ende 2013 Hilfen aus Brüssel annehmen.

Die Regierung beschloß seit Beginn des Jahres 2008 mehrere Konjunkturprogramme. Im April legte die in den Wahlen vom 9. März 2008 wiedergewählte Regierung Zapatero ein Programm auf, das für 2008 und 2009 Konjunkturimpulse in Höhe von insgesamt rund 18 Mrd. Euro vorsah. Der Mindestlohn sollte erhöht werden, die Vermögensteuer 2009 abgeschafft werden. Weitere Investitionen sollten für die Verbesserung der Infrastruktur und für den sozialen Wohnungsbau getätigt werden. Im August 2008 verabschiedete die Regierung ein weiteres Konjunkturpaket, das für 2009 und 2010 Ausgaben von 20 Mrd. Euro vorsah. Ende November 2008 wurde ein weiteres Konjunkturpaket von 11 Mrd. Euro, das unter anderem öffentliche Aufträge in Höhe von 8 Mrd. Euro vorsah, aufgelegt. Durch Förderung von Infrastrukturprojekten und der Autoindustrie sollten bis zu 300.000 neue Stellen geschaffen werden. Ende Dezember 2008 wurde außerdem eine Erhöhung der Renten um 2,4 bis 7,2 Prozent, sowie eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns um 4 Prozent auf 624 Euro (bei 14 Monatsgehältern) beschlossen. Am 12. Januar 2009 stellte die Regierung Zapatero ein Programm vor, das über 80 zum Teil schon vorher für 2008/2009 geplante Einzelmaßnahmen im Gesamtwert von über 70 Mrd. Euro vorsah.

Die vermehrten staatlichen Ausgaben für die verschiedenen Stabilisierungsprogramme bei gleichzeitig zunehmender Inanspruchnahme von Sozialleistungen führten zu einer Vergrößerung des Haushaltsdefizits. Die Regierung sah sich gezwungen, neue Kredite in Höhe von über 220 Mrd. Euro aufzunehmen. Im Juni 2009 mußte die Wirtschafts- und Finanzministerin Elena Salgado einschneidende Kürzungen für die Staatsausgaben 2010 verkünden. Die Mehrwertsteuer sollte ab Juli 2010 von 16 auf 18 Prozent steigen und die Kapitalertragsteuer für Gewinne von mehr als 6.000 Euro von 18 auf 21 Prozent erhöht werden. Zudem sollten im Staatshaushalt die Ausgaben gekürzt werden.

Ende Januar 2010 legte Madrid ein hartes Austeritätsprogramm für die kommenden drei Jahre vor, um mit Haushaltskürzungen von 50 Mrd. Euro und Steuererhöhungen das Budgetdefizit, das mittlerweile bei 11,2 Prozent des BIP lag, bis 2011 auf 6 Prozent zu senken. Man hoffte, schon 2013 den EU-Grenzwert von 3 Prozent wieder einhalten zu können. Im Mai 2010 kündigte das Kabinett Zapatero zusätzliche Kürzungen von 15 Mrd. Euro bis 2011 an. Die Maßnahmen sollten zu bereits geplanten Kürzungen von 50 Mrd. Euro hinzukommen. Am 27. Mai 2010 wurde dieses neuerliche Ausgabenkürzungspaket mit einer Stimme Mehrheit vom Parlament verabschiedet.

Am 20. November 2011 fanden vorgezogene Neuwahlen statt. Der Partido Popular (PP) unter Mariano Rajoy gewann die absolute Mehrheit. Anfang Juli 2012 räumten die europäischen Finanzminister Spanien eine größere Zeitspanne für die Verringerung der Neuverschuldung ein. Im Frühjahr war das Ziel für das Haushaltsdefizit bereits von 4,4 auf 5,3 Prozent bis Ende 2012 angehoben worden. Es wurde dann nochmals auf 6,3 Prozent angehoben. Spanien sollte seine Neuverschuldung nicht mehr – wie ursprünglich avisiert – bereits 2013, sondern nun erst im Jahre 2014 unter die EU-Obergrenze von 3 Prozent drücken.

Am 25. Mai 2012 stufte die Ratingagentur S&P Bankia und vier weitere spanische Banken herab. Die Kreditwürdigkeit der beiden größten spanischen Banken Santander und BBVA ließ S&P aber unverändert. Erst Mitte Mai hatte Moodys sechzehnspanische Banken herabgestuft, darunter auch Branchenprimus Santander. Im August 2012 verschärfte Rajoy seinen Austeritätskurs (von 65 Mrd. Euro auf etwa 102 Mrd. Euro). Er reagierte damit vor allem auf die gestiegenen Zinsen, die Spanien zahlen musste, sobald es neue Kredite aufnahm. Auch am Sekundärmarkt, wo die bereits früher ausgegebenen Staatsanleihen gehandelt werden, stiegen die Renditen für zehnjährige spanische Papiere auf über 7 Prozent. Im September 2013 plante das Kabinett Rajoy, die Renten nicht mehr automatisch mit der Inflationsrate steigen zu lassen, um binnen zehn Jahren 30 oder 33 Mrd. Euro einzusparen. Daraufhin kam es wieder zu Massenprotesten gegen die Kürzungen, wie es sie z. b. am 19. Februar 2012 in Madrid gab, als 500.000 Menschen gegen Sozialkürzungen protestiert hatten.

Mit einer Reform wurde der Kündigungsschutz gelockert, um so Anreize für mehr unbefristete Arbeitsverträge zu schaffen. In Spanien waren zu dieser Zeit etwa 25 Prozent aller Arbeitsverhältnisse befristet; einer der höchsten Werte in der EU. Am 9. Juni 2012 sagten die Euro-Finanzminister der Regierung einen Kredit von maximal 100 Mrd. Euro für ihre Banken zu. Zu diesem Zeitpunkt stand der genaue Finanzbedarf der Banken allerdings noch nicht fest. Sie hatten Schuldtitel im Wert von rund 670 Mrd. Euro im Portfolio, ein Großteil davon wurde an Kleinanleger ausgegeben. Im August 2013 teilte die spanische Zentralbank mit, daß die faulen Kredite in den Bilanzen der Banken auf ein Rekordniveau gestiegen waren und er sich von 11,2 Prozent im Mai 2013 auf 11,6 Prozent im Juni erhöht hätte. Somit war die Wirkung der Schaffung einer staatlichen "Bad Bank", der "Sociedad de Gestión de Activos de la Reestructuración Bancaria" (Sareb) weitgehend verpufft.

Mitte Oktober 2013 kam es zu Massenseligsprechungen, als in einer umstrittenen Zeremonie in Katalonien mehr als 500 Geistliche und Ordensleute seliggesprochen worden, die größtenteils im spanischen Bürgerkrieg (1936 bis 1939) starben. Papst Franziskus meldete sich per Videobotschaft zu Wort. Tausende Gläubige in der Stadt Tarragona klatschten Beifall, als eine dreiminütige Videobotschaft des Papstes Franziskus gezeigt wurde. Darin erklärte der Papst: "Ich vereinige mich von ganzem Herzen mit allen Teilnehmern der Feier". Von den 522 Seliggesprochenen waren 515 Spanier und drei Franzosen sowie jeweils ein Kolumbianer, Kubaner, Philippiner und Portugiese. Die Verbände der Opfer der spanischen Diktatur von Francisco Franco kritisierten die Zeremonie als Verharmlosung des Franco-Regimes (1939 bis 1975).

Spanien kündigte im November 2013 ein Ende seines Hilfsprogramms an, zumal es von den ursprünglich genehmigten 100 Mrd. Euro für spanische Banken nur gut 40 Mrd. aufgebraucht hatte.

Die Europawahlen im Mai 2014 gewann die regierende konservative Volkspartei (PP) zwar knapp, hatte aber im Vergleich zum Urnengang 2009 herbe Verluste erlitten. Sechs Jahre nach Ausbruch der schlimmen Wirtschaftskrise straften die spanischen Wähler auch die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) ab, die das Land bis Ende 2011 regiert hatte. Die PP von Ministerpräsident Mariano Rajoy kam 26,0 Prozent und 16 Mandaten. Die PSOE erhielt 23,0 Prozent (14 Mandate) und verlor damit rund 16 Punkte. Davon profitierten vor allem linksgerichtete Bündnisse und regionale Parteien, aber auch einige kleinere konservative und liberale Zusammenschlüsse. Zur großen Überraschung avancierte aber die 2013 gegründete linksgerichtete Podemos (Deutsch: "Wir können"), die gleich mit fünf Vertretern ins Europaparlament einzog.

Zu Beginn des Jahres 2014 zeichnete sich eine leichte Entspannung der Wirtschaftskrise ab, die Arbeitslosigkeit blieb aber besonders unter den Jugendlichen noch extrem hoch. Das Jahr war zudem in gleich zweifacher Hinsicht eine Zäsur, da Spanien bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien schon in der Vorrunde scheiterte und eine sechsjährige Zeit der Dominanz im Weltfußball zu Ende ging. Außerdem trat König Juan Carlos I. im Juni 2014 zurück.

Nachdem er im Dezember 1975 nach dem Tod des Diktators Franco den Thron bestiegen hatte, erklärte er am 2. Juni 2014 zu Gunsten seines Sohnes Felipe den Rücktritt. Juan Carlos und auch einige Mitglieder der Königsfamilie waren in der letzten Zeit wegen einiger Skandale (teure Afrika-Safaris und Betrugsskandal seines Schwiegersohnes) nicht mehr unumstritten, so daß er seinem Sohn ein schweres Erbe hinterließ.

Juan Carlos unterzeichnete am Mittwoch, dem 18. Juni, in einer schlichten Zeremonie das Gesetz zu seinem Thronverzicht. Der 76-Jährige blieb noch bis Mitternacht im Amt. Dann sollte das Abdankungsgesetz - mit seiner Veröffentlichung im Amtsblatt - in Kraft treten und Felipe neues Staatsoberhaupt werden. Am Fronleichnamstag (19. Juni) sollte sein 46-Jähriger Sohn als Felipe VI. bei einer feierlichen Zeremonie im Parlament vereidigt werden. Er ist der jüngste König in Europa. Der Abdankung im Palast im Zentrum von Madrid wohnten etwa 160 geladene Gäste bei. Dazu gehörten neben Noch-Königin Sofía und Felipe, die neue Königin Letizia (41) in einem zurückhaltendem Outfit und die Töchter von Felipe und Letizia, Leonor (8) und Sofía (7), sowie Ministerpräsident Mariano Rajoy und alle Mitglieder der Regierung. Der an einem Stock gehende Juan Carlos wirkte gebrechlich und innerlich bewegt. Als der Text der Abdankung verlesen wurde, schien er kurz mit den Tränen zu kämpfen. Nach der Unterzeichnung tauschte er mit Felipe symbolisch den Platz. Nach wenigen Minuten war die Zeremonie vorbei. Als Schauplatz hatte er den symbolträchtigen Säulensaal des Palasts ausgewählt. Dort hatte Spanien 1985 seinen Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft unterzeichnet, wie die Europäische Union damals hieß. In dem Saal war 1975 nach dem Tod von Francisco Franco der Leichnam des Diktators in dem Raum aufgebahrt worden.