fr_2000_europa.jpg
frbm_logo.gif
- EU-Land Frankreich (21. Jh.) -
Letzte Aktualisierung dieser Seite: 11.10.2021
fr_2000_europa.jpg
 
pfeil_weiss_rechts.gif   Einführung
pfeil_weiss_rechts.gif   Über Frankreich
pfeil_weiss_rechts.gif   2. Kaiserreich (1849-1870)
pfeil_weiss_rechts.gif   3. Republik (1870-1918)
pfeil_weiss_rechts.gif   Zw.-kriegszeit (1918-1939)
pfeil_weiss_rechts.gif   État Français (1940-1945)
pfeil_weiss_rechts.gif   4. Republik (1946-1958)
pfeil_weiss_rechts.gif   5. Republik I (1958-1981)
pfeil_weiss_rechts.gif   5. Republik II (1981-1999)
pfeil_weiss_rechts.gif  EU-Ld. Fr'reich (21. Jh.)
   Einführung
   Ausgaben 2000 - 2004
   Euro-Land Frankreich
   Ausgaben 2005-2009
   Frankreich im 2. Jahrzehnt
   Ausgaben 2010-2014
   Frankreich im 3. Jahrzehnt
pfeil_weiss_rechts.gif   Portomarken etc.
pfeil_weiss_rechts.gif   Europarat
pfeil_weiss_rechts.gif   Unesco
pfeil_weiss_rechts.gif   Frz. Kolonien
pfeil_weiss_rechts.gif   Frz. Auslandspostämter
pfeil_weiss_rechts.gif   Frz. Besatzungsausgaben
pfeil_weiss_rechts.gif   Impressum
pfeil_weiss_rechts.gif   Kontakt
pfeil_weiss_rechts.gif   H O M E
Einführung Die Ausgaben 2000 - 2004 "Euro-Land" Frankreich Ausgaben 2005 - 2009 Frankreich im 2. Jahrzehnt Ausgaben 2010 - 2014 Frankreich im 3. Jahrzehnt nach unten

Einführung

fr_3572.jpgAuch im 21. Jahrhundert setzt die französische Post ihre Ausgabepolitik der letzten Jahre des 20. Jahrhunderts fort, immer mehr Blocks, Kleinbogen und Markenheftchen zu verausgaben. Frankreich war noch nie ein preisgünstiges Sammelgebiet, aber der Aufwand ist seit Mitte der 90er Jahre doch recht beträchtlich, wenn man "komplett" sein will und beispielsweise auch die Einzelmarken aus diesen Emissionen sammeln möchte. Erwähnenswert ist auch noch, daß viele der Marken selbstklebend bzw. auch zusätzlich in dieser Verwendungsform erscheinen.

zurück
Die Ausgaben 2000-2004

fr_3435.jpgMit der Marke "Eintritt in das Jahr 2000" wurde das 21. Jahrhundert begrüßt. Weitere wichtige Ausgaben waren "200 Jahre Banque de France", "Sportereignisse des 20. Jahrhunderts", "Philatelistenkongreß", "Der Gelbe Zug von Cardagne", die Folklore-Marke "Volkstanz", der Zusammendruck "Olympische Sommerspiele", "Gemeinschaft im 20. Jahrhundert", "Neues Jahrtausend", "Geschützte Tiere" und "Das 3. Jahrtausend".

fr_3507.jpgFür das Jahr 2001 sind die Ausgaben "Hallenhandball-WM", "Tag der Briefmarke", "Kommunikation", "Grußmarken", "Die Gärten von Versailles", "Chansonsänger", "Einführung des Euro", "100 Jahre Freiheitsbewegung", "50 Jahre Genfer Konvention", "Wissenschaft und Forschung", "Haloween" und "Kulturerbe Frankreich / Marokko" zu erwähnen.

fr_3597.jpgMit Einführung des Euros am 1.1.2002 gab es neue Dauermarken mit dem Motiv "Marianne" und zwei Vorausentwertungsmarken "Orchideen". Weitere Emissionen waren die Sondermarke "Olympische Winterspiele", der Zusammendruck "Tag der Briefmarke", "100 Jahre Wallfahrt La Salette", die Kleinbogen "Motorräder" und "Französischer Alltag", "30 Jahre Airbus" und der Block "Europäische Hauptstädte (Rom)".

fr_3682.jpgIm Jahre 2003 waren "40 Jahre dt.-frz. Vertrag", "40 Jahre Landschaftsplan", "40 Jahre IHK von Paris", die "Grußmarken", "Flugzeugträger Charles de Gaulle", der Faltbogen "Regionen I", "275 Jahre frz. Freimaurerloge", "100 Jahre Tour de France", "Leichtathletik-Weltmeisterschaft", die Sondermarken "Romanhelden", der Block 31 "Romanhelden", der Faltbogen "Regionen II", der Block 32 "Gärten Frankreichs", der Kleinbogen "Nutzfahrzeuge", der Block 33 "Europäische Hauptstädte (Luxemburg)" und "Französisch Indien", die wichtigsten Ausgaben.

fr_3782.jpgFür das Jahr 2004 sind die Ausgaben "Grußmarken I (Valentinstag)", "Grußmarken II (Geburtsanzeige)", "Grußmarken III", "Lille - Kulturhauptstadt Europas 2004", "800. Todestag Königin Eleonore von Aquitanien", "200 Jahre Zivilgesetzbuch", "200. Geburtstag George Sand", der Faltbogen-Block Nr. 9 "Erscheinungsbilder der Regionen III", "100. Jahrestag Entente Cordiale", "Sicherheit im Straßenverkehr", "EU-Erweiterung", "100 Jahre FIFA", "60. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie", "Organspenden", "Napoleon I. und Kaiserliche Garde", der Block 41 "Olympische Sommerspiele", der Kleinbogen "Gleitsportarten", der Faltbogen-Block Nr.10 "Erscheinungsbilder der Regionen IV", "Kathedrale von Lucon", "Weihnachten und Neujahr", "100. Todestag Henri Wallon" und "Einweihung Viadukt von Millau" zu nennen.

zurück
"Euro-Land" Frankreich

fr_3573.jpgIm Herbst 2000 wurde die Amtszeit des Präsidenten der Republik von sieben auf fünf Jahre verkürzt, um für die Zukunft eine "Cohabitation" möglichst auszuschließen. Frankreich gehörte mit zu den Ländern, die am 1. Januar 2000 den Euro einführten und die lange, erfolgreiche Zeit des französischen Francs ging zu Ende. Im Jahr 2002 fanden auch zum ersten Mal in der Geschichte der 5. Republik innerhalb von sechs Wochen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Bei den Präsidentschaftswahlen traten neben dem Sozialisten Jospin und dem Rechtsextremen Jean-Marie Le Pen gleich vierzehn weitere Kandidaten gegen Chirac an. Im ersten Wahlgang gewann Le Pen mehr Stimmen als Jospin, so daß im zweiten Wahlgang die Kandidaten Chirac und Le Pen hießen. Da der Gaullist Chirac auch von der Linken unterstützt wurde, wurde er mit 82,21 Prozent der Stimmen gegen 17,79 Prozent für Le Pen wiedergewählt und erreichte das beste Ergebnis, das jemals ein Präsidentschaftskandidat der 5. Republik erzielt hatte.

Neuer Premierminister wurde der Senator und Präsident der Region Poitou-Charente, J. P. Raffarin. Am 9. Juni 2002 trat eine neu gebildete Bewegung aus RPR und Liberalkonservativen als neue Präsidentenpartei (UMP) gegen die linken Parteien an und erzielte im ersten Wahlgang 33,3 Prozent der Stimmen, wobei die gesamte Rechte (ohne die NP) auf 44 Prozent kam. Wegen des Mehrheitswahlrechts gelang es den Rechten, 399 von 576 Sitzen zu erringen, die Linken kamen nach bisher 314 nur noch auf 178 Mandate. Es gab nunmehr eine starke, vom Staatspräsidenten dominierte Regierung, die auf eine breite Mehrheit in der Nationalversammlung zurückgreifen konnte.

Außenpolitisch arbeitete man weiter an der europäischen Integration und plädierte für die Osterweiterung. Gegenüber den USA blieb man weiterhin reserviert und so wurde zwangsläufig auch der Irak-Krieg, den die USA im Jahre 2003 führten, vehement abgelehnt. Frankreich war sogar der erbitterteste Kriegsgegner im UNO-Sicherheitsrat und drohte mit einem Veto, falls die UNO eine Resolution für den Krieg beschließen würde.

fr_3574.jpgBei den Regionalwahlen des Jahres 2004 erzielten die Linksparteien einen Erdrutschsieg und gewannen bis auf des Elsaß alle Regionen für sich. Die Wähler äußerten so ihren Unmut über die Reformpolitik der Regierung, die auf drastische Einschränkungen im Gesundheitswesen und bei den Renten abzielte. Trotz seiner heftigen Niederlage bei den Regionalwahlen beließ der französische Regierungschef Jean-Pierre Raffarin im Amt, der seinen Rücktritt angeboten hatte. Allerdings kam es zu einer Kabinettsumbildung, um die Reformen voranzutreiben. Bei den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Alliierten Landung in der Normandie am 6. Juni 1944 war erstmals auch der deutsche Bundeskanzler vertreten.

Bei einer Volksabstimmung über die EU-Verfassung am 29. Mai 2004 stimmten über 54 Prozent der Franzosen mit "Non". Neben der Abneigung gegen Europa war die Ablehnung aber auch eine Abstrafung der unbeliebten Regierung. Der bisherige Premier Jean-Pierre Raffarin erklärte daraufhin seinen Rücktritt und Frankreichs Präsident Jacques Chirac ernannte den bisherigen Innenminister Dominique de Villepin zum neuen Premier. Der nach dem "Nein" der Franzosen im Referendum zur EU-Verfassung in die Kritik geratene Chirac hatte damit einen engen Vertrauten ins Amt des Regierungschefs befördert.

Bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 2007 konnte der konservative Kandidat Nicolas Sarkozy sich mit 53 zu 47 Prozent klar gegen die sozialistische Kandidatin Segelene Royal durchsetzen und in den Elysee-Palast einziehen. Bei den Parlamentswahlen am 10. und 17. Juni erhielt Sarkozy allerdings - statt der zu erwartenden Zweidrittelmehrheit - einen herben Dämpfer, da seine Regierungspartei UMP und ihre Koalitionspartner bei 344 Sitzen (minus 44) gegenüber 207 für die Sozialisten und ihre Verbündeten (plus 58) landeten. Superminister Alain Juppé verlor seinen Wahlkreis an eine Sozialistin und erklärte frustiert seinen Rücktritt, weshalb Staatspräsident Nicolas Sarkozy und Ministerpräsident François Fillon ihre Regierung umbilden mußten. Frankreich feierte seinen Nationalfeiertag am 14.7.2007 anläßlich des Sturm auf die Bastilles 1789 in Paris erstmals mit einer Militärparade mit Soldaten aus allen EU-Staaten.

Obwohl die Franzosen mit der Politik der konservativen Regierung eigentlich recht zufrieden waren, gab es für die UDC bei den Kommunalwahlen im März 2008 eine Wahlschlappe zugunsten der Sozialisten, da ihnen das Privatleben Sakozys, den man auch schon als "Hyperpräsidenten" bezeichnete, nicht gefiel. Sein Regierungsstil zeugte von Omnipräsenz und auch sein zur Schau gestelltes Privatleben (Scheidung von seiner 2. Frau Cécilia und Heirat des italienischen Ex-Models Carla Bruni) sorgte für Unmut. Am 1. Juli 2008 übernahm Frankreich - in turbulenten Zeiten nach dem "Nein" der Iren zum EU-Vertrag - von Slowenien für ein halbes Jahr die EU-Präsidentschaft. Kurz danach kam es zur Kaukasus-Krise, als Rußland Teile des georgischen Territoriums besetzte. Sarkozy setzte eine harte Haltung der Union durch, die Rußland aufforderte, sich schnellstens zurückzuziehen. Der EU-Gipfel im Dezember 2008 war einer der Höhepunkte unter Sarkozys Ägide. Er boxte in seiner unkonventionellen Art das Klimapaket, Konjunkturhilfen und eine neue Abstimmung zur EU-Reform in Irland durch.

Das Jahr 2009 zeigte, daß auch Frankreich von der Weltwirtschaftskrise nicht verschont blieb. Schon am 29. Januar kam es zu einem ersten Generalstreik, dem ein weiterer am 12. März folgte. Schon im Februar sagte der Staatschef ein 2,6 Mrd. Euro schweres Paket von Steuererleichterungen für Geringverdiener und Zuschüssen für kinderreiche Familien zu, daß den Gewerkschaften aber nicht weit genug ging. Sie verlangten eine Anhebung des Mindestlohns, mehr Unterstützung für Arbeitslose und die Rücknahme geplanter Stellenstreichungen im öffentlichen Dienst. Aus Protest gegen Werksschließungen z.B. eines Werkes des Reifenspezialisten Conti wurden Vorstände und Werksleiter von wütenden Arbeitern festgesetzt. Kritik aus den EU-Mitgliedsstaaten gab es, weil Sarkozy Staatshilfen für die kriselnde Autoindustrie mit der Auflage verband, Arbeitsplätze und Werksschließungen nur im Ausland vorzunehmen. Einen Denkzettel erhielt der Präsident auch vom Parlament, als zehn Abgeordnete ihm die Gefolgschaft bezüglich der Rückkehr in die militärischen Strukturen der NATO verweigerten.

Mit einem Treffen auf der Europabrücke zwischen Straßburg und Kehl feierte die Nato am 4. April 2009 die Rückkehr Frankreichs in die militärische Kommandostruktur gefeiert. Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy lief den anderen Staats- und Regierungschefs des Nordatlantik-Paktes am Samstagmorgen von Straßburger Seite entgegen und in der Mitte wurde er von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel als Co-Gastgeberin des Jubiläumsgipfels zum 60. Bestehen des Bündnisses und von US-Präsident Barack Obama empfangen. Anschließend beging die Allianz mit einem militärischen Zeremoniell die Rückkehr Frankreichs in die militärischen Strukturen nach 43 Jahren.

Am 23.12.2009 beschloß das französische Parlament Entschädigungszahlungen für die Opfervon Atomwaffenversuchen in der Sahara und im Südpazifik. Bisher wurden derartige Zahlungen immer abgewiesen, da es für die Betroffenen schwer war nachzuweisen, daß z.B. ihre Erkrankung an Leukämie auf diese Versuche zurückzuführen wären.

zurück
Die Ausgaben 2005-2009

fr_3896.jpg2005 erschienen "Rotes Kreuz - Südasienhilfe", "900. Todestag Rachi", "Chinesisches Neujahr - Jahr des Hahns", "100 Jahre Rotary International", "Comicserie Titeuf", "Grußmarke", der Faltbogen "Erscheinungsbilder der Regionen V", "50. Todestag Albert Einstein", "200. Geburtstag Albert de Tocqueville", "60 Jahre KZ-Befreiung", "200 Jahre Schlacht von Austerlitz", "100. Todestag Jules Verne", "Umweltschutzcharta", "Behindertenrechte", "Grußmarken (Geburtsanzeigen)", "150. Geburtstag Francois Pompon", der Faltbogenblock "Erscheinungsbilder der Regionen VI", "200. Geburtstag Victor Baltard", "Comicserie Sourires", "100. Geburtstag Raymond Aron", die Flugpostmarke "Adrienne Bolland", "Rotes Kreuz", der Kleinbogen "Videospiele (Comichelden)", "Jacob Kaplan" und "100 Jahre Laizismusgesetz".

fr_4045.jpgIm Jahre 2006 wurden "Grußmarken (Valentinstag)", "Chinesisches Neujahr - Jahr des Hundes", "Olympische Winterspiele", "Soldatenfriedhof Donaumont", der Faltbogenblock "Erscheinungsbilder der Regionen VII", "Briefmarken-Kongreß", "Haustiernachwuchs", "300. Todestag Pierre Bayle", "Ende der Sklaverei", der Block "Fußball-Weltmeisterschaft", "250. Geburtstag Wolfgang Amadeus Mozart", "Kulturerbe", die Zierfeldmarke "Nationaler Briefmarken-Kongreß", "10 Jahre La Poste", "100 Jahre Offene Französische Golfmeisterschaften", "Finale Fußball-Weltmeisterschaft", "100 Jahre Rehabilitation Alfred Dreyfus", "170. Todestag Roquet Lisle", "130. Geburtstag Pablo Casals", der Faltbogen-Block "Erscheinungsbilder der Regionen VIII", "Comics", "130 Jahre C. Brancusi", "Luftfahrt ohne Grenzen", "100. Geburtstag Henri Moissan", "400. Geburtstag Rembrandt", "Zweisystembahn", "Weihnachten und Neujahr", der Zusammendruck "Rotes Kreuz", "Freimaurer-Großloge" und "Pariser Straßenbahn T3" emissiert.

fr_4213.jpg Für das Jahr 2007 sind die Ausgaben "Grußmarken (Valentinstag)", "Antike Kunst", "Chinesisches Neujahr - Jahr des Schweins", "Gerichte Frankreichs", "100 Jahre Hubschrauber", der Faltbogenblock "Erscheinungsbilder der Regionen IX", "75. Todestag Albert Londres", "200 Jahre Französischer Rechnungshof", "50 Jahre Römische Verträge", "300. Todestag de Vauban", "Geschützte Tiere der Überseegebiete", "Urlaubsgrüße", "Internationaler Seglerverband", "Comicserie Tim und Struppi", "Jahr der Armenier in Frankreich", "TGV Est Paris-Straßburg", der Kleinbogen "Rugby-Weltmeisterschaft", "100 Jahre Verband französischer Bürgermeister", "100. Geburtstag Pierre Pflimlin", "Grußmarken (Geschenkpakete)", "100. Todestag Sully Prudhomme", "Comicserie Kuh", "50 Jahre Weltraumfahrt", "60 Jahre Forschungsstiftung Medizin", "Guy Moquet", der Zusammendruck "Grönland-Expeditionen", "Handball-Weltmeisterschaft der Frauen" und "Rotes Kreuz" zu nennen.

fr_4355.jpgDie wichtigsten Ausgaben im Jahre 2008 waren "Grußmarken (Valentinstag)", "Chinesisches Neujahr - Jahr der Ratte", "10 Jahre Stade de France", "Vincenzo M. Coronelli", "200. Geburtstag Abd-el-Kader", der Zusammendruck "Fest der Briefmarke", die Freimarken "Blumen" (mit Vorausentwertung), "Hörbibliotheken", "Prähistorische Tiere", "400 Jahre Quebec", "Gegenstände", "Nationalkongreß des Briefmarkensammlerverbandes" (mit Zierfeld), "Rotes Kreuz - Zirkus", der Kleinbogen "Olympische Sommerspiele", "Gedenkstätte Charles de Gaulle", "Mittelmeer-Gipfel", "Kunstflugstaffel Patrouille de France", "Schloß Versailles", "50 Jahre Fünfte Republik", "Freundschaft mit Vietnam", die Freimarken "Motive der 5. Republik", "60 Jahre Beziehungen zu Israel", "Rotes Kreuz", "90 Jahre Ende des 1. Weltkriegs", "200. Geburtstag Honoré Daumier" und "Freundschaft mit dem Libanon".

fr_4583.jpgFür das Jahr 2009 sind die Ausgaben "200. Geburtstag Louis Braille", "Chinesisches Neujahr - Jahr des Ochsen", "600. Geburtstag René I. von Anjou", "Grußmarken (Valentinstag)", der Block "Alpine Ski-Weltmeisterschaft", "40 Jahre Stiftung Fondation de France", "Fest der Briefmarke", "50 Jahre Verfassungsrat", die Selbstklebemarken "Frauen aus aller Welt", "1. Todestag Aime Cesaire", die Selbstklebemarken "Urlaubsgrüße", "20 Jahre Internationales Festival für Plakatkunst und Grafik", "500. Geburtstag Johannes Calvin", der Kleinbogen "Geschichte der Schokolade", "Kongreß des Philatelistenverbandes" (mit Zierfeld), "110. Geburtstag Jean Moulin", "100 Jahre Gordon-Bennet-Pokal", "400. Geburtstag Etienne Dolet", "100 Jahre Erstflug über den Ärmelkanal", die Selbstklebemarken "Lächeln mit dem kleinen Nicolas", der Block "Rotes Kreuz - 150 Jahre Schlacht von Solferino", "50. Todestag Eugène Viallé", "Abtei von Royaumont", "René de Saint-Marceaux", der Block "Puppen für Sammler", "Illustrator HANSI" und "100. Todestag Juliette Dodu" zu nennen.

zurück
Frankreich im 2. Jahrzehnt

Bei den Regionalwahlen Mitte März 2010 erlitt die regierende UMP eine schwere Schlappe. Einzig im Elsaß konnte sich die konservative Partei behaupten. Viele konservative Stammwähler waren von ihrem Präsidenten enttäuscht. Das Bündnis um die Sozialisten, der grünen Sammelpartei Europe Ecologie und der Linksfront, der auch die Kommunisten angehören, kam in der zweiten Runde der Wahlen auf 54,3 Prozent ausbauen. Der UMP werden nur noch 36,1 Prozent der Stimmen zugerechnet. Die Rechtsextremen kamen landesweit auf knapp neun Prozent, nachdem sie sich in zwölf Regionen für den zweiten Durchgang qualifiziert hatten. Das unerwartet starke Ergebnis des Front National (FN) kostete der UMP einen Teil der Wählerstimmen am rechten Rand.

Mitte Juli 2010 wurde durch die Nationalversammlung ein Burka-Verbot beschlossen. Frauen, die gegen das Verbot verstoßen, sollen zur Zahlung von 150 Euro oder zu einem Kurs in Staatsbürgerkunde gezwungen werden. Männern, die ihre Frauen zur Verschleierung zwingen, drohen eine Geldstrafe von 30.000 Euro und ein Jahr Gefängnis. Ende August veranlaßte Sakozy zudem, illegale Roma-Ansiedlungen abzureißen und die illegalen Einwanderer nach Rumänien auszuweisen, was auf herbe Kritik in Brüssel stieß, da die Roma mit rumänische Staatsbürgerschaft als EU-Bürger gelten.

Ende März 2011 erschoß nach mehr als 30 Stunden Belagerung die französische Polizei einen radikal-islamischen Serienkiller in Toulouse. Die Beamten stürmten die Wohnung, in der sich der 23 Jahre alte Mohamed Merah verschanzt hatte. Er hatte einige Tage zuvor vor einer jüdischen Schule in Toulouse drei Kinder und einen Religionslehrer erschossen haben. Am 11. und 15. März 2012 hatte er mit derselben Waffe in Toulouse und Montauban drei Soldaten umgebracht. Nach den tödlichen Schüssen entkam er jeweils mit einem Motorroller.

Erstmals seit 17 Jahren zog Anfang Mai 2912 mit François Hollande wieder ein Sozialist in den Präsidentenpalast ein. Der 57-Jährige gewann klar die Stichwahl um das höchste Staatsamt und der konservative Amtsinhaber Nicolas Sarkozy mußte sich geschlagen geben. Schon im Vorfeld hatte der Sozialistenchef angekündigt, den mühsam geschnürten EU-Fiskalpakt neu verhandeln zu wollen, was in konservativ regierten Staaten wie Deutschland strikt abgelehnt wird. Internationales Konfliktpotenzial bergen auch Hollandes Pläne für einen vorzeitigen Abzug der französischen Truppen Ende 2012 aus Afghanistan. Im Bereich der Innenpolitik müssen sich Banken und Spitzenverdiener auf harte Zeiten gefaßt machen, da Hollande die Finanzwelt offen als "Gegner" bezeichnete. Auf Topeinkommen sollen künftig bis zu 75 Prozent Steuern fällig werden. Mitte Mai wurde Jean-Marc Ayrault von Holland zum neuen Premierminister ernannt. Der ehemalige Deutschlehrer und langjährige Fraktionschef der Parti Socialiste (PS) in der Pariser Nationalversammlung gilt als moderate Alternative zu der auf dem linken Parteiflügel verankerten PS-Chefin Martine Aubry. Bei den Parrlamentswahlen Mitte Juni gelang es dann den Sozialisten, die absolute Mehrheit zu holen. Die Wahlbeteiligung fiel mit rund 56 Prozent allerdings historisch niedrig aus. Die konservative UMP des abgewählten Präsidenten Nicolas Sarkozy erlebte eine herbe Niederlage. Erstmals seit Jahren schaffte die Front National (FN) unter Marie Le Pen wieder den Einzug in die Nationalversammlung.

Am 10.10.2013 wurde die heftig umstrittene Reichensteuer von 75 Prozent für hohe Einkommen ohne Schwierigkeiten in der Nationalversammlung in Paris beschlossen. Mit dem Votum im Rahmen der Haushaltsberatungen löste Präsident François Hollande ein wichtiges Wahlversprechen eing. Schock für Frankreich: Am 19.11.2012 stufte die Ratingagentur das Land mit "Ausblick negativ" herab. Nach den Euro-Krisenländern in Südeuropa drohte eines der großen Schwergewichte der Eurozone, zum Problemfall zu werden. Kurz vor Weihnachten wurde vom französischen Parlament endgültig der Sparhaushalt 2013 beschlossen. Die Nationalversammlung stimmte dem Budget zu, mit dem das Staatsdefizit von derzeit rund 4,5 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gesenkt werden soll. Insgesamt waren zusätzliche Steuererhöhungen und Kürzungen von rund 30 Mrd. Euro vorgesehen. Die Abgeordneten billigten zudem abschließend die mittelfristige Finanzplanung, die für das Jahr 2017 ein Defizit von nur noch 0,3 Prozent vorsieht.

Anläßlich der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestages des Élysée-Vertrages kamen am 22.01.2013 der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung zu einer Sondersitzung in Berlin zusammen. Im Zuge der Rezession erreichte die Arbeitslosenquote im ersten Quartal 2013 den höchsten Wert seit 1998. Von Januar bis März stieg die Quote nach der Berechnungsmethode der Internationalen Arbeitsorganisation ILO um 0,3 Prozentpunkte auf 10,4 Prozent.

Ende November 2013 machten die Reiter gegen Hollande mobil: Sie protestierten gegen die sog. Equitaxe, weil die Regierung den Mehrwertsteuersatz auf Pferde von sieben auf 20 Prozent anheben wollte, wie es ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs von 2011 vorsah. Der Reiterverband befürchtete, daß landesweit 2000 Reiterhöfe von einer Schließung betroffen und 6000 Arbeitsplätze in Gefahr wären. Das "Journal du Dimanche" veröffentlichte eine Umfrage, wonach Hollande mit knapp 20 Prozent Zustimmung der unbeliebtestet Präsident der 5. Republik wäre.

Bei den Europawahlen ereignete sich ein politisches Erdbeben. Die rechte Front National (FN) wurde bei der Europawahl erstmals zur stärksten Partei. Die europakritische Partei erreichte 24,96 Prozent Die konservative Oppositionspartei UMP kam bei deutlichen Verlusten auf 20,8 Prozent und die regierenden Sozialisten von Staatschef François Hollande erzielten knapp 14 Prozent.

Anfang Juli 2014 wurde der ehemalige Staatspräsident Sarkozy wegen diverser Bestechungsversuche stundenlang von der Justiz verhört. Speziell ging es darum, daß er für Auskünfte über Ermittlungen gegen ihn einem Richter einen lukrativen Posten am Gerich in Monaco versprach.

Ende August 2014 kam es zu Querelen innerhalb der Sozialisten, worauf Premier Manuel Valls - nach gerade 147 Tagen im Amt - sein Kabinett umbildete. Von den neuen Ministern verlangte er einen Treueschwur auf den Wirtschaftskurs von Präsident Hollande. Anlaß für die Kabinettsumbildung war die Rebellion gleich zweier Minister gegen den Kurs des Präsidenten. Die Industrie wollte Hollande um 40 Mio. Euro entlasten. Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg und Erziehungsminister Benoît Hamon waren öffentlich dagegen aufgetreten. Dabei hatten sie auch Deutschland für die "destruktive Ideologie" der EU-Austeritätspolitik gerügt. Zur Hälfte der Amtszeit hatet die Zustimmung der Franzosen zum Kurs von Präsident und Premier einen absoluten Tiefstand erreicht. Emmanuel Macron wurde neuer Wirtschaftsminister, Ségolène Royal blieb Umweltministerin, Justizministerin wurde Christiane Taubira, Außenminister Laurent Fabius, Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian und Innenminister Bernard Cazeneuve blieben im Amt. Zum Kabinett gehörten wie zuvor Vertreter der PRG. Verhandlungen über eine Rückkehr der französischen Grünen in die Regierungsverantwortung scheiterten dagegen. Die Grünen saßen bis Anfang des Jahres noch im Kabinett von Valls-Vorgänger Jean-Marc Ayrault.

Im September 2014 wurde klar, daß Frankreich auch in den kommenden Jahren mehr Schulden machen müßte, als erlaubt. Statt 2015 soll nun erst 2017 die Defizitgrenze eingehalten werden. Finanzminister Michel Sapin zufolge würde das Defizit 2015 voraussichtlich 4,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen und auch 2016 würde die Neuverschuldung über der Drei-Prozent-Grenze liegen. Paris wollte das Defizit in 2014 eigentlih auf 3,8 Prozent drücken und im Jahr 2015 auf drei Prozent. Damit drohte ein Defizitverfahren der EU, das Kommissionspräsident Ende des Jahres aber aussetzte. Ende November erreichte die Arbeitslosigkeit mit 3,488 Mio. Menschen zudem einen neuen Höchststand. Obwohl das Arbeitsministerium keine Arbeitslosenquote veröffentlichte, schätzten unabhängige Stellen diese bei rund zehn Prozent.

Um 11.30 Uhr überfielen am 7. Januar 2015 zwei Attentäter arabischer Herkunft das Büro der Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" in der Rue Nicolas Appert im 11. Arrondissement von Paris. Sie töteten elf Menschen, auf der Straße noch einen Polizisten und flohen dann mit einem Wagen. Um 8.20 Uhr schoß am 8. Januar in Montrouge, einem Vorort im Südwesten von Paris, ein Mann mit einem Schnellfeuergewehr auf Polizisten. Eine Polizistin erlag später ihren Verletzungen. Schon bald zeigte sich, daß auch er ein islamischer Extremist war. Freitags (am 9. Janaur) verschanzten sich die Attentäter des Überfalls auf die Zeitung Charlie Hebdo mit einer Geise in einer Druckerei in der Kleinstadt Dammartin-en-Goëlle. Bei der Erstürmung wurden die Geiselnehmer erschossen. Auslöser der Terrorakte waren Mohammed-Karikaturen. Kurze Zeit später konnten Sympathisanten der Attentäter ermittelt und verhaftet werden. Die linke Regierung Frankreichs überstand im Februar einen Mißtrauensvotum der Opposition. Bei einer Abstimmung in der Nationalversammlung verfehlte der Antrag die notwendige absolute Mehrheit von 289 Stimmen deutlich. Für den von der konservativen UMP und der Zentrumspartei UDI eingebrachten Misstrauensantrag stimmten 234 Abgeordnete. Hintergrund für das Votum war ein umstrittenes Reformgesetz. Die Regierung von Premierminister Manuel Valls hatte den Mißtrauensantrag schließlich selbst provoziert, um das Gesetz trotz einer unsicheren Mehrheit durchzubringen.

Zweieinhalb Jahre nach seinem Amtsantritt mußte der unpopuläre Staatschef Hollande Ende März 2015 erneut eine Niederlage einstecken. Der Sozialistischen Partei (PS) und seinen zersplitterten linken Bundesgenossen, bislang in 61 von 101 Départements an der Macht, drohte ein massiver Verlust. Das Oppositionsbündnis der konservativen UMP mit den unabhängigen Demokraten (UDI) hatte bei den Départementswahlen fast 30 Prozent geholt. Auch wenn der Front National (FN) das Ziel verfehlte, endgültig zur "ersten Partei Frankreichs" aufzusteigen, erreichten die Rechtsextremen immerhin um die 25 Prozent. Damit etablierte sich der FN als zweite Kraft vor den regierenden Sozialisten.

Während eines Freundschaftsspiels der französischen und deutschen Fußballnationalmannschaften in Stade de France am Freitag, 13. Dezember 2015, kam es zu mehreren Selbstmordattentaten, als sich mehrere Isöamisten in der Nähe und im Umkreis des Stadions in die Luft sprengten. Außerdem gab es Überfälle mit Schußwaffen, wie z. B. auf den Konzertsaal Bataclan, in dem gerade die Heavy-Metal-Band Eagles of Death Metal ein Konzert gab. Einige Attentäter wurden von der Polizei getötet und in den folgenden Tagen konnten sieben weitere Attentäter bei der Erstürmung einer Wohnung im Pariser Ortsteil St. Denis erschossen werden. Die Suche nach weiteren Tätern und Mitwissern führte auch nach Molenbeek bei Brüssel. Der Ort gilt als Hochburg der Islamistenszene.

Bei den Regionalwahlen am 6. Dezember 2015 konnte der Front National unter der Parteichefin Marine le Pen im ersten Wahlgang mit rund 28 Prozent landesweit alle anderen Formationen hinter sich lassen und lag in sechs von dreizehn Regionen vorn. Der FN lag nicht nur in Madame Le Pens Wahlregion Nord-Pas-de-Calais-Picardie mit fast 42 Prozent an der Spitze, sondern ihre Nichte Marion Maréchal-Le Pen könnte mit einem gleichen Ergebnis beim zweiten Durchgang die Gegend Provence-Alpes-Côte d'Azur erobern. Zwei weitere FN-Promis führten im Elsass-Lothringen und im Languedoc-Roussillon-Midi-Pyrénées. Für die regierenden Sozialisten (PS) war der erste Durchgang der Regionalwahl mit 23 Prozent ein wahres Debakel, denn die Partei von François Hollandelag nur in der Bretagne und der Südwestregion Aquitaine-Limousin-Poitou-Charentes. Verloren hatten aber auch die Republikaner (LR) von Nicolas Sarkozy (27 Prozent), die auf einen deutlichen Durchbruch bei den Regionalwahlen gehofft hatten und die in nur drei Regionen führten. Weder LR noch PS gelang die Mobilmachung ihrer Anhänger. Zwar hatte die Wahlbeteiligung gegenüber 2010 um rund vier Prozent zugelegt, dennoch blieb die Hälfte der Franzosen der Urne fern. Die Gründe: eine allgemeine Politikverdrossenheit, der Widerstand gegen die neu zugeschnittenen Provinzen und eine kurze Wahlkampagne, die nach den Anschlägen von Paris zum Votum über Immigration, Islamismus und Terrorangst geriet.

Am 30.03.2016 mußte Hollande seine Pläne für eine Verfassungsänderung zurückziehen: Verurteilten Terroristen sollte die französische Staatsbürgerschaft entzogen werden. Doch für den Vorschlag fand sich keine Mehrheit. Ein notwendiger Kompromiss zwischen Nationalversammlung und Senat im Streit um die geplante Ausbürgerung von Terrorverurteilten erschien "außer Reichweite", sagte Hollande. Die Debatte um die Verfassungsreform sei daher "beendet". Hollande hatte die Verfassungsreform drei Tage nach den Anschlägen vom 13.11.2015 mit 130 Toten angekündigt. Die Pläne sorgten aber für Streit zwischen den zwei Kammern. Nationalversammlung und Senat stimmten in den vergangenen Wochen für unterschiedliche Versionen der Verfassungsänderung. Notwendig wäre aber ein einheitlicher Text gewesen. Hollande wollte mit der Verfassungsreform auch den nach den Anschlägen verhängten Ausnahmezustand in der Verfassung verankern. Auch dieses Vorhaben war nun geplatzt.

Ende März 2016 scheiterte Präsident Hollande mit seinem Gesetz für eine Arbeitsrechtsreform. Stattdessen mobilisierte die Neuordnung des Arbeitsrechts die Gewerkschaften und spaltete Hollandes Sozialistische Partei (PS). Am 31. März gingen Gewerkschafter und Jugendorganisationen auf die Straße und es gab auch Streiks. Ende Februar 2016 waren 3,6 Mio. Menschen in Frankreich ohne Job gemeldet. Die Ziele des ehrgeizigen Entwurfs mit 52 Artikeln waren mehr Flexibilität für Arbeitgeber, mehr Jobs für Arbeitnehmer. So sollten die Überstundenzuschläge auf zehn Prozent begrenzt, betrieblich begründete Kündigungen erleichtert und die Bußen für ungesetzliche Entlassungen gedeckelt werden. Arbeitnehmer sollten im Gegenzug ein persönliches "Aktivitätskonto" für Sozialleistungen erhalten, unabhängig vom Ort der Beschäftigung

In der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am 23. April 2017 errang Emmanuel Macron (Partei En Marche) 23,8 und Marine le Pen (Front National) 21,5 Prozent. Bei der Stichwahl eine Woche später errang Macron dann die absolute Mehrheit. Am 14. Mai 2017 wurde er vereidigt und am 15. Mai schon machte er seinen Antrittsbesuch in Berlin.

Bei den Parlamentswahlen Mitte Juni 2017 stimmten mehr als 32 Prozent für République en Marche und die Verbündeten: Das Lager von Emmanuel Macron hat die erste Runde der französischen Parlamentswahl deutlich gewonnen. Im zweiten Durchgang winkte die absolute Mehrheit. Aufgerufen zur Wahl waren 47 Millionen Franzosen. Um die 577 Abgeordnetenmandate bewarben sich 7877 Kandidaten, der Frauenanteil lag bei gut 42 Prozent.

... wird fortgesetzt ...

zurück
Die Ausgaben 2010-2014

... wird fortgesetzt ...

zurück
Frankreich im 3. Jahrzehnt

Die französische Partei "Rassemblement National" (RN) von Marine Le Pen hatte bei den Regionalwahlen am 20. Juni 2021 schwächer abgeschnitten als erwartet. Sie landete mit etwa 19 Prozent der Stimmen nur auf Platz zwei. Stärkste Kraft wurde demnach das bürgerlich-konservative Lager mit gut 27 Prozent der Stimmen. Die traditionelle Volkspartei der Sozialisten und Partner schafften es auf rund 18 Prozent der Stimmen. Das grüne Lager holte etwa 13 Prozent und lag damit noch vor der Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron LREM. Zusammen mit im Land teils besser verankerten liberalen Verbündeten kam die Partei auf etwa 11 Prozent und landete damit abgeschlagen auf Platz fünf.

... wird fortgesetzt ...

nach oben